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Meeting

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 2:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 96Kb - pdfPublic Minutes Document - 481Kb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Participants
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
1 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen 14-20/44 einstimmig zugestimmt 14-20/44 - 62Kb - pdf 
2 Besetzung der Ausschüsse;hier:- Wahl der Ausschussmitglieder- Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern- Zuteilung der Ausschussvorsitze- Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen 14-20/62 einstimmig zugestimmt  
2 Besetzung der Ausschüsse 14-20/104 einstimmig zugestimmt 14-20/104 - 58Kb - pdf 
3 Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien 14-20/65 mehrheitlich zugestimmt  
4 Besetzung der Beiräte 14-20/64 einstimmig zugestimmt  
5 Integrationsrathier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates der Stadt 14-20/63 mehrheitlich zugestimmt  
6 Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern sowie Reservelistenwahl für die 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr 14-20/60 mehrheitlich zugestimmt 14-20/60 - 66Kb - pdf 
7 Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern sowie Reservelistenwahl für die 14. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 14-20/58 mehrheitlich zugestimmt 14-20/58 - 66Kb - pdf 
8 Bestellung von Vertretern der Stadt  
8.1 Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates 14-20/57 mehrheitlich zugestimmt 14-20/57 - 63Kb - pdf 
8.2 Wahl der Vertreter des Rates der Stadt für den Umlegungsausschuss 14-20/54 einstimmig zugestimmt 14-20/54 - 62Kb - pdf 
8.3 Wahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe 14-20/59 mehrheitlich zugestimmt 14-20/59 - 64Kb - pdf 
8.4 Ersatzwahl von Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 14-20/55 einstimmig zugestimmt 14-20/55 - 62Kb - pdf 
8.5 Nachbenennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen 14-20/56 einstimmig zugestimmt 14-20/56 - 63Kb - pdf 
8.6 Dauerbestellung städtischer Vertreter für Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen 14-20/69 einstimmig zugestimmt 14-20/69 - 82Kb - pdf 
8.7 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG)hier: Aufsichtsrat 14-20/68 mehrheitlich zugestimmt 14-20/68 - 75Kb - pdf 
8.8 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Neue Philharmonie Westfalen e.V. (NPW)hier: Vorstand und Kuratorium 14-20/71 einstimmig zugestimmt 14-20/71 - 68Kb - pdf 
8.9 Bestellung von städtischen Vertretern bei dem Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZVR)hier: Verbandsversammlung 14-20/70 einstimmig zugestimmt 14-20/70 - 71Kb - pdf 
8.10 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)hier: Aufsichtsrat 14-20/72 einstimmig zugestimmt 14-20/72 - 62Kb - pdf 
8.11 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Vestische Straßenbahnen GmbH (Vestische)hier: Aufsichtsrat 14-20/73 einstimmig zugestimmt 14-20/73 - 61Kb - pdf 
8.12 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft (BoGeBahn)hier: Aufsichtsrat 14-20/66 einstimmig zugestimmt 14-20/66 - 63Kb - pdf 
8.13 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Verkehrsgesellschaft Stadt Gelsenkirchen (VG)hier: Aufsichtsrat 14-20/74 einstimmig zugestimmt 14-20/74 - 71Kb - pdf 
8.14 Bestellung von städtischen Vertretern bei dem Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverband (SVWL)hier: Verbandsversammlung 14-20/75 einstimmig zugestimmt 14-20/75 - 64Kb - pdf 
8.15 Bestellung eines städtischen Vertreters im Verband der Kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VKA)hier: Gebietsausschuss West 14-20/76 einstimmig zugestimmt 14-20/76 - 60Kb - pdf 
8.16 Bestellung von städtischen Vertretern bei der E.ON Fernwärme GmbHhier: Lokales Beratungsgremium 14-20/77 einstimmig zugestimmt 14-20/77 - 64Kb - pdf 
