Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
0	Abschlussbericht AFJH	14-20/3225	mehrheitlich zugestimmt
0	Abschlussbericht AFJH	14-20/3233	abgelehnt
0	Abschlussbericht AFJH	14-20/3229	abgelehnt
0	Abschlussbericht AFJH hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion	14-20/3231	ohne Abstimmung
0	Abschlussbericht AFJH hier: Stellungnahme zum Abschlussbericht der Verwaltung	14-20/3234	ohne Abstimmung
0	Abschlussbericht AFJH inklusive der Stellungnahmen der Ratsfraktionen, -gruppe und Einzelmandatsträger	14-20/3262
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Auflösung des Ausschusses zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe	14-20/3123	mehrheitlich zugestimmt
1.2	Ergänzung des Anbieterkreises für das Bildungs- und Teilhabeprogramm	14-20/3193	abgesetzt
2	Verfahrensregelungen für die Vorbereitung und Abwicklung von Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW und Anliegen bürgerschaftlicher Initiativen	14-20/3143	einstimmig zugestimmt
3	Allgemeine Regelungen zu auswärtigen Klausursitzungen der Fraktionen	14-20/3182	mehrheitlich zugestimmt
4	Restitution eines Werkes aus der Städt. Kunstsammlunghier: „Bacchanale“ von Lovis Corinth	14-20/3146	einstimmig zugestimmt
4	Restitution eines Werkes aus der Städt. Kunstsammlunghier: "Bacchanale" von Lovis Corinth	14-20/3213	einstimmig zugestimmt
5	Wahl der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration	14-20/3211	mehrheitlich zugestimmt
6	Internationale Garten-Ausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027	14-20/3114	einstimmig zugestimmt
7	"Neue Zeche Westerholt"- Vorstellung der Machbarkeitsstudie -	14-20/3130	mehrheitlich zugestimmt
8	Flächennutzungs- und Bauleitplanverfahren
8.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenEinleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne	14-20/2923	einstimmig zugestimmt
8.2	Bebauungsplan Nr. 356der Stadt Gelsenkirchen"Florastraße/Schlesierstraße"- Entwurfs- und Offenlagebeschluss -(beschleunigtes Verfahren)	14-20/3078	einstimmig zugestimmt
8.3	Bebauungsplan Nr. 428der Stadt Gelsenkirchen"Neue Zeche Westerholt, westlicher Teil"- Aufstellungsbeschluss -	14-20/3099	mehrheitlich zugestimmt
8.4	Bebauungsplan Nr. 427der Stadt Gelsenkirchen"Zentrum Buer"- Aufstellungsbeschluss -	14-20/3101	einstimmig zugestimmt
8.5	Bebauungsplan Nr. 412.1der Stadt Gelsenkirchen"Waldquartier Buer / Resse"- Satzungsbeschluss -	14-20/2843	mehrheitlich zugestimmt
8.5	Bebauungsplan Nr. 412.1der Stadt Gelsenkirchen"Waldquartier Buer / Resse"- Satzungsbeschluss -	14-20/3111	mehrheitlich zugestimmt
9	Bestellung von Vertretern der Stadt
9.1	Bestellung von Vertretern der Stadt; Ersatzwahl eines Mitgliedes der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe	14-20/3204	einstimmig zugestimmt
10	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
10.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung im Beirat des Ausschusses für Bildung	14-20/3169	einstimmig zugestimmt
10.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion PRO Deutschland	14-20/3230	einstimmig zugestimmt
11	Jahresabschlüsse 2015
11.1	Feststellung des Jahresabschlusses von GELSENDIENSTE über das Wirtschaftsjahr 2015	14-20/3209	einstimmig zugestimmt
11.2	Jahresabschluss GELSENKANAL 2015	14-20/3210	einstimmig zugestimmt
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"	14-20/3171
12.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert - Hoch- und Tiefbunker -	14-20/3191
12.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe- Auswirkungen von CETA und TTIP auf Deutsche Kommunen -	14-20/3206
12.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen- Ausnahmegenehmigungen zum Parken bzw. Befahren von gesperrten Bereichen -	14-20/3207
12.5	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Bäderkonzept -	14-20/3216
12.6	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Personelle Konsequenzen zum Bäderkonzept -	14-20/3217
-	Resolution des Rates an Bundes- und Landesregierungen zum bevorstehenden (für den 8. Juli angekündigten) Bund/Länder-Treffen	14-20/3232

Anlage	Dokument
Anlage Reden	10Mb

Es gilt das Impressum von www.gelsenkirchen.de | Datenschutz

Zurück

Legende
	Aushangsdokument
	öffentliches Einladungsdokument
	öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
	Protokoll Dokument (Ö)
	Sitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
	Nachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
	Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
	Vorlagendokument
	Vorlagendokument & Anlagen
	Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
	ICS-Datei (iCalendar) Kann für Ihren persönlichen Kalendereintrag genutzt werden.

	Es werden nur Dokumente angezeigt, für die Sie Berechtigungen haben. Die Daten der Wahlperioden 1999 - 2004 und 2004 - 2009 erreichen Sie über den Menüpunkt "Recherche".

Schrift

Navigation

Sitzung

Fußtext

Benutzer		Passwort