Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Sozialticket	09-14/2096	abgesetzt
2	Wahl der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz	09-14/2104	einstimmig zugestimmt
3	Zukunft der Gelsenkirchener Energieversorgung- Bekanntgabe des Auslaufens des Konzessionsvertrags über die Versorgung mit Strom und Gas im Stadtgebiet der Stadt Gelsenkirchen gem. § 46 Abs. 3 Satz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)	09-14/2085	einstimmig zugestimmt
4	Gründung der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen Verwaltungs-GmbH (SEG GmbH) und der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG mbH & Co. KG) als Komplementär-GmbH	09-14/2059	mehrheitlich zugestimmt
4	Gründung der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen Verwaltungs-GmbH (SEG GmbH) und der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG mbH & Co. KG) als Komplementär-GmbH	09-14/2216	mehrheitlich zugestimmt
5	Jahresabschluss 2010	09-14/2191	einstimmig zugestimmt
6	Fortschreibung Wandel als Chance und Konzept Ruhr	09-14/1935	einstimmig zugestimmt
7	Mehr Gestaltqualität im Lebensmitteleinzelhandel: städtebauliche und gestalterische Empfehlungen für Supermärkte und Lebensmitteldiscounter	09-14/1431	einstimmig zugestimmt
8	Entwurf des Nahverkehrsplans der Stadt Gelsenkirchen und Eröffnung des Abstimmungs- und Mitwirkungsverfahrens gemäß § 9 ÖPNVG NRW	09-14/1866	einstimmig zugestimmt
9	Bauleitplanverfahren
9.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne und Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren	09-14/1805	einstimmig zugestimmt
9.2	Bebauungsplan Nr. 409 der Stadt Gelsenkirchen "Ehemalige Zeche Bergmannsglück" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/1900	mehrheitlich zugestimmt
9.2	Bebauungsplan Nr. 409 der Stadt Gelsenkirchen"Ehemalige Zeche Bergmannsglück"- Aufstellungsbeschluss -	09-14/2097	ohne Abstimmung
9.2	Rederecht	09-14/2202	einstimmig zugestimmt
10	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
10.1	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung) vom 11.10.2010	09-14/2019	einstimmig zugestimmt
10.2	Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Kirchhellenstraße"	09-14/1791	einstimmig zugestimmt
10.3	Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Vom-Stein-Straße" von der Cranger Straße bis zur Ressestraße	09-14/1792	einstimmig zugestimmt
10.4	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz - Sonn- und Feiertagsöffnung für 2011 -	09-14/1957	mehrheitlich zugestimmt
11	Änderung der Satzung der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	09-14/2030	einstimmig zugestimmt
12	Auflösung des Bildungsganges, Sekundarstufe II - Berufskolleg "Lehrgänge für Schülerinnen und Schüler aus Migrantenfamilien (Internationale Förderklasse)" am Berufskolleg für Technik und Gestaltung, Overwegstraße 63 in Gelsenkirchen	09-14/1754	einstimmig zugestimmt
13	Hans-Schwier-Berufskolleg, Heegestraße 14 Einrichtung des Bildungsganges "Fachschule für Technik Fachrichtung Bautechnik mit dem Schwerpunkt Ausbau" im Rahmen eines Schulversuches	09-14/1994	einstimmig zugestimmt
14	Bestellung von Vertretern
14.1	Vorschlag zur Wahl eines städt. Vertreters bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA) durch die Hauptversammlung hier: Aufsichtsrat	09-14/2028	einstimmig zugestimmt
15	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
15.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Stadtverordnete Frau Monika Gärtner-Engel (AUF-Gelsenkirchen)	09-14/2098	einstimmig zugestimmt
16	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Schalke Gründung eines Gebietsbeirates	09-14/1884	Beschluss geändert
16	Stadtteilprogramm Soziale Stadt SchalkeGründung eines Gebietsbeirates	09-14/2214	ohne Abstimmung
17	Umsetzung der Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung Nord-rhein-Westfalen (GO NRW)	09-14/1795	einstimmig zugestimmt
18	Mitteilungen und Anfragen
18.1	Erstellung der Denkmalliste für das Stadtgebiet Gelsenkirchen - Fortführung Ergänzung/Erweiterung der Eintragung des Finanzamtes Gelsenkirchen-Nord, Rathausplatz 1, Gelsenkirchen-Buer um den Anbau von 1952 an der Cranger Straße sowie die erhaltene Ausstattung im Hauptbau von 1925	09-14/1797
18.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2010 in der Zeit vom 01.09.2010 bis zum Ende des Haushaltsjahres 2010	09-14/2031
18.3	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2010	09-14/2057
18.4	Anfrage von Herrn Stadtverordneten Hauer - Integrationsrat -	09-14/1859
18.5	Anfrage von Frau Stadtverordnete Gärtner-Engel - Beihilfen für den Steinkohlenbergbau -	09-14/1925
18.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Empfang zum 60. Geburtstag von Herrn Bürgermeister Hermandung -	09-14/2033
18.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer- Mehrsprachige Publikationen der Stadt Gelsenkirchen -	09-14/2090
18.8	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel- Norderweiterung Chemiestandort Scholven, Teil Ost -	09-14/2108
18.9	Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters;Einnahme im Kalenderjahr 2010	09-14/2165

Anlage	Dokument
Anlage gehaltene Rede zu TOP 5	1Mb

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