Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Gelsenkirchen hier: mündliche Berichte der Polizeipräsidentin und des Leiters des Referates Öffentliche Sicherheit und Ordnung
2.1	Sportstättensanierungsprogramm Moderne Sportstätten 2022	14-20/7015	ohne Abstimmung
2.1	Sportstättensanierungsprogramm "Moderne Sportstätten 2022"	14-20/7124	einstimmig zugestimmt
2.2	Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen "Für den Erhalt der Stichwahl - Ratsmitglieder sind für alle da - kein Sonderweg für NRW!"	14-20/7123	mehrheitlich zugestimmt
2.3	Resolution zur auskömmlichen und verlässlichen Finanzierung der Flüchtlingskosten	14-20/7122	ohne Abstimmung
2.3	Resolution zur auskömmlichen und verlässlichen Finanzierung der Flüchtlingskosten	14-20/7130	Beschluss geändert
3	Ruhrkonferenz Projektvorschläge der Stadt Gelsenkirchen	14-20/7105	ohne Abstimmung
3	Ruhrkonferenz Projektvorschläge der Stadt Gelsenkirchen	14-20/7127	ohne Abstimmung
4	Integriertes Entwicklungskonzept Zentrum Buer	14-20/6739	einstimmig zugestimmt
5	InnovationCity roll out Quartier Gelsenkirchen-Rotthausen: Umsetzung des InnovationCity roll out-Konzepts mit Hilfe von Bundesfördermitteln der KfW-Förderbank	14-20/6856	einstimmig zugestimmt
6	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
6.1	Satzung für die Feuerwehr der Stadt Gelsenkirchen	14-20/6980	einstimmig zugestimmt
6.2	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Ablösung von Stellplätzen	14-20/6918	einstimmig zugestimmt
6.2	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Ablösung von Stellplätzen	14-20/7111	ohne Abstimmung
7	Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
7.1	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
7.1.1	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum (25 BO: Quartier Feldmark)	14-20/6851	einstimmig zugestimmt
7.1.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 36 MH - Uhlenhorstweg/Fasanenweg in Mülheim an der Ruhr	14-20/6871	einstimmig zugestimmt
7.2	Bebauungsplan Nr. 319.1, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Almastraße" Im Teilbereich 1 „Grünzug und ergänzende Wohnbebauung nördlich des geplanten Fuß- und Radweges zwischen Hohenfriedberger Straße und An der Luthenburg“ und Teilbereich 2 „ergänzende Wohnbebauung nördlich Bergmannstraße Nr. 113 bis 117“ - Satzungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/6858	einstimmig zugestimmt
7.3	Bebauungsplan Nr. 437der Stadt Gelsenkirchen"Gewerbegebiet nördlich Dessauerstraße"zwischen Eisenbahn von Oberhausen nach Wanne-Eickel – Ückendorfer Straße – Dessauerstraße – Wickingstraße- Aufstellungsbeschluss -(vereinfachtes Verfahren)- Dringlichkeitsanhörung gemäß §§ 36 Abs. 5 S. 2, 37 Abs. 5, 60 Abs. 1 S. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	14-20/7043	mehrheitlich zugestimmt
7.4	Bebauungsplan Nr. 438der Stadt Gelsenkirchen"Gewerbegebiet südlich Braukämperstraße"zwischen Braukämperstraße - Kampstraße - Hobackestraße - Bahnlinie Dorsten - Herne"- Aufstellungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren)- Dringlichkeitsanhörung gemäß §§ 36 Abs. 5 S. 2, 37 Abs. 5, 60 Abs. 1 S. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	14-20/7027	mehrheitlich zugestimmt
8	Umsetzung der Entscheidung für die Errichtung eines Ersatzneubaus auf der Fläche der ehemaligen Polizeiinspektion	14-20/6984	einstimmig zugestimmt
9	Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich
9.1	Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich: Erweiterung und Sanierung Fritz-Erler-Haus in Gelsenkirchen-Hassel	14-20/6767	einstimmig zugestimmt
9.2	Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich Abschlusskonzept Hassel.Westerholt.Bertlich 2019-2024	14-20/6844	einstimmig zugestimmt
10	Einrichtung des dualen Bildungsganges "Kauffrau /Kaufmann im E-Commerce" am Eduard-Spranger-Berufskolleg, zukünftig Berufskolleg am Goldberg der Stadt Gelsenkirchen, zum Schuljahr 2019/2020	14-20/6979	einstimmig zugestimmt
11	Vergabe von Verkehrsleistungen an die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) - Erteilung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages -	14-20/7058	einstimmig zugestimmt
12	Entwurf des Jahresabschlusses 2018	14-20/7104	einstimmig zugestimmt
13	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 – Zentrale Finanzwirtschaft -	14-20/7108	einstimmig zugestimmt
14	Mitteilungen und Anfragen
14.1	Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters; Einnahmen im Kalenderjahr 2018	14-20/6995
14.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Beirat des Ausschusses für Soziales und Arbeit	14-20/6955
14.3	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2018	14-20/6803
14.4	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	14-20/6993
14.5	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2018 in der Zeit vom 01.09.2018 bis Ende 2018	14-20/6994
14.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Broschüre "ene mene muh - und raus bist du" -	14-20/6992
14.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert- Bescheide gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz -	14-20/7002
14.8	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Teilnahme an nichtöffentlichen Sitzungen gemäß § 48 Abs. 4 GO NRW -	14-20/7011
14.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Teilnahme von Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern an den Sitzungen der SPD-Fraktion -	14-20/7013
14.10	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert - Straßendecke Hans-Böckler-Allee -	14-20/7107
14.11	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Kosten für Flüchtlinge -	14-20/7114
14.12	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Strafverfahren beim Staatsschutz -	14-20/7116

Anlage	Dokument
Anlage zur Niederschrift Sitzung Rat der Stadt öT- 28. März 2019	43Mb

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