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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 77Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 205Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bestellung eines Schriftführers und der Stellvertretung 20-25/479 einstimmig zugestimmt 20-25/479 - 59Kb - pdf 
2 Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger/sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner 20-25/477 20-25/477 - 58Kb - pdf 
3 Bestellung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschriften des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz 20-25/476 einstimmig zugestimmt 20-25/476 - 60Kb - pdf 
4 Bürgerschaftliche Initiativen  
5 Vorstellung der Referate 32 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung -und 71 – Veterinär- und Lebensmittel-überwachung  
6 Bericht zu den Kontrollen im Rahmen der Corona-Schutzverordnung  
7 Sitzungskalender/Themenausblick 2021 20-25/480 20-25/480 - 58Kb - pdf 
8 Haushaltsaufstellungsverfahren 2021  
8.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2021 20-25/164 ohne Abstimmung  
8.2 Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2021 20-25/163 ohne Abstimmung  
8.3 Entwurf der Auflistung zum investiven Finanzplan 2021 20-25/162 ohne Abstimmung  
8.4 Haushaltsaufstellungsverfahren 2021 – Stellungnahmen zu beschlossenen Prüfaufträgen aus der Sitzung des HFBPD vom 21.01.2021 (OPV) 20-25/563  
9 Sachstandsbericht zum Vollzug des Glückspielstaatsvertrags 20-25/517 20-25/517 - 64Kb - pdf 
10 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung- Vorfall Markenstraße in Gelsenkirchen-Horst- Termine mobile Sprechstunden KOD 20-25/454 20-25/454 - 60Kb - pdf 
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.1 Mitteilungen  
11.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Anlage 1 - Roadmap OPV-Ausschuss _ Vorstellung Referate 32 und 71 Roadmap OPV-Auschuss _ Vorstellung Referate 32 und 71.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Anlage 2 - Kontrollbilanz Corona Kontrollbilanz Corona.pdf - 844Kb - pdf 844Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
Druckmappe erstellen(nur Auswahl)Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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