Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Antrag gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 der Bezirkssatzung der AfD-Bezirksfraktion- Sachstandsbericht zum Gebietsbeirat Schalke -	20-25/969
4	Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte Kindertagesstätte, Rheinische Straße 62-64, Gelsenkirchen - Beseitigung des Wasserschadens innerhalb der Räume des Erdgeschosses sowie Erneuerung des Dachaufbaus -	20-25/915	einstimmig zugestimmt
5	Errichtung einer Feuerwehrbewegungsfläche am Kindergarten Plutostraße 64	20-25/826	einstimmig zugestimmt
6	Erneuerung des Sportbodens und des Prallschutzes der Turnhalle der Sternschule, Gemeinschaftsgrundschule, Franz-Bielefeld-Straße 50, Gelsenkirchen	20-25/1013	einstimmig zugestimmt
7	Bebauungsplanverfahren
7.1	Bebauungsplan Nr. 192, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Ehemaliger Verwaltungsstandort Küppersbusch" zwischen Fürstinnenstraße - Küppersbuschstraße - nördliche Grenze Küppersbuschstraße 20 und 20a - südliche und westliche Grundstücksgrenze Küppersbuschstraße 16 - Zweite Verlängerung der Veränderungssperre -	20-25/811	einstimmig zugestimmt
7.2	Bebauungsplan Nr. 436der Stadt Gelsenkirchen"nördlich Grothusstraße / östlich Hackhorststraße"zwischen Eisenbahn von Oberhausen nach Wanne-Eickel (Emschertalbahn) - Am Maibusch - Grothusstraße - Hackhorststraße- Erste Verlängerung der Veränderungssperre -	20-25/974	einstimmig zugestimmt
7.3	Bebauungsplan Nr. 436.1 der Stadt Gelsenkirchen "nördlich Grothusstraße / östlich Hackhorststraße" – Teilbereich „Schoppenkamp“ zwischen Emschertalbahn - Am Schlachthof - Grothusstraße - Hackhorststraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	20-25/1069	mehrheitlich zugestimmt
8	Vorkaufsrechtssatzung "Schalke-Nord/Bismarck West" gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich des Integriertes Entwicklungskonzepts Schalke-Nord 2020; hier: Satzungsbeschluss	20-25/885	einstimmig zugestimmt
9	Geländersanierung der Rad- und Fußgängerbrücke Asbeckstraße	20-25/607	einstimmig zugestimmt
10	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte
10.1	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2021 -1. Eichendorffstraße von Braubauerschaft bis Bickernstraße2. Ottostraße von Uhlandstraße bis Bismarckstraße3. Im Mühlenfeld von Hohenzollernstraße bis Hammerschmidtstraße4. Kolberger Straße von Deichstraße bis Pommernstraße5. Sellmannshof von Hohenzollernstraße bis Bismarckstraße	20-25/847	einstimmig zugestimmt
10.2	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte - Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2021 - Marschallstraße von Herkendellstraße bis Uhlandstraße	20-25/857	einstimmig zugestimmt
11	Zweispuriger Ausbau der Uechtingstraße von der Emscherstraße bis zur Kreuzung Alfred-Zingler-Straße, einschließlich Kanalbrücke	20-25/632	einstimmig zugestimmt
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Berichte zum Haushalt - Jahresabschluss 2020
12.1.1	Bericht zum Haushalt – Jahresabschluss 2020 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte/VB 4)	20-25/1015
12.1.2	Bericht zum Haushalt – Jahresabschluss 2020 (Bezirksvertretung-Mitte/VB 6)	20-25/958
12.2	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Urban -Vermüllung entlang der Europastraße-	20-25/875
12.3	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Roth- Anstieg der Fahrgastzahlen im ÖPNV -	20-25/982
12.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Roth- ÖPNV- Nutzung der Fördermittel -	20-25/991
12.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly- Radweg am Ende Braubauerschaft 64 -	20-25/993
12.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Rikowski - Schrottimmobilie Haus Bismarckstr. 111 Ecke Paulinenstraße	20-25/1066
12.7	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Seli-Zacharias - Schrottimmobilien -	20-25/1072

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