Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Übertragung der Ratssitzung durch "Livestream" im Internet	09-14/4247	abgesetzt
1.2	Neuordnung der Energieversorgung Gelsenkirchen- Vorbereitung der Grundsatzentscheidung über ein künftiges Engagement der Stadt Gelsenkirchen im Bereich der Versorgungswirtschaft	09-14/4250	abgesetzt
1.3	"Fracking" - Sachstandsbericht, Diskussion und Resolution des Rates	09-14/4251	abgesetzt
1.3	"Fracking" Sachstandsbericht, Diskussion und Resolution des Rates	09-14/4277	abgesetzt
2	Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2012	09-14/4218	einstimmig zugestimmt
3	Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten (Vorstände)	09-14/4064	einstimmig zugestimmt
4	Radschnellweg Ruhr	09-14/4052	einstimmig zugestimmt
5	Straßennetz der Stadt Gelsenkirchen; Anpassung des Vorbehaltsnetzes	09-14/4089	einstimmig zugestimmt
6	Beschluss der Ergänzung des gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeptes um die Festlegung des zentralen Versorgungsbereiches "Nahversorgungszentrum Bulmke-Hüllen - Wanner Straße"	09-14/4025	einstimmig zugestimmt
7	Landschafts- und Bauleitplanverfahren
7.1	Änderung und Ergänzung Nr. 22 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 "Planungsraum 12 - Bulmke-Hüllen / Ückendorf" - Satzungsbeschluss -	09-14/4122	einstimmig zugestimmt
7.2	Bebauungsplan Nr. 415 der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich "Westlich Bußmannstraße" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/4085	einstimmig zugestimmt
7.3	Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 133, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Deichstraße / Julius-Frisch Straße" - Erste Verlängerung der Veränderungssperre -	09-14/4083	mehrheitlich zugestimmt
7.4	Bebauungsplan Nr. 404 der Stadt Gelsenkirchen "Norderweiterung Chemiestandort Scholven - Teil Ost" - Satzungsbeschluss -	09-14/4121	mehrheitlich zugestimmt
7.4	Bebauungsplan Nr. 404 der Stadt Gelsenkirchen "Norderweiterung Chemiestandort Scholven - Teil Ost "	09-14/4276
7.5	Bebauungsplan Nr. 287, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Nahversorgungs- und Dienstleistungszentrum Wanner Straße - Nord" - Satzungsbeschluss -	09-14/4123	einstimmig zugestimmt
7.6	Bebauungsplan Nr. 353.2 der Stadt Gelsenkirchen"Schalker Verein-Ost"- Satzungsbeschluss -	09-14/4139	einstimmig zugestimmt
7.6	Bebauungsplan Nr. 353.2der Stadt Gelsenkirchen"Schalker Verein-Ost"	09-14/4225
8	Bebauungsplan Nr. 353.2 der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein-Ost" - Umlegungsanordnung -	09-14/4057	einstimmig zugestimmt
9	Stadtumbauprogramm Bochumer Straße - Festlegung des Stadtumbaugebiets gemäß § 171 b Baugesetzbuch - Maßnahmebeschluss Prozessbegleitung Flöz Dickebank	09-14/4096	mehrheitlich zugestimmt
10	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
10.1	29. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	09-14/4090	mehrheitlich zugestimmt
10.2	15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	09-14/4092	mehrheitlich zugestimmt
10.3	Gebühren nach der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	09-14/4093	einstimmig zugestimmt
10.4	13. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	09-14/4094	mehrheitlich zugestimmt
11	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (Anschlussvereinbarung) nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit zur Übertragung der Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners Mittleres Ruhrgebiet auf die Stadt Bochum	09-14/4217	einstimmig zugestimmt
12	Beteiligung an der „european centre for creative economy GmbH“ (ecce)	09-14/4183	einstimmig zugestimmt
13	Sitzungsplan und Sitzungskalender 2013 für die Vertretungsgremien	09-14/4246	einstimmig zugestimmt
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Wahl von Mitgliedern für die Betriebsausschüsse	09-14/4190	einstimmig zugestimmt
15	Vertretungen der Stadt
15.1	Benennung von Mitglieder für den Anstaltsbeirat der Sozialtherapeutischen Anstalt Gelsenkirchen, Munckelstraße	09-14/4034	einstimmig zugestimmt
15.2	Benennung von Mitgliedern für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen, Aldenhofstraße	09-14/4037	einstimmig zugestimmt
15.3	Bestellung einer städtischen Vertreterin bei der Gelsenkirchener Arbeitsförderungsgesellschaft mbH (GAFÖG) - Beirat	09-14/4237	einstimmig zugestimmt
16	Bildung einer Einigungsstelle und Bestellung der unparteiischen vorsitzenden Person, ihrer Stellvertreterin/ihres Stellvertreters und der von der obersten Dienstbehörde zu benennenden Beisitzerinnen/Beisitzer (§67 Landespersonalvertretungs-gesetz NRW)	09-14/4187	einstimmig zugestimmt
17	Verlagerung der Gemeinschaftsgrundschule Bickernstr. 98 zum Standort Erdbrüggenstr. 50	09-14/4157	einstimmig zugestimmt
18	Reduzierung der Zügigkeit an der GGS Urbanusstraße und an der Pfefferackerschule (GGS Pfefferackerstraße) auf Zweizügigkeit	09-14/4158	mehrheitlich zugestimmt
19	Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen
19.1	Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen; hier: Kündigung der "Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Rettungsdienstes"	09-14/4206	einstimmig zugestimmt
19.2	Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen hier: Ausschreibung von Rettungsdienstleistungen	09-14/4205	einstimmig zugestimmt
20	Prüfung des Jahresabschlusses 2011 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011	09-14/4249	einstimmig zugestimmt
21	Jahresabschlüsse 2011
21.1	Feststellung des Jahresabschlusses der Senioren- und Pflegeheime über das Wirtschaftjahr 2011 - Bericht der Prüfungsgesellschaft Korthäuer und Partner GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011	09-14/4104	einstimmig zugestimmt
21.2	Jahresabschluss 2011 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	09-14/4231	einstimmig zugestimmt
22	Wirtschaftspläne 2013
22.1	Wirtschaftsplan 2013 GELSENDIENSTE	09-14/4091	einstimmig zugestimmt
22.2	Wirtschaftsplan 2013 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen	09-14/4194	einstimmig zugestimmt
22.3	Wirtschaftsplan 2013 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	09-14/4235	einstimmig zugestimmt
23	Mandatsverlust eines Bezirksverordneten des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Ost	09-14/4270	einstimmig zugestimmt
24	Mitteilungen und Anfragen
24.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungenfür das Haushaltsjahr 2012 in der Zeit vom 01.01.2012 bis 31.08.2012	09-14/4236

Anlage	Dokument
Plan zum Tagesordnungspunkt 9 - Stadtumbauprogramm Bochumer Straße	958Kb

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