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1
Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 1:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 110Kb - pdfPublic Minutes Document - 401Kb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Participants
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Resolution zur angekündigten Schließung der Wellpappe Gelsenkirchen GmbH & Co. KG 14-20/3760 ohne Abstimmung 14-20/3760 - 58Kb - pdf 
1.1 Resolution zur angekündigten Schließung der Wellpappe Gelsenkirchen GmbH & Co. KG 14-20/3794 einstimmig zugestimmt 14-20/3794 - 61Kb - pdf 
1.2 Bäderkonzept Gelsenkirchen 14-20/3690 ohne Abstimmung 14-20/3690 - 63Kb - pdf 
1.2 Sportpark Schalker Meile 14-20/3783 ohne Abstimmung 14-20/3783 - 68Kb - pdf 
1.2 Bäderkonzept Gelsenkirchen 14-20/3795 ohne Abstimmung 14-20/3795 - 62Kb - pdf 
1.2 Bäderkonzept für die Stadt Gelsenkirchen 14-20/3808 ohne Abstimmung 14-20/3808 - 65Kb - pdf 
1.2 Bäderkonzept für die Stadt Gelsenkirchen Änderungsantrag zur Vorlage Drucksache Nr. 14-20/3808 14-20/3811 ohne Abstimmung 14-20/3811 - 61Kb - pdf 
1.2 Bäderkonzept für die Stadt Gelsenkirchen Änderungsantrag für die Vorlagen Drucksachen Nr. 14-20/3808 und 14-20/3811 14-20/3812 einstimmig zugestimmt 14-20/3812 - 61Kb - pdf 
1.3 Auflösung des AFJH 14-20/3624 zurückgezogen 14-20/3624 - 60Kb - pdf 
1.4 Sachstandsbericht zum Stand der Entsendung eines Vertreters der Moscheevereine in den Jugendhilfeausschuss 14-20/3676 abgelehnt 14-20/3676 - 60Kb - pdf 
1.5 Sachstandsbericht zur aktuellen Situation bei der Wellpappe GmbH & Co. KG sowie Aktivitäten von Stadt und Jobcenter 14-20/3784 abgesetzt 14-20/3784 - 58Kb - pdf 
1.6 Vertretungsrecht in den Fachausschüssen 14-20/3782 zurückgezogen 14-20/3782 - 60Kb - pdf 
2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Eingabe des Herrn Klaus Brandt vom 1. Oktober 2016 14-20/3757 ohne Abstimmung 14-20/3757 - 67Kb - pdf 
2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Eingabe des Herrn Klaus Brandt vom 1. Oktober 2016"Demokratisierung der Demokratischen Initiative" 14-20/3759 einstimmig zugestimmt 14-20/3759 - 62Kb - pdf 
3 Haushalt 2017  
3.1 Bürgerhaushalt Gelsenkirchen 2017 14-20/3540 einstimmig zugestimmt  
3.2 Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2017 14-20/3374 ohne Abstimmung  
3.2 Haushaltssanierungsplan 2017 14-20/3780 ohne Abstimmung  
3.2 Haushaltssanierungsplan 2017 14-20/3807 mehrheitlich zugestimmt  
3.3 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2017 14-20/3376 ohne Abstimmung  
3.3 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2017 14-20/3779 ohne Abstimmung  
3.3 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2017 14-20/3810 mehrheitlich zugestimmt  
3.4 Stellenplan 2017 14-20/3394 mehrheitlich zugestimmt  
3.4 Stellenplan 2017 (Veränderungen) 14-20/3723 mehrheitlich zugestimmt  
3.5 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 14-20/3372 ohne Abstimmung 14-20/3372 - 70Kb - pdf 
3.5 Haushaltssatzung 2017 14-20/3776 ohne Abstimmung  
3.5 Haushaltssatzung 2017 14-20/3809 mehrheitlich zugestimmt  
4 Präventives Handeln vor Ort stärken - Kommunales Förderprogramm zur Rechtsextremismus- und Rassismusprävention 14-20/3709 mehrheitlich zugestimmt 14-20/3709 - 89Kb - pdf 
5 Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020);hier: Beteiligung der Stadt Gelsenkirchen am Investitionsförderprogramm 14-20/3766 mehrheitlich zugestimmt  
6 Umsetzung der schulischen Inklusion im „Gelsenkirchener Weg“; hier: Kooperationsvereinbarung mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe und der Bezirksregierung Münster über die Einrichtung eines „Beratungshauses Inklusion“ im LWL-Förderschulzentrum Gelsenkirchen 14-20/3487 einstimmig zugestimmt  
7 Erhöhung der Zügigkeit der Gesamtschule Erle 14-20/3596 einstimmig zugestimmt 14-20/3596 - 69Kb - pdf 
8 Endgültige Auflösung der Rungenbergschule, Städt. Förderschule -Förderschwerpunkte Lernen und emotionale und soziale Entwicklung -, Surressestraße 20 14-20/3597 einstimmig zugestimmt 14-20/3597 - 62Kb - pdf 
9 Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren  
9.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNPF) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
9.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum (03 BO und 25 BO) und Essen (26 E) 14-20/3520 einstimmig zugestimmt  
9.1.2 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Eröterung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21 E) 14-20/3569 einstimmig zugestimmt  
9.2 Bebauungsplan Nr. 423 der Stadt Gelsenkirchen "Wohnen an der Stephanuskirche" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 14-20/3577 einstimmig zugestimmt  
9.3 Bebauungsplan Nr. 356 der Stadt Gelsenkirchen "Florastraße/Schlesierstraße" - Satzungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren) 14-20/3621 einstimmig zugestimmt  
10 Stadtumbau West Gelsenkirchen-City: Fortführung der 1. Förderphase des Maßnahmenprogramms Gelsenkirchen-City bis Ende 2018 und Vorbereitung einer anschließenden 2. Förderphase 14-20/3620 einstimmig zugestimmt 14-20/3620 - 100Kb - pdf 
11 Interkommunales Integriertes Handlungskonzept Gelsenkirchen-Hassel und Herten-Westerholt/Bertlich - IIHK 2013 - 2018: Fortschreibung 2016 14-20/3477 einstimmig zugestimmt  
12 Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Stadtteil Rotthausen 14-20/3584 einstimmig zugestimmt 14-20/3584 - 79Kb - pdf 
