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Meeting

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 11:00 AM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 111Kb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
0 Abweichung von der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse Verfahrensleitender Beschluss für die Sitzung am 25. Juni 2020 14-20/8881 einstimmig zugestimmt 14-20/8881 - 61Kb - pdf 
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen gegen Schließungspläne der Küppersbusch Hausgeräte GmbH und der Seppelfricke Armaturen GmbH am Standort Gelsenkirchen 14-20/8858 einstimmig zugestimmt 14-20/8858 - 63Kb - pdf 
1.1 Resolution des Rates für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Seppelfricke und Küppersbusch 14-20/8849 ohne Abstimmung 14-20/8849 - 60Kb - pdf 
1.1 Resolution des Rates für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Seppelfricke und Küppersbusch 14-20/8912 abgelehnt 14-20/8912 - 62Kb - pdf 
1.2 Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten - Kommunen und Kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm 14-20/8860 ohne Abstimmung 14-20/8860 - 60Kb - pdf 
1.2 Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zu den finanziellen Auswirkungen und Konsequenzen der COVID-19-Pandemie 14-20/8915 mehrheitlich zugestimmt 14-20/8915 - 65Kb - pdf 
1.2 Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zu den finanziellen Auswirkungen und Konsequenzen der COVID-19-Pandemie auf kommunale Haushalte 14-20/8906 abgelehnt 14-20/8906 - 66Kb - pdf 
1.2 Kommunaler Rettungsschirm - Resolution des Rates an Bundes- und Landesregierungen 14-20/8850 ohne Abstimmung 14-20/8850 - 60Kb - pdf 
1.2 Kommunaler Rettungsschirm - Resolution des Rates an Bundes- und Landesregierungen 14-20/8911 abgelehnt 14-20/8911 - 63Kb - pdf 
1.3 Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und für Außenverkaufsbereiche des stationären Einzelhandels 14-20/8851 ohne Abstimmung 14-20/8851 - 62Kb - pdf 
1.3 Aussetzung der Nutzungsgebühren des öffentlichen Raums (Sondernutzungsgebühren) für den lokalen Einzelhandel und der Gastronomie für die Sommermonate 2020 14-20/8893 ohne Abstimmung 14-20/8893 - 59Kb - pdf 
1.3 „Gelsenkirchen startet durch!“ - Maßnahmen zur Erholung der Gelsenkirchener Wirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie 14-20/8900 einstimmig zugestimmt 14-20/8900 - 116Kb - pdf 
1.3 -,,Gelsenkirchen startet durch!"- Maßnahmen zur Erholung der Gelsenkirchener Wirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie 14-20/8916 ohne Abstimmung 14-20/8916 - 60Kb - pdf 
1.4 8. Mai zum bundesweiten Feiertag erheben 14-20/8885 abgesetzt 14-20/8885 - 70Kb - pdf 
1.5 Bündnis "Städte Sicherer Häfen" und Aufnahmeinitiative NRW 14-20/8884 abgelehnt 14-20/8884 - 68Kb - pdf 
1.5 Gelsenkirchen wird sicherer Hafen 14-20/8602 ohne Abstimmung 14-20/8602 - 64Kb - pdf 
1.5 Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ und Aufnahmeinitiative NRW 14-20/8917 mehrheitlich zugestimmt 14-20/8917 - 64Kb - pdf 
1.6 Mündlicher Sachstandsbericht Anwendung eines Rückbaugebots nach § 179 (Drucksache 14-20/7494) 14-20/8585 zurückgezogen 14-20/8585 - 62Kb - pdf 
1.7 Aktuelle Situation der Prostituierten in Gelsenkirchen 14-20/8847 zurückgezogen 14-20/8847 - 60Kb - pdf 
1.8 Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Gelsenkirchen 14-20/8848 zurückgezogen 14-20/8848 - 60Kb - pdf 
1.9 Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung 14-20/8880 abgesetzt 14-20/8880 - 65Kb - pdf 
2 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen  
2.1 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; - Errichtung eines Teilstandortes der Mulvany-Realschule am Standort Bickernstraße 98 zum Schuljahr 2021/22 - 14-20/8597 einstimmig zugestimmt  
2.2 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Neufassung des Richtungsbeschlusses (Rat der Stadt aus 2017) zur 6-zügigen Sekundarschule - Kulturschule an der Europastraße - 14-20/8735 mehrheitlich zugestimmt 14-20/8735 - 68Kb - pdf 
