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Meeting

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 1:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 108Kb - pdfPublic Minutes Document - 384Kb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Participants
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
0 Drohende Schließung des Vaillant-Standortes in Gelsenkirchen 14-20/2351 ohne Abstimmung 14-20/2351 - 59Kb - pdf 
0 Drohende Schließung des Vaillant-Standortes in Gelsenkirchen 14-20/2348 einstimmig zugestimmt 14-20/2348 - 62Kb - pdf 
1 Haushalt 2016  
1.1 Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2016 14-20/1831 ohne Abstimmung  
1.1 Bürgerhaushalt Gelsenkirchen 2016 14-20/2294 ohne Abstimmung  
1.1 Bürgerhaushalt Gelsenkirchen 2016 14-20/2353 einstimmig zugestimmt  
1.2 Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2016 14-20/1850 ohne Abstimmung  
1.2 Haushaltssanierungsplan 2016 14-20/2297 ohne Abstimmung  
1.2 Haushaltssanierungsplan 2016 14-20/2354 mehrheitlich zugestimmt  
1.3 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016 14-20/1848 ohne Abstimmung  
1.3 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016 14-20/2296 ohne Abstimmung  
1.3 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016 14-20/2357 mehrheitlich zugestimmt  
1.4 Stellenplan 2016 14-20/1918 mehrheitlich zugestimmt  
1.4 Stellenplan 2016 (Veränderungen) 14-20/2221 mehrheitlich zugestimmt  
1.4 Stellenplan 2016 (weitere Veränderungen) 14-20/2343 mehrheitlich zugestimmt 14-20/2343 - 60Kb - pdf 
1.5 Entwurf der Haushaltssatzung 2016 14-20/1835 ohne Abstimmung 14-20/1835 - 72Kb - pdf 
1.5 Haushaltssatzung 2016 14-20/2295 ohne Abstimmung  
1.5 Haushaltssatzung 2016 14-20/2355 mehrheitlich zugestimmt  
2 Handlungskonzept zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Gelsenkirchen 14-20/2024 einstimmig zugestimmt  
3 Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Gelsenkirchen 14-20/2082 einstimmig zugestimmt  
3 Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Gelsenkirchen 14-20/2287 einstimmig zugestimmt 14-20/2287 - 60Kb - pdf 
4 Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften- Revierpark Nienhausen GmbH 14-20/2271 Beschluss geändert  
4 Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften - Revierpark Nienhausen GmbH - 14-20/2350 einstimmig zugestimmt 14-20/2350 - 59Kb - pdf 
5 Bauleitplanverfahren  
5.1 Bebauungsplan Nr. 425 der Stadt Gelsenkirchen "Westlich Tannenbergstraße" - Aufstellungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren) 14-20/2125 einstimmig zugestimmt  
5.2 Bebauungsplan Nr. 424 der Stadt Gelsenkirchen "Ehemaliges Gartencenter" - Aufstellungsbeschluss- 14-20/2054 einstimmig zugestimmt  
5.3 Bebauungsplan Nr. 423 der Stadt Gelsenkirchen "Wohnen an der Stephanuskirche" - Aufstellungsbeschluss - 14-20/2126 einstimmig zugestimmt  
5.4 Bebauungsplan Nr. 394der Stadt Gelsenkirchenfür den Bereich "Nahverkehrsknotenpunkt Rathaus Buer"zwischen Springestraße - Erlestraße - Goldbergstraße - De-la-Chevallerie-Straße- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 14-20/2293 mehrheitlich zugestimmt  
5.4 Bebauungsplan Nr. 394 der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich "Nahverkehrsknotenpunkt Rathaus Buer" zwischen Springestraße - Erlestraße - Goldbergstraße - De-la-Chevallerie-Straße - Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereichs - - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 14-20/2360 mehrheitlich zugestimmt 14-20/2360 - 63Kb - pdf 
5.5 Bebauungsplan Nr. 412.1der Stadt Gelsenkirchen"Waldquartier Buer / Resse"  
5.5.1 Bebauungsplan Nr. 412.1 der Stadt Gelsenkirchen "Waldquartier Buer / Resse" - Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 14-20/2145 mehrheitlich zugestimmt  
5.5.2 Bebauungsplan Nr. 412.1 der Stadt Gelsenkirchen "Waldquartier Buer / Resse" - Einrichtung eines Gestaltungsbeirats und Anwendung eines Gestaltungshandbuchs - 14-20/2132 einstimmig zugestimmt  
6 Klimaschutz in Gelsenkirchen hier: "Klimaschutz-Maßnahmenprogramm 2015 - 2017" Energiekonzept "Waldquartier/ehemalige Kinderklinik" 14-20/2146  
7 2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)/Deutsche Sektion:„Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ 14-20/2309 einstimmig zugestimmt  
8 Erlass von Satzungen und Beschluss von sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
8.1 16. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 14-20/2306 mehrheitlich zugestimmt  
8.2 32. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 14-20/2310 mehrheitlich zugestimmt  
8.3 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999 14-20/2301 mehrheitlich zugestimmt  
8.4 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 14-20/2300 einstimmig zugestimmt  
8.5 1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Gelsenkirchen 14-20/2260 ohne Abstimmung  
8.5 1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Gelsenkirchen - Ergänzungsvorlage zu Drucksache Nr. 14-20/2260 - 14-20/2345 einstimmig zugestimmt  