13 Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Stadtteil Neustadt 14-20/3587 einstimmig zugestimmt 14-20/3587 - 78Kb - pdf 
14 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
14.1 9. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 14-20/3583 einstimmig zugestimmt  
14.2 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet 14-20/3688 einstimmig zugestimmt  
14.3 33. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 14-20/3763 einstimmig zugestimmt  
14.4 Satzung über die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen (Unterkunftsbenutzungssatzung - UBS) 14-20/3634 einstimmig zugestimmt  
14.5 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen - Unterkunftsgebührensatzung - 14-20/3638 mehrheitlich zugestimmt  
14.6 Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen 14-20/3707 einstimmig zugestimmt 14-20/3707 - 121Kb - pdf 
14.7 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die pflichtigen und freiwilligen Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gelsenkirchen 14-20/3702 einstimmig zugestimmt 14-20/3702 - 112Kb - pdf 
14.8 Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen sowie die Erhebung von Entgelten für sonstige brandschutztechnische Leistungen 14-20/3705 einstimmig zugestimmt 14-20/3705 - 158Kb - pdf 
14.9 Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen 14-20/3791 einstimmig zugestimmt 14-20/3791 - 201Kb - pdf 
14.10 17. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 14-20/3793 mehrheitlich zugestimmt  
15 Bestellung von Vertretern  
15.1 Nachbenennung eines Mitgliedes des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen 14-20/3732 einstimmig zugestimmt 14-20/3732 - 80Kb - pdf 
15.2 Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen; hier: Benennung von Delegierten für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 1. Juni 2017 in Nürnberg 14-20/3799 einstimmig zugestimmt 14-20/3799 - 83Kb - pdf 
16 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
16.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Wahl eines Mitglieds des Kreispolizeibeirates 14-20/3714 einstimmig zugestimmt 14-20/3714 - 60Kb - pdf 
16.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14-20/3728 einstimmig zugestimmt 14-20/3728 - 61Kb - pdf 
16.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten; hier: Umbesetzung im Beirat des Ausschusses für Verkehr, Bauen und Liegenschaften 14-20/3798 einstimmig zugestimmt 14-20/3798 - 60Kb - pdf 
16.4 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die SPD-Fraktion 14-20/3806 einstimmig zugestimmt 14-20/3806 - 62Kb - pdf 
17 Kooperation der BOGESTRA AG (BOGESTRA) mit der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr GmbH (VER) 14-20/3658 einstimmig zugestimmt 14-20/3658 - 88Kb - pdf 
18 Prüfung des Jahresabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungs-ausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 14-20/3756 einstimmig zugestimmt  
19 Jahresabschlüsse 2015  
19.1 Jahresabschluss 2015 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 14-20/3691 einstimmig zugestimmt  
19.2 Jahresabschluss 2015 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 14-20/3703 einstimmig zugestimmt  
20 Wirtschaftspläne 2015  
20.1 Wirtschaftsplan 2017 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen 14-20/3681 einstimmig zugestimmt  
20.2 Wirtschaftsplan 2017 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 14-20/3704 einstimmig zugestimmt  
20.3 Wirtschaftsplan 2017 GELSENDIENSTE 14-20/3742 einstimmig zugestimmt  
20.4 Wirtschaftsplan GeKita 2017 14-20/3769 einstimmig zugestimmt  
20.5 Wirtschaftsplan 2017 von GELSENKANAL 14-20/3792 einstimmig zugestimmt 14-20/3792 - 137Kb - pdf 
21 Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke 14-20/3764 einstimmig zugestimmt 14-20/3764 - 61Kb - pdf 
22 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen  
22.1 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personalaufwendungen und überplanmäßiger Personalauszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 14-20/3738 einstimmig zugestimmt 14-20/3738 - 61Kb - pdf 
22.2 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien - 14-20/3805 einstimmig zugestimmt 14-20/3805 - 67Kb - pdf 
23 Sachentnahme aus dem Anlagevermögen der GELSENDIENSTE und Sacheinlage in das Anlagevermögen von GELSENKANAL im Zuge der Aufgabenübertragung der Sinkkastenreinigung 14-20/3789 einstimmig zugestimmt  
24 Mitteilungen und Anfragen  
24.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dillhardt - Kinderehen in Gelsenkirchen - 14-20/3722 14-20/3722 - 60Kb - pdf 
24.2 Anfrage von Herrn Stadtverordneten Preuß - Beschäftigungssituation in Gelsenkirchen - 14-20/3739 14-20/3739 - 60Kb - pdf 
24.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Beschäftigungssituation von Zuwanderern - 14-20/3741 14-20/3741 - 62Kb - pdf 
24.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Situation in der Ausländerbehörde - 14-20/3771 14-20/3771 - 72Kb - pdf 
Attachment Document  
Anlage Rat 01 12 16 Anlage Rat 01 12 16_klein.pdf - 15Mb - pdf 15Mb
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Gremium: Betriebsausschuss GELSENDIENSTE
Sitzungsbeginn: 1:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Wickingstr. 25a, Konferenzraum im Betriebsgebäude GELSENDIENSTE
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 54Kb - pdfPublic Minutes Document - 130Kb - pdfGenerate zip archiveICS File
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