2.3 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Planungsauftrag für den Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule inkl. gymnasialer Oberstufe und mit Dreifach-Sporthalle im Stadtgebiet Mitte 14-20/8792 mehrheitlich zugestimmt  
2.3 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Planungsauftrag für den Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule inkl. gymnasialer Oberstufe und mit Dreifach-Sporthalle im Stadtgebiet Mitte 14-20/8806 mehrheitlich zugestimmt 14-20/8806 - 61Kb - pdf 
2.4 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Planungsauftrag für den Neubau von drei 4-zügigen Grundschulen mit Zweifach-Sporthallen im Stadtbezirk Gelsenkirchen Mitte/Süd 14-20/8736 einstimmig zugestimmt  
2.4 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Planungsauftrag für den Neubau von drei 4-zügigen Grundschulen mit Zweifach-Sporthallen im Stadtbezirk Gelsenkirchen Mitte/Süd 14-20/8803 einstimmig zugestimmt 14-20/8803 - 62Kb - pdf 
3 Erweiterte Bedarfsplanung Schule 2020 – 2030 (Sofortprogramm)Umsetzung eines Teilpaketes für die Primarstufe im Stadtbezirk GE-Mitte 14-20/8887 einstimmig zugestimmt  
3 Erweiterte Bedarfsplanung Schule 2020 – 2030 (Sofortprogramm) Umsetzung eines Teilpaketes für die Primarstufe im Stadtbezirk GE-Mitte 14-20/8908 einstimmig zugestimmt 14-20/8908 - 60Kb - pdf 
3 "Erweiterte Bedarfsplanung Schule 2020 – 2030 (Sofortprogramm) Umsetzung eines Teilpaketes für die Primarstufe im Stadtbezirk GE-Mitte “ 14-20/8894 zurückgezogen 14-20/8894 - 63Kb - pdf 
4 Wahl der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration 14-20/8897 mehrheitlich zugestimmt 14-20/8897 - 86Kb - pdf 
5 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr 44 MH - Wissollstraße 45 MH - Holzstraße 14-20/8776 mehrheitlich zugestimmt  
6 Bebauungsplan Nr. 429 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet östliche Emscherstraße" zwischen Emscher - Adenauerallee - Willy-Brandt-Allee - Kongresssaal Zeugen Jehovas - Pumpwerk Emschergenossenschaft - Zweite Verlängerung der Veränderungssperre - 14-20/8627 mehrheitlich zugestimmt  
7 Bebauungsplan Nr. 442 der Stadt Gelsenkirchen "Kirche St. Theresia" zwischen Polsumer Straße - Flachsstraße - Büningshof - Aufstellungsbeschluss - 14-20/8782 mehrheitlich zugestimmt  
7 Bebauungsplan Nr. 442 der Stadt Gelsenkirchen „Kirche St. Theresia“ zwischen Polsumer Straße – Flachsstraße – Büningshof - Aufstellungsbeschluss – 14-20/8907 mehrheitlich zugestimmt 14-20/8907 - 62Kb - pdf 
8 Gebietskulisse Schalke-Nord als Programmgebiet des Stadtumbaus 14-20/8837 einstimmig zugestimmt  
9 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 14-20/8773 einstimmig zugestimmt  
9 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 Ergänzung der Beschlussvorlage 14-20/8773 14-20/8899 einstimmig zugestimmt 14-20/8899 - 114Kb - pdf 
10 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027- Kohlenbunkerensemble im Nordsternpark 14-20/8874 einstimmig zugestimmt  
11 Erstattung von Elternbeitägen in Tageseinrichtungen, Kindertagespflege und OGS  
11.1 Erstattung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen, Kindertagespflege und OGS - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW – 14-20/8801 einstimmig zugestimmt 14-20/8801 - 86Kb - pdf 
11.2 Anteilige Erstattung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Monate Juni und Juli 2020 14-20/8890 einstimmig zugestimmt 14-20/8890 - 84Kb - pdf 
12 Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der in Gelsenkirchen bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 20. Dezember 2019 14-20/8833 einstimmig zugestimmt  
13 Integrierte Strategie der Vernetzten Stadt Gelsenkirchen 14-20/8854 einstimmig zugestimmt  
14 Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen  
14.1 Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2019 14-20/8871 einstimmig zugestimmt  
14.2 Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen 14-20/8883 einstimmig zugestimmt 14-20/8883 - 63Kb - pdf 
