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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Munscheidstraße 14, Wissenschaftspark
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 73Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 73Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 184Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2022  
3.1 Ergebnisse des Bezirksforums Süd vom 25.10.2021 20-25/2167 einstimmig zugestimmt  
3.2 Haushaltsaufstellungsverfahren 2022 – Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anfragen zum Haushalt für die Sitzung der BV Süd am 09.11.2021 20-25/2023  
3.3 Entwurf der Haushaltssatzung 2022 20-25/1843 einstimmig zugestimmt  
3.4 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2022 20-25/1820 einstimmig zugestimmt  
4 Revitalisierung Bochumer Straße- Freiraumplanung Vorplatz Justizzentrum - 20-25/2076 einstimmig zugestimmt  
5 Umsetzung von Pocket Parks in Gelsenkirchen 20-25/2037 einstimmig zugestimmt 20-25/2037 - 107Kb - pdf 
6 Bebauungsplan Nr. 437 (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet nördlich Dessauerstraße" zwischen Eisenbahn von Oberhausen nach Wanne-Eickel - Ückendorfer Straße - Dessauerstraße - Wickingstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 20-25/2095 abgelehnt  
7 Stadterneuerungsgebiet Gelsenkirchen Neustadt Beschluss der Richtlinie für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Quartiersfonds und Gründung eines Gebietsbeirates 20-25/2133 mehrheitlich zugestimmt  
8 Schulcontaineranlage an der Parkstraße in Gelsenkirchen 20-25/2046 20-25/2046 - 87Kb - pdf 
9 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999 20-25/1977 einstimmig zugestimmt  
10 Fällung von Straßenbäumen im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Süd 20-25/1973 einstimmig zugestimmt 20-25/1973 - 65Kb - pdf 
11 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/1854 Beschluss geändert  
12 Mitteilungen und Anfragen  
12.1 Bericht zum Stichtag 30. September 2021  
12.1.1 Bericht zum Stichtag 30.09.2021 (Bezirksvertretung Süd / VB 4) 20-25/2039  
12.1.2 Bericht zum Stichtag 30.09.2021 (Bezirksvertretung Süd/VB6) 20-25/2013  
12.2 Zukunftsprogramm Radverkehr 20-25/1980  
12.3 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - Sachstandsbericht zur Lärm-, Geruchs- und Feinstaubbelastung durch die Fa. Friedberg; Einrichtung eines "Runden Tisches" - 20-25/1956 20-25/1956 - 62Kb - pdf 
12.4 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - E-Scooter im Bezirk Süd - 20-25/1965 20-25/1965 - 66Kb - pdf 
12.5 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters-Urban - Hochwasserschutz im Rahmen der Planungen des Emscherumbaus - 20-25/1972  
12.6 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Stöcker - Barrierefreiheit an der Ampelanlage Ückendorfer Platz - 20-25/1989 20-25/1989 - 60Kb - pdf 
12.7 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters-Urban - Abgestellte PKW-Transportanhänger - 20-25/2022 20-25/2022 - 62Kb - pdf 
12.8 Anfrage des Bezirksverordneten Herr Schmitt - Multilinguale Ladenschriftzüge - 20-25/2002 20-25/2002 - 60Kb - pdf 
12.9 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Voß- Stützmauer an der Mechtenbergstraße - 20-25/2029 20-25/2029 - 62Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
Druckmappe erstellen(nur Auswahl)Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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