Sitzung

Gremium: Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:10
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Hans-Sachs-Haus, Ebertstr. 11, Bürgerforum

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Sachstandsbericht zur Zukunft des Reitvereins ETuS Gelsenkirchen 1996 e.V.	20-25/1270	abgesetzt
2.2	Denkmalschutzgesetz NRW	20-25/1378
2.3	Denkmalpflege in Gelsenkirchen und Gesetzesnovelle der Landesregierung zum Denkmalschutz	20-25/1373
2.4	Eigenheiminitiative 2021	20-25/1229	abgelehnt
2.5	Zukünftige Gesamtentwicklung des Industriestandortes Scholven	20-25/1376
2.6	Mündlicher und schriftlicher Sachstandsbericht der Verwaltung zumBebauungsplan Nr. 313	20-25/1374
3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
3.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (45 MH)	20-25/1156	mehrheitlich zugestimmt
3.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (39 E)	20-25/1161	einstimmig zugestimmt
4	Bebauungsplanverfahren
4.1	Bebauungsplan Nr. 446 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbe- und Industriepark Scholven" zwischen Buerelterstraße - Schwedenstraße - Zentralkokerei Scholven - Feldhauser Straße - nördliche Grün- und Freiflächen - Aufstellungsbeschluss -	20-25/1177	einstimmig zugestimmt
4.2	Bebauungsplan Nr. 429 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet östliche Emscherstraße" zwischen Emscher - Adenauerallee - Willy-Brandt-Allee - Kongresssaal Jehovas Zeugen - Pumpwerk Emschergenossenschaft - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	20-25/1248	einstimmig zugestimmt
4.3	Bebauungsplan Nr. 438 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet südlich Braukämperstraße" zwischen Braukämperstraße - Kampstraße - Hobackestraße - Bahnlinie Dorsten - Herne - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren)	20-25/1317	abgesetzt
4.4	Bebauungsplan Nr. 381.1 der Stadt Gelsenkirchen "Wohnen am Stadtteilpark" zwischen Stadtteilpark - Marler Straße - Bebauung nördlich der Flachsstraße und Flachshof - Satzungsbeschluss -	20-25/1184	einstimmig zugestimmt
5	Neuaufstellung Landschaftsplan Gelsenkirchen	20-25/1293	einstimmig zugestimmt
6	Gestaltungskonzept und Gestaltungssatzung		abgesetzt
6.1	Gestaltungskonzept und Gestaltungssatzung für die City / Altstadt von Gelsenkirchen	20-25/1316	abgesetzt
6.2	Gestaltungskonzept und Gestaltungssatzung für die Innenstadt von Gelsenkirchen-Buer	20-25/1318	abgesetzt
7	Änderung der Planung zur Umgestaltung der Bochumer Straße	20-25/1336	mehrheitlich zugestimmt
8	Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW für das Jahr 2021	20-25/1256
9	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 – Preisträger des offenen internationalen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Mitteilungsvorlage zur Beschlussvorlage 20-25/438 und Mitteilungsvorlage 20-25/577	20-25/1168
10	Fortführung der Denkmalliste: Brandwand mit Werbeschriftzug, Bochumer Straße 165, Gelsenkirchen, aus der Zeit zwischen 1910 und 1917	20-25/1271
11	Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Mitteilungen
12.1.1	Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Grohé - Umsiedlung Reiterverein Gelsenkirchen -	20-25/1187
12.1.2	Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Rudde - Situation der Unteren Denkmalbehörde von Gelsenkirchen und den möglichen Auswirkungen der geplanten Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW auf den Denkmalschutz in Gelsenkirchen -	20-25/1439
12.2	Anfragen

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