Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: „Verfahren gemäß § 24 GO NRW in der Hauptsatzung verankern – Vorlagefrist“	20-25/6803
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: „Verfahren gemäß § 24 GO NRW in der Hauptsatzung verankern – Vorlagefrist“	20-25/6804	mehrheitlich zugestimmt
1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: „Für ein Verbot der AfD - zum Schutz der Demokratie“	20-25/6838
1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: „Bürgeranregung „Verdachtsfall AfD““	20-25/6839
1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: „Für ein Verbot der AfD - zum Schutz der Demokratie“ sowie „Bürgeranregung „Verdachtsfall AfD“	20-25/6840	einstimmig zugestimmt
1.3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: „BÜRGERANWALT einrichten“	20-25/7079
1.3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: „BÜRGERANWALT einrichten“	20-25/7080	einstimmig zugestimmt
2	Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 29 der Geschäftsordnung
2.1	Sachstandsbericht zur Auswertung des Awareness-Konzepts bei der UEFA EURO 2024	20-25/6833
2.2	Sachstandsbericht zum Konzept für öffentliche und barrierefreie Toiletten	20-25/7075
2.3	Sachstandsbericht zur aktuellen Situation des Rettungsdienstes in Gelsenkirchen	20-25/7076
2.4	Vollständig barrierefreie Wahllokale bei allen zukünftigen Wahlen in Gelsenkirchen	20-25/6735	abgelehnt
2.5	Transparenzpflicht von Vereinen, welche Mittel aus dem Haushalt der Stadt Gelsenkirchen erhalten	20-25/7002	abgelehnt
2.6	Abschaffung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7100
2.6	Abschaffung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7111	einstimmig zugestimmt
2.6	Kinderbetreuung in Gelsenkirchen sichern	20-25/7112	mehrheitlich zugestimmt
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2025
3.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2025	20-25/6949	ohne Abstimmung
3.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025	20-25/6950	ohne Abstimmung
3.3	Stellenplan 2025	20-25/7077	ohne Abstimmung
4	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Gelsenkirchen vom 21.12.1998		zurückgezogen
5	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Hundesteuersatzung – HStS) vom 17.12.2020	20-25/7064	ohne Abstimmung
6	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung – VgnStS)	20-25/7069	ohne Abstimmung
7	Abwicklung von Förderprogrammen: Gute Schule 2020	20-25/7065	einstimmig zugestimmt
8	Umfirmierung der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer GmbH	20-25/7094	mehrheitlich zugestimmt
9	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien für das Jahr 2025	20-25/7066	einstimmig zugestimmt
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Auflistung der Investitionsmaßnahmen 2024	20-25/7078
10.2	Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung des Haushaltsjahres 2024 zum Stichtag 30.06.2024	20-25/6983
10.3	Berichte zum Stichtag - 30.06.2024
10.3.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (HFBPD/VB OB)	20-25/6809
10.3.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (HFBPD/VB 1)	20-25/7037
10.3.3	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (HFBPD/VB 2)	20-25/7053
10.3.4	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (Haupt-, Finanz-, Personal- und Digitalisierungsausschuss/VB 4)	20-25/7035
10.3.5	Bericht zum Stichtag 30.06.2024 (Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss/VB 6)	20-25/6878
10.4	Eigenmittel des Integrationsrates	20-25/6854
10.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante - Kosten Frühlingsempfang und VIP-Betreuung im Amphitheater -	20-25/6940
10.6	Anfrage der Stadtverordneten Frau Rosen - Parken auf dem Alfred-Fischer-Platz -	20-25/6953
10.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Livestream -	20-25/6968
10.8	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk - Kosten Bebannerung zur UEFA EURO 2024 -	20-25/7041
10.9	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk - Stellenbesetzung Referat Hochbau und Liegenschaften -	20-25/7048
10.10	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Radikalisierung muslimischer Jugendliche -	20-25/7060
10.11	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Unterscheidung Bürgermeister und Oberbürgermeister -	20-25/7067
10.12	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Hybride und digitale Gremiensitzungen -	20-25/7086

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