Sitzung

Gremium: Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:02
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, 4. OG,, Sitzungszimmer 1 - Zenica

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertretung	20-25/378	einstimmig zugestimmt
2	Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger/sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner	20-25/365
3	Bestellung eines Mitgliedes, das die Niederschriften über die Sitzungen des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses mitunterzeichnet, sowie seiner Stellvertretung	20-25/386	einstimmig zugestimmt
4	Bürgerschaftliche Initiativen
5	Vorstellung Referat Stadtplanung
6	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
6.1	Berichterstattung der Verwaltung über den Sachstand der offenen aktuellen Bebauungsplanverfahren	20-25/447
7	Haushaltsaufstellungsverfahren 2021
7	Haushaltsaufstellungsverfahren 2021 – Stellungnahmen zu beschlossenen Prüfaufträgen aus der Sitzung des HFBPD vom 21.01.2021 (StePlA)	20-25/535
7.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2021	20-25/164	ohne Abstimmung
7.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplanes 2021	20-25/163	ohne Abstimmung
7.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Finanzplan 2021	20-25/162	ohne Abstimmung
8	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
8.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E und 43 E)	20-25/412	einstimmig zugestimmt
8.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschlüsse für folgende Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr: 37 MH (Akazienallee Tennisanlage) 41 MH (Oberheidstraße)	20-25/417	einstimmig zugestimmt
8.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren 46 E (Bottroper Straße/Hilgerstraße - Turmfeld) in Essen 47 HER (General Blumenthal/ITW) in Herne 48 MH (Sport- und Freizeitanlage Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr	20-25/421	einstimmig zugestimmt
9	Integriertes Entwicklungskonzept Schalke-Nord 2020	20-25/439	einstimmig zugestimmt
10	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027
10.1	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ergebnisse des offenen internationalen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes sowie die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens zur Beauftragung eines Planungsbüros	20-25/438	ohne Abstimmung
10.2	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs zur Revitalisierung des Kohlenbunkerensemble	20-25/437	einstimmig zugestimmt
10.3	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ausschreibung und Beauftragung eines externen Projektsteuerers	20-25/443	einstimmig zugestimmt
11	Regionalplan Ruhr hier: Stellungnahme zum Sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte	20-25/204	einstimmig zugestimmt
12	Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020	20-25/449	einstimmig zugestimmt
13	Jahresbericht zum Arbeitskreis Einzelhandel 2020	20-25/332
14	Bericht über die Innenstadtentwicklungen in den Hauptzentren Gelsenkirchen-City und Gelsenkirchen-Buer	20-25/344
15	Marlet-Auswirkungsabschätzung	20-25/413
16	Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten	20-25/448	einstimmig zugestimmt
17	Stadterneuerungsgebiet Gelsenkirchen Rotthausen: Beschluss der Richtlinie für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Quartiersfonds und Gründung eines Gebietsbeirates	20-25/345	ohne Abstimmung
18	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Schalke Weiterführung des Gebietsbeirates 2021 – 2022	20-25/348	ohne Abstimmung
19	Revitalisierung Bochumer Straße
19.1	Revitalisierung Bochumer Straße Teilnahme am Projektaufruf 2020 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit dem Projekt „Werk&Raum“ - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)	20-25/72	einstimmig zugestimmt
19.2	Revitalisierung Bochumer Straße: Neubesetzung politischer Vertreterinnen und Vertreter im Gebietsbeirat Bochumer Straße	20-25/450	ohne Abstimmung
20	Energiekonzepte bei städtebaulichen Planungen	20-25/425	einstimmig zugestimmt
21	Sachstandsdarstellung Multifunktionshaus Heilig Kreuz-Kirche (HKK) - Impulsprojekt im Rahmen der Quartierserneuerung Bochumer Straße	20-25/402
22	Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung
23	Mitteilungen und Anfragen
23.1	Mitteilungen
23.1.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Ehemaliger Verwaltungsstandort Küppersbusch -	20-25/311
23.1.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Gestaltungssatzungen Gartenstadt Hassel -	20-25/350
23.1.3	Anfrage des Bürgermeisters Herrn Wöll - Neubaugebiet südlich des Ludwig-Dürr-Weges in der Feldmark -	20-25/403
23.1.4	Anfrage des Bürgermeisters Herrn Wöll- Niederlegung Fachwerkhaus Bestattungen Klöpper in der Kanzlerstraße -	20-25/444
23.2	Anfragen

Anlage	Dokument
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Präsentation TOP 6.1	1Mb
Präsentation TOP 9	809Kb

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