8.6 Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Gelsenkirchen Anpassung der Sondernutzungsgebühren sowie der Verwaltungsgebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr (Ausnahmegenehmigungen/Erlaubnisse StVO) 14-20/2200 mehrheitlich zugestimmt  
8.7 4. Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Gelsenkirchen 14-20/2195 zurückgezogen 14-20/2195 - 65Kb - pdf 
8.8 Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung der Herrichtung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten 14-20/2072 einstimmig zugestimmt  
8.9 Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen 14-20/2335 einstimmig zugestimmt 14-20/2335 - 212Kb - pdf 
8.10 Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für den Bereich der Siedlung Flöz Dickebank in Gelsenkirchen-Ückendorf vom 16.12.1982 14-20/2107 mehrheitlich zugestimmt  
9 Gestaltungsleitfäden und Gestaltungsplan für die Siedlung Flöz Dickebank in Gelsenkirchen-Ückendorf 14-20/2075 mehrheitlich zugestimmt  
10 Bestellung von Vertretern  
10.1 Bestellung zu Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen 14-20/2272 einstimmig zugestimmt 14-20/2272 - 85Kb - pdf 
10.2 Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen 14-20/2290 einstimmig zugestimmt 14-20/2290 - 66Kb - pdf 
10.3 Bestellung von Vertretern;hier: Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 14. April 2016 in Aachen 14-20/2302 einstimmig zugestimmt 14-20/2302 - 86Kb - pdf 
10.4 Abberufung und Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes und eines Stellvertreters bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH) 14-20/2347 einstimmig zugestimmt 14-20/2347 - 61Kb - pdf 
11 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
11.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion PRO Deutschland 14-20/2275 ohne Abstimmung 14-20/2275 - 62Kb - pdf 
11.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Ratsfraktion WIN 14-20/2303 einstimmig zugestimmt 14-20/2303 - 61Kb - pdf 
11.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die AfD-Ratsgruppe 14-20/2323 ohne Abstimmung 14-20/2323 - 62Kb - pdf 
11.4 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die SPD-Ratsfraktion 14-20/2346 einstimmig zugestimmt 14-20/2346 - 60Kb - pdf 
12 Prüfung des Jahresabschlusses 2014 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 14-20/2286 einstimmig zugestimmt  
13 Jahresabschluss 2014 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 14-20/2251 einstimmig zugestimmt  
14 Wirtschaftspläne 2016  
14.1 Wirtschaftsplan 2016 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen 14-20/2219 einstimmig zugestimmt  
14.2 Wirtschaftsplan 2016 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 14-20/2231 einstimmig zugestimmt  
14.3 Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 2016 14-20/2304 einstimmig zugestimmt  
14.4 Wirtschaftsplan 2016 von GELSENKANAL 14-20/2340 einstimmig zugestimmt 14-20/2340 - 142Kb - pdf 
14.5 Wirtschaftsplan 2016 GELSENDIENSTE 14-20/2312 einstimmig zugestimmt  
15 Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Gelsenkirchen 2015 14-20/2305 abgesetzt  
16 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen  
16.1 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien - Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) 14-20/2214 einstimmig zugestimmt 14-20/2214 - 64Kb - pdf 
16.2 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßi-ger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3102 - Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen - 14-20/2307 einstimmig zugestimmt 14-20/2307 - 73Kb - pdf 
16.3 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 - Zentrale Finanzwirtschaft - 14-20/2308 einstimmig zugestimmt 14-20/2308 - 61Kb - pdf 
16.4 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personalaufwendungen und überplanmäßiger Personalauszahlungen für das Haushaltsjahr 2015 14-20/2311 einstimmig zugestimmt 14-20/2311 - 63Kb - pdf 
16.5 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplan-mäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien - 14-20/2349 einstimmig zugestimmt 14-20/2349 - 64Kb - pdf 
17 Sanierung und Öffnung der Sportanlage "Auf dem Schollbruch" 14-20/2336 einstimmig zugestimmt 14-20/2336 - 90Kb - pdf 
18 Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke 14-20/2341 einstimmig zugestimmt 14-20/2341 - 62Kb - pdf 
19 Änderung des Sitzungskalenders für die Vertretungsgremien 14-20/2352 einstimmig zugestimmt  
20 Mitteilungen und Anfragen  
20.1 Rechtsnachfolge Palais Vest und Verwirkung der Vertragsstrafe 14-20/2074  
20.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Betreuungsgeld - 14-20/2165 14-20/2165 - 63Kb - pdf 
20.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Informationen zum Bundesmeldegesetz - 14-20/2201 14-20/2201 - 61Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage Teil 1 Reden zu TOP 1 - Etat Teil-1-Anlage-Rat-26112015.pdf - 3Mb - pdf 3Mb
Anlage Teil 2 Reden zu TOP 1 - Etat Teil-2-Anlage-Rat-26112015.pdf - 2Mb - pdf 2Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
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