15 Beteiligung an der Emscher Lippe Energie GmbH 14-20/8859 einstimmig zugestimmt  
16 Feststellung des Jahresabschlusses von GELSENDIENSTE über das Wirtschaftsjahr 2019 14-20/8864 einstimmig zugestimmt  
17 Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Gelsenkirchen - Übergangsregelungen aufgrund von Auswirkungen der Corona-Pandemie - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW - 14-20/8886 einstimmig zugestimmt  
18 Flächennutzungsplanverfahren  
18.1 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
18.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (36 MH - Uhlenhorstweg/Fasanenweg) 14-20/8775 einstimmig zugestimmt  
18.1.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 39 E: Levinstraße/Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule) 14-20/8780 einstimmig zugestimmt  
19 Bebauungsplan Nr. 381.1 der Stadt Gelsenkirchen "Wohnen am Stadtteilpark" zwischen Stadtteilpark - Marler Straße - Bebauung nördlich der Flachsstraße und Flachshof - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 14-20/8728 mehrheitlich zugestimmt  
20 Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten 14-20/8714 einstimmig zugestimmt  
21 Bestellung von städtischen Vertretern für den Beirat der Entwicklungsgesellschaft Neue Zeche Westerholt mbH (EG NZW) 14-20/8888 einstimmig zugestimmt 14-20/8888 - 66Kb - pdf 
22 Klimaschutz in Gelsenkirchen: Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzepts Gelsenkirchen hier: Fortführung der Energieberatungsstelle der Verbraucherzentrale NRW in Gelsenkirchen (2021 - 2023) 14-20/8815 einstimmig zugestimmt 14-20/8815 - 465Kb - pdf 
23 Machbarkeitsstudie – Nachträgliche Dachbegrünung von städtischen Immobilien in Hitzeinseln 14-20/8862 einstimmig zugestimmt  
24 Ratssaal Hans-Sachs-Haus Umrüstung der Konferenztechnik und des Mobiliars 14-20/8895 einstimmig zugestimmt 14-20/8895 - 83Kb - pdf 
25 Freigabe von Schulhöfen als SpielflächeÄnderung der Nutzungszeiten sowie Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002 14-20/8552 einstimmig zugestimmt 14-20/8552 - 70Kb - pdf 
26 2. NKF Weiterentwicklungsgesetz – Befreiung vom Gesamtabschluss 14-20/8576 einstimmig zugestimmt 14-20/8576 - 67Kb - pdf 
27 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen für das Haushaltsjahr 2020 14-20/8828 mehrheitlich zugestimmt 14-20/8828 - 61Kb - pdf 
28 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 - Zentrale Finanzwirtschaft - 14-20/8903 mehrheitlich zugestimmt 14-20/8903 - 61Kb - pdf 
29 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen für das Haushaltsjahr 2020 14-20/8901 einstimmig zugestimmt  
30 Mitteilungen und Anfragen  
30.1 Klimaschutz und Klimaanpassung in Gelsenkirchen - Umsetzung: Klimaschutzkonzept Gelsenkirchen 2020 - Umsetzung: Konzept zur städtebaulichen Anpassung an den Klimawandel Arbeitsstand 2020 14-20/8754 14-20/8754 - 102Kb - pdf 
30.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Privatisierung von ehemaligen Werkswohnungsbeständen - 14-20/8785 14-20/8785 - 63Kb - pdf 
30.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Umgang mit Akteneinsichtsbegehren - 14-20/8797 14-20/8797 - 60Kb - pdf 
30.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn AkyolNeue Werbetafel in Gelsenkirchen-Buer/Vertragsverhältnis Stadt Gelsenkirchen und Firma Ströer 14-20/8882 14-20/8882 - 63Kb - pdf 
30.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht -Rechtsstreit zur Aufstellung der Lenin-Statue - 14-20/8842 14-20/8842 - 61Kb - pdf 
30.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht- Überplanmäßige Aufwendungen in der Produktgruppe 1212 - 14-20/8866 14-20/8866 - 60Kb - pdf 
30.7 8. Mai als bundesweiter Feiertag 14-20/8896 14-20/8896 - 62Kb - pdf 
30.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Digitale Handlungsalternativen - 14-20/8898 14-20/8898 - 63Kb - pdf 
30.9 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Akteneinsichtsanträge - 14-20/8902 14-20/8902 - 60Kb - pdf 
Legend
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