8.17 Benennung von städtischen Vertretern bei der Fernwärmeversorgung Gelsenkirchen mbH (FW)hier: Beirat 14-20/78 Beschluss geändert 14-20/78 - 60Kb - pdf 
8.18 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH (VEKS)hier: Aufsichtsrat 14-20/81 einstimmig zugestimmt 14-20/81 - 63Kb - pdf 
8.19 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Gelsenwasser AG (GW AG)hier: Kommunaler Beirat 14-20/79 einstimmig zugestimmt 14-20/79 - 60Kb - pdf 
8.20 Benennung von städtischen Vertretern bei der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbH (AGG)hier: Aufsichtsrat 14-20/80 Beschluss geändert 14-20/80 - 60Kb - pdf 
8.21 Bestellung von städtischen Vertreterinnen und Vertretern bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertretern in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - Das Jobcenter" (IAG) 14-20/96 einstimmig zugestimmt 14-20/96 - 63Kb - pdf 
8.22 Bestellung von städtischen Vertretern für den Revierpark Nienhausen GmbH (RN)hier: Verwaltungsrat 14-20/82 einstimmig zugestimmt 14-20/82 - 67Kb - pdf 
8.23 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH (NSP)hier: Aufsichtsrat 14-20/83 mehrheitlich zugestimmt 14-20/83 - 82Kb - pdf 
8.24 Bestellung von städtischen Vertretern bei der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN EL)hier: Aufsichtsrat 14-20/84 einstimmig zugestimmt 14-20/84 - 66Kb - pdf 
8.25 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Gelsenkirchener Logistik-, Hafen- und Servicegesellschaft mbH (GELSEN-LOG.)hier: Beirat 14-20/85 einstimmig zugestimmt 14-20/85 - 61Kb - pdf 
8.26 Entsendung von städt. Vertretern bei der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG KG)- Aufsichtsrat 14-20/90 einstimmig zugestimmt 14-20/90 - 77Kb - pdf 
8.27 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) hier: Aufsichtsrat 14-20/88 mehrheitlich zugestimmt 14-20/88 - 70Kb - pdf 
8.28 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH)hier: Aufsichtsrat 14-20/86 mehrheitlich zugestimmt 14-20/86 - 82Kb - pdf 
8.29 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Gelsenkirchener Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (ggw)hier: Aufsichtsrat 14-20/89 mehrheitlich zugestimmt 14-20/89 - 78Kb - pdf 
8.30 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)hier: Aufsichtsrat und Personalausschuss 14-20/87 einstimmig zugestimmt 14-20/87 - 62Kb - pdf 
8.31 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH (SG)hier: Aufsichtsrat 14-20/91 mehrheitlich zugestimmt 14-20/91 - 82Kb - pdf 
8.32 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchenhier: Vorsitzendes Mitglied des Verwaltungsrates, Mitglieder und stellver­tretende Mitglieder des Verwaltungsrates sowie zweier Stellvertreter des Vorsitzenden Mitgliedes 14-20/92 mehrheitlich zugestimmt  
8.33 Bergmannsheil und Kinderklinik Buer GmbH (BKB)- Änderung des Gesellschaftsvertrages- Neubesetzung des Aufsichtsrates 14-20/93 mehrheitlich zugestimmt  
8.34 Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenBeibehaltung des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler/Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (vbA RFNP / GFNP) 14-20/67 mehrheitlich zugestimmt  
9 Haushaltssanierungsplan 2014 14-20/98 mehrheitlich zugestimmt  
9 Haushaltssanierungsplan 2014 14-20/105 abgelehnt 14-20/105 - 59Kb - pdf 
9 Haushaltssperre der Landesregierung 14-20/106 ohne Abstimmung 14-20/106 - 59Kb - pdf 
10 Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien 14-20/103 Beschluss geändert  
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Melerski - KlimaExpo.NRW >>Ruhr - 14-20/22 14-20/22 - 67Kb - pdf 
11.2 Bewerbung als Standort für die neue Sparkassenakademie NRW 14-20/99 14-20/99 - 64Kb - pdf 
Attachment Document  
Anlage Reden zu TOP 1.1 - Levestream-Übertragungen Anlage-Reden-Rat-öT-03072014.pdf - 284Kb - pdf 284Kb
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