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Vorlagenart Nummer Kurzbezeichnung Referat
Mitteilungsvorlage 14-20/4094 Landesentwicklungsplan Stadtplanung
Vorlagendokument (öffentlich) - 61Kb - pdfVorlagendokument (öffentlich)
Vorlagenart Mitteilungsvorlage
Freigabe am 10.02.17
Beschreibung Inkrafttreten des Landesentwicklungsplanes
Anlage Erweiterung Anlage
Beschreibung pdf Synopse_Abwägung_LEP_Auszug_PG und GE.pdf - 187Kb - pdfDie Landesregierung hat gemäß § 17 Absatz 2 des Landesplanungsgesetzes NRW den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) mit Zustimmung des Landtags als Rechtsverordnung beschlossen. Die Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen erfolgte nach § 14 Satz 1 des Landesplanungsgesetzes NRW am 25.01.2017. Der LEP trat am 08.02.2017 in Kraft. Nach der ersten Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen in der Zeit von September 2013 bis Februar 2014 war der LEP-Entwurf in wesentlichen Teilen geändert worden, worauf ein zweites Beteiligungs¬verfahren zu den geänderten Teilen des Entwurfs durchgeführt wurde. Die Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr nahm hierzu erneut Stellung. Die Stadt Gelsenkirchen ging in einer ergänzenden Stellungnahme näher auf den Aspekt der Regionalen Grünzüge ein. Der Rat der Stadt Gelsenkirchen stimmte beiden Stel-lungnahmen am 25.02.2016 (vgl. Drucksache 14-20/2430) zu. Die Landesplanungsbehörde hat die im zweiten Beteiligungsverfahren eingegange¬nen Anregungen erneut geprüft und abgewogen. Hierbei ist keiner Anregung der Planungsgemeinschaft oder der Stadt Gelsenkirchen gefolgt worden. Die Gründe für die Zurückstellungen sind der beigefügten Abwägungstabelle zu entnehmen. Die An¬regungen der Planungsgemeinschaft sind als Beteiligter Nr. 377 – Stadt Essen – eingeordnet, da die Geschäftsstelle der Planungsgemeinschaft in Essen angesiedelt ist und die entsprechenden Schreiben von dort versendet worden sind. Sämtliche Dokumente zum LEP und zum Beteiligungsverfahren sind im Internetauf¬tritt der Staatskanzlei unter folgendem Link abrufbar: https://www.land.nrw/de/thema/landesplanung
Beratungsfolge
Sitzung 14-20/18 am 08.03.17 16:05 - Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss
Sitzung 14-20/22 am 30.03.17 15:00 - Rat der Stadt