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Meeting

Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit
Sitzungsbeginn: 3:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Additional Informations
Die Sitzung wird zum Teil gemeinsam mit dem Beirat für Menschen mit Behinderungen durchgeführt.
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 75Kb - pdfPublic Invitation - 75Kb - pdfPublic Minutes Document - 208Kb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Participants
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
1 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Herausforderung Inklusion: Richtlinien Beirat für Menschen mit Behinderungen 14-20/3454 zurückgezogen  
2 Herausforderung Inklusion: Richtlinien Beirat für Menschen mit Behinderungen 14-20/3401 zurückgezogen  
3 Integriertes Handlungskonzept - Revitalisierungsgebiet Bochumer Straße 14-20/3410 einstimmig zugestimmt  
4 Mitteilungen und Anfragen  
4.1 Mitteilungen  
4.2 Anfragen  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Integrationsgesetz - Wohnsitzauflage 14-20/3445 14-20/3445 - 61Kb - pdf 
2.2 Sachstandsbericht, Information und Diskussion über das zum 06.08.2016 in Kraft getretene Integrationsgesetz der Bundesregierung - insbesondere § 12 a AufenthG 14-20/3403 14-20/3403 - 60Kb - pdf 
2.3 Sachstandsbericht, Information und Diskussion über das zum 06.08.2016 in Kraft getretene Integrationsgesetz der Bundesregierung insbesondere § 12 a AufenthG und seine Umsetzung in Gelsenkirchen insbesondere der rückwirkenden Anwendung der Wohnsitzauflage 14-20/3434 abgesetzt 14-20/3434 - 60Kb - pdf 
2.4 Sachstandsbericht zur Bewilligung und Auszahlung von Mitteln aus dem Programm des Landes Nordrhein-Westfalen "KOMM-AN NRW" zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen 14-20/3408 14-20/3408 - 58Kb - pdf 
3 Auswirkungen des Integrationsgesetzes hier: Umsetzung der Wohnsitzregelung 14-20/3440 14-20/3440 - 75Kb - pdf 
4 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 14-20/3372 ohne Abstimmung 14-20/3372 - 70Kb - pdf 
5 Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2017 14-20/3374 ohne Abstimmung  
6 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2017 14-20/3376 ohne Abstimmung  
7 Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2017 14-20/3289 einstimmig zugestimmt  
8 Vergabe der Mittel "Maßnahmenförderung in der Flüchtlingshilfe" aus dem Programm KOMM-AN NRW - Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung -Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - 14-20/3256 einstimmig zugestimmt  
9 Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten (Vorstände) 14-20/3369 mehrheitlich zugestimmt  
10 Geschäftsordnung für eine Ombudsperson zur Vermittlung bei Streitigkeiten in Gelsenkirchener Betreuungseinrichtungen 14-20/3269 einstimmig zugestimmt  
11 Bestellung einer Ombudsperson nach § 16 Wohn- und Teilhabegesetz NRW (WTG) 14-20/3270 einstimmig zugestimmt 14-20/3270 - 83Kb - pdf 
12 Sachstandsbericht über die Situation beim Ausländeramt der Stadt Gelsenkirchen 14-20/3325 14-20/3325 - 67Kb - pdf 
13 Maßnahmen der Schuldenprävention - Jahresbericht 2015 - 14-20/3120  
14 Kurzbericht zur Zuwanderung (Mündliche Berichterstattung)  
15 Kurzbericht zum Thema "Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen" (Mündliche Berichterstattung)  
16 Mitteilungen und Anfragen  
16.1 Mitteilungen  
16.1.1 Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag: 30.06.2016 (ASA / VB 5) - 14-20/3273  
16.1.2 Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Anteil der Sozialwohnungen am Gesamtbestand, Anteil der Mieten von Sozialwohnungen über den KdU-Beträgen (Kosten der Unterkunft) - 14-20/3338 14-20/3338 - 71Kb - pdf 
16.1.3 Anfrage des beratenden Mitgliedes Herrn Sombetzki - Entscheidung oder Anfrage des Sozialgerichtes Gelsenkirchen zum "Schlüssigen Konzept" der KdU - 14-20/3223 14-20/3223 - 60Kb - pdf 
16.1.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Wüllscheidt - Qualitätssicherung in Wohngemeinschaften - 14-20/3272 14-20/3272 - 62Kb - pdf 
16.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Erläuterung Maßnahmeförderung Flüchtlingshilfe Erläuterung der Spalten A.pdf - 95Kb - pdf 95Kb
Schuldenprävention Schuldenprävention Jahresbericht 2015.pdf - 2Mb - pdf 2Mb
Handlungskonzept EU-Ost EU-Ost.pptx - 3Mb - pptx 3Mb
Auswirkung und Umsetzung des Integrationsgesetzes Integrationsgesetz.pptx - 1Mb - pptx 1Mb
Aktuelle Zuwanderungs- und Flüchtlingssituation Flüchtlingssituation.pptx - 1Mb - pptx 1Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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