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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 83Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 83Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 162Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Eingabe der Frau Sczendzina und Frau Etgeton vom 20.08.2021 20-25/2127  
1.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe der Frau Sczendzina und Frau Etgeton vom 20.08.2021 „Initiativantrag Taubenmanagement“ 20-25/2147 einstimmig zugestimmt 20-25/2147 - 69Kb - pdf 
2 Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Sachstandsbericht zur Abschiebung einer geistig Behinderten in den Kosovo 20-25/2132 abgesetzt 20-25/2132 - 60Kb - pdf 
2.2 Aktueller Sachstand zum Pilotprojekt gegen Probleme mit Zuwanderung in Gelsenkirchen 20-25/2161 abgesetzt 20-25/2161 - 64Kb - pdf 
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2022  
3.1 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2022 20-25/1820 ohne Abstimmung  
3.2 Entwurf der Haushaltssatzung 2022 20-25/1843 ohne Abstimmung  
3.3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2022 – Stellungnahmen der Verwaltung – OPV 20-25/2248  
4 Änderung der AVV Rüb - Neuerungen und Auswirkungen auf Kontrollfristen 20-25/2001 20-25/2001 - 62Kb - pdf 
5 Vorstellung der Ausländerbehörde (Bleiberecht, freiwillige Rückkehr, Rückführung)  
6 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen (ObVO GE) 20-25/2228 abgesetzt  
7 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
7.1 Ruhestörung und andere Verstöße am Goldbergpark  
8 Mitteilungen und Anfragen  
8.1 Mitteilungen  
8.1.1 Bericht zum Stichtag 30.09.2021 (Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz/ VB 5) 20-25/2066  
8.1.2 Bericht zum Stichtag 30.09.2021 (OPV/VB1) 20-25/2049  
8.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Wie sicher ist unser Schulpersonal? - 20-25/2105 20-25/2105 - 62Kb - pdf 
8.1.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Missbräuchliche Vaterschaftsanerkennung zur Erschleichung von Aufenthaltstiteln und Sozialleistungen - 20-25/2150 20-25/2150 - 68Kb - pdf 
8.1.5 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Erstattung von nicht beglichenen Abschiebekosten an die Stadt Gelsenkirchen durch das Land NRW - 20-25/2111 20-25/2111 - 65Kb - pdf 
8.1.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kranefeld - Anzahl und Standorte von „Gum Walls“ 20-25/1874 20-25/1874 - 59Kb - pdf 
8.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
TOP 4 _ Vorstellung Ausländerbehörde TOP 4 _ Vorstellung Ausländerbehörde.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
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