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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Munscheidstraße 14, Wissenschaftspark
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 78Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 208Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bestellung eines Schriftführers 14-20/7781 einstimmig zugestimmt 14-20/7781 - 60Kb - pdf 
2 Bürgerschaftliche Initiativen  
3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
4 Anträge gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung  
4.1 Sachstandsbericht zum Brand sowie die Zukunftsperspektive des Hauses Leithe 14-20/7543 14-20/7543 - 60Kb - pdf 
4.2 Sachstandsbericht zum Gelände an der Emanuelstraße (ehemals Netto) 14-20/7564 14-20/7564 - 60Kb - pdf 
4.3 Sachstandsbericht zum Asphaltzustand auf der Görresstraße 14-20/7565 14-20/7565 - 60Kb - pdf 
4.4 Sachstandsbericht Quartiersmeister im Stadtbezirk Süd 14-20/7563 14-20/7563 - 60Kb - pdf 
4.5 Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Veränderungen des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sowie eine Einschätzung zu den möglichen Auswirkungen im Bezirk Gelsenkirchen-Süd 14-20/7677 14-20/7677 - 60Kb - pdf 
5 Haushaltsaufstellungsverfahren 2020  
5.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2020 14-20/7607 ohne Abstimmung  
5.2 Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2020 14-20/7619 ohne Abstimmung  
5.3 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2020 14-20/7620 ohne Abstimmung  
6 Konzeptweiterentwicklung "Jugendrat Gelsenkirchen" 14-20/7551 einstimmig zugestimmt  
7 Einrichtung einer Fuß- und Radwegbeleuchtung in dem Verbindungsweg zwischen dem Hördeweg und der Straße Auf der Reihe in Gelsenkirchen-Rotthausen 14-20/7545 einstimmig zugestimmt 14-20/7545 - 82Kb - pdf 
8 Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtungsanlage in der Ückendorfer Straße von Eisenbahnbrücke bis Dessauer Straße 14-20/7539 mehrheitlich zugestimmt 14-20/7539 - 83Kb - pdf 
9 Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderplanes der Stadt Gelsenkirchen 14-20/7438 einstimmig zugestimmt  
10 Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtungsanlage im Wiehagen von Schevenstraße bis Schwarzbach 14-20/7704 mehrheitlich zugestimmt 14-20/7704 - 83Kb - pdf 
11 Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen in der Stadt Gelsenkirchen (Sondernutzungssatzung) 14-20/7705 mehrheitlich zugestimmt  
12 Mitteilungen und Anfragen  
12.1 Berichte zum Stichtag 30.06.2019  
12.1.1 Bericht zum Stichtag 30.06.2019 (Bezirksvertretung Süd/VB 4) 14-20/7632  
12.1.2 Bericht zum Stichtag 30.06.2019 (Bezirksvertretung Süd/VB 6) 14-20/7695  
12.2 Elternbefragung 2019 in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege 14-20/7455 14-20/7455 - 85Kb - pdf 
12.3 Anfrage des Herrn Bezirksverordneten Bruno - Feierabendmarkt Schulte-im-Hofe-Platz - 14-20/7547 14-20/7547 - 62Kb - pdf 
12.4 Anfrage von Frau Bezirksverordnete Peters-Urban - Bahnunterführung Bokermühlstraße - 14-20/7473 14-20/7473 - 61Kb - pdf 
12.5 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - Parkstreifen Ückendorfer Straße - 14-20/7655 14-20/7655 - 63Kb - pdf 
12.6 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - Parkkapazitäten Festweg - 14-20/7650 14-20/7650 - 61Kb - pdf 
12.7 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Voß - Errichtung einer Baustellenstraße in der Leithestraße - 14-20/7656 14-20/7656 - 62Kb - pdf 
12.8 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Voß - Kitaplätze im Neubaugebiet Almastraße/An der Luthenburg/Möckernstraße - 14-20/7638 14-20/7638 - 63Kb - pdf 
12.9 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Voß - Verkehrssituation Wiehagen - 14-20/7660 14-20/7660 - 63Kb - pdf 
12.10 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno – Halde am Dördelmannshof - 14-20/7662 14-20/7662 - 61Kb - pdf 
12.11 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - Graffitis Ückendorfer Straße - 14-20/7680 14-20/7680 - 61Kb - pdf 
12.12 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Lang- Altes Verwaltungsgebäude Almastraße - 14-20/7691 14-20/7691 - 61Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Vorblatt Anlage 1 zu TOP 4.5 der Bezirksvertretung GE-Süd am 10.09.2019 Vorblatt Anlage 1 zu TOP 4.5.pdf - 59Kb - pdf 59Kb
Anlage 1 zu TOP 4.5 der Bezirksvertretung GE-Süd am 10.09.2019 § 8 KAG Veraenderungen_8_a_KAG.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
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Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
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