Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Einführung und Verpflichtung der Bezirksverordneten	20-25/36
2	Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters durch die Bezirksbürgermeisterin/den Bezirksbürgermeister	20-25/37
3	Bürgerschaftliche Initiativen
3.1	Anregungenund Beschwerden nach § 24 GO NRW, hier: Eingabe des Herrn Seiler vom 14.07.2019 Umgestaltung des Radweges Auf der Hardt bis Hüttweg	20-25/356
3.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW, hier: Eingabe des Herrn Klaus Seiler vom 08.09.2020	20-25/352	einstimmig zugestimmt
4	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
5	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 der Bezirkssatzung
5.1	Sachstandsbericht zum Kurzzeitparken vor den Geschäften an der Hüller Straße gegenüber der Tankstelle	20-25/226
5.1	Antrag der SPD Bezirksfraktion - Kurzzeitparken vor den Geschäften an der Hüller Straße gegenüber der Tankstelle -	20-25/497
5.2	Sachstand zu dem Umbauvorhaben im Industriegebiet unmittelbar angrenzend an den Baumarkt "Hornbach"	20-25/351
5.2	- Anfrage der AfD-Ratsfraktion zu dem Umbauvorhaben im Industriegebiet un-mittelbar angrenzend an den Baumarkt „Hornbach“ -	20-25/496
6	Haushaltsaufstellungsverfahren 2021
6.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2021	20-25/164	ohne Abstimmung
6.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplanes 2021	20-25/163	ohne Abstimmung
6.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Finanzplan 2021	20-25/162	ohne Abstimmung
7	Integriertes Entwicklungskonzept Schalke-Nord 2020	20-25/439	einstimmig zugestimmt
8	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Gelsenkirchen-SchalkeWeiterführung des Gebietsbeirates 2021 – 2022	20-25/348	einstimmig zugestimmt
9	Programmplanung Radverkehr 2021	20-25/406	einstimmig zugestimmt
10	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027
10.1	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ergebnisse des offenen internationalen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes sowie die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens zur Beauftragung eines Planungsbüros	20-25/438	einstimmig zugestimmt
10.2	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs zur Revitalisierung des Kohlenbunkerensemble	20-25/437	einstimmig zugestimmt
10.3	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ausschreibung und Beauftragung eines externen Projektsteuerers	20-25/443	einstimmig zugestimmt
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Bericht über die Innenstadtentwicklungen in den Hauptzentren Gelsenkirchen-City und Gelsenkirchen-Buer	20-25/344
11.2	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Hochwasserrisiko-Management-Planung (Maßnahmenplanung der Stadt Gelsenkirchen)/Auswirkungen der neu geplanten Maßnahmen auf die Natur -	20-25/216
11.3	Anfrage des Bezirksfraktionsvorsitzenden Herrn Röttgen - Gehweg auf dem Ostfriedhof -	20-25/217
11.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Wendekreis Hüller Straße -	20-25/218
11.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Straßenlaterne Waltraudstraße 6 -	20-25/276
11.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Urban - Reifenhandel Florastraße 63 - 67 -	20-25/314
11.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly - Warenanlieferung für die Geschäfte auf der Bickernstraße -	20-25/478

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