Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW);hier: "Textvorschlag für das Zusatzschild an der Richard-Wagner-Straße"	14-20/8737
1.1	Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW);hier: Eingabe des Herrn Brandt vom 04.03.2020, eingegangen am 04.03.2020"Textvorschlag für das Zusatzschild an der Richard-Wagner-Straße"	14-20/8729	einstimmig zugestimmt
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 der Bezirkssatzung
3.1	Sachstandsbericht zur Lärm-, Geruchs- und Feinstaubbelastung durch den Metallverarbeiter Friedberg	14-20/8667
3.2	Aktueller Sachstandsbericht zum Entwicklungsstand des Integrierten Entwicklungskonzeptes Neustadt (IEK Neustadt)	14-20/8712
4	Freigabe von Schulhöfen als Spielfläche Änderung der Nutzungszeiten sowie Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	14-20/8552	einstimmig zugestimmt
5	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchenhier: Kernaussagen und Empfehlungen des externen Gutachtens zur Schulentwicklung für die Primarstufe und Sekundarstufe I und II	14-20/8741
5.1	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Planungsauftrag für den Neubau von drei 4-zügigen Grundschulen mit Zweifach-Sporthallen im Stadtbezirk Gelsenkirchen Mitte/Süd	14-20/8736	einstimmig zugestimmt
6	Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten	14-20/8714	einstimmig zugestimmt
7	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027	14-20/8773	einstimmig zugestimmt
8	Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) sowie alternatives Beteiligungsverfahren nach § 8 a Absatz 4 KAG	14-20/8683	einstimmig zugestimmt
9	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Süd- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2020 -Wickingstraße, Stichstraße im Bereich der Haus-Nr. 27	14-20/8645	einstimmig zugestimmt
10	Sanierung/Aufwertung eines Kinderspielplatzes im Bezirk Süd im Jahr 2020	14-20/8763	einstimmig zugestimmt
11	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk 50 - Neustadt	14-20/8703	einstimmig zugestimmt
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Berichte zum Haushalt - Jahresabschluss 2019
12.1.1	Bericht zum Haushalt – Jahresabschluss 2019 (Bezirksvertretung Süd/VB 4)	14-20/8721
12.1.2	Bericht zum Haushalt – Jahresabschluss 2019 (Bezirksvertretung-Süd/VB 6)	14-20/8653
12.2	Städtebauliche Anpassung an den Klimawandel hier: Durchführung einer Potenzialanalyse „Begrünung und Entsiegelung“ im Rahmen der Stadterneuerung im Revitalisierungsgebiet Bochumer Straße	14-20/8524
12.3	Niederflurgerechter Umbau von Bus- und Straßenbahnhaltestellen - Sachstand	14-20/8675
12.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - Lichtanlage an der Unterführung DB-Brücke Ückendorfer Straße/Hohenzollernstraße	14-20/8662
12.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Nansenstraße -	14-20/8674
12.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno- Fußgängerampel an der Ückendorfer Straße -	14-20/8664
12.7	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Fuest- Wohnhaus Wiehagen 44 -	14-20/8651
12.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - Neue Vereinslokalität an der Ückendorfer Straße/Ziegelstraße -	14-20/8779
12.9	Anfragen der SPD-Bezirksfraktion und der CDU-Bezirksfraktion - Verschiedene Vorkommnisse am Parkplatzgelände am Südfriedhof -	14-20/8784

Attachment	Document
Vorblatt Anlage 1 zu TOP 5 der NS BV Süd am 05.05.2020	5Kb
Anlage 1 zu TOP 5 NS BV Süd am 05.05.2020 Schul- und Bildungsentwicklung	531Kb

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