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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 74Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 74Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 175Kb - pdfSitzungsunterlagen A. für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz 20-25/17 - 23.01.24 (oeffentlich) - 1Mb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki „Schutz vor erheblicher (Lärm-)Belästigung bei Sondernutzung mit festen Werbe-/Infoständen - hier: spez. Verletzung der Grundrechte der „negativen Religionsfreiheit“ und des Gewerbebetriebs 20-25/5910 20-25/5910 - 69Kb - pdf 
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki „Schutz vor erheblicher (Lärm-)Belästigung bei Sondernutzung mit festen Werbe-/Infoständen - hier: spez. Verletzung der Grundrechte der „negativen Religionsfreiheit“ und des Gewerbebetriebs“ 20-25/5891 einstimmig zugestimmt 20-25/5891 - 66Kb - pdf 
2 Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Erläuterung der Flüchtlingszahlen in Gelsenkirchen 20-25/5899 20-25/5899 - 61Kb - pdf 
2.2 Berichterstattung zu Abschiebungen 20-25/5900 abgelehnt 20-25/5900 - 61Kb - pdf 
2.2 Einführung einer Härtefallkommission nach dem Modell der Stadt Mönchengladbach 20-25/5928 abgelehnt  
2.3 Trennung von Familien durch Abschiebungen 20-25/5906 20-25/5906 - 62Kb - pdf 
2.4 Aktuelle Situation in der Ausländerbehörde 20-25/5902 20-25/5902 - 62Kb - pdf 
3 Sitzungskalender/Themenausblick 2024 20-25/5897 20-25/5897 - 59Kb - pdf 
4 Bevorrechtigungen für elektrisch betriebene Fahrzeuge - Fortsetzung der Maßnahmen gemäß dem Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz - EmoG) 20-25/5912 abgesetzt  
5 Gemeinsame Strategien zur Bekämpfung von Müllablagerungen 20-25/5907 20-25/5907 - 58Kb - pdf 
6 Jahresbilanz 2023 Verkehrsüberwachungsdienst (VÜD) 20-25/5936 20-25/5936 - 66Kb - pdf 
7 Auswertungen der Seitenradarmesssysteme (SDR) 20-25/5843  
8 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
9 Mitteilungen und Anfragen  
9.1 Mitteilungen  
9.1.1 Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Platz - Großveranstaltungen in der Arena 2024 - 20-25/5896 20-25/5896 - 67Kb - pdf 
9.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Anlage 1 _ TOP 3 _ Sitzungskalender Themenausblick 2024 Anlage 1 _ TOP 3 _ Sitzungskalender Themenausblick 2024.pdf - 726Kb - pdf 726Kb
Anlage 2 _ TOP 5 _ Strategien Müllablagerungen Anlage 2 _ TOP 5 _ Strategien Müllablagerungen.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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