Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2019
3.1	Ergebnis des Bezirksforums Nord vom 4. Oktober 2018	14-20/6397	einstimmig zugestimmt
3.2	2. Zyklus Etatberatungen	14-20/6403	einstimmig zugestimmt
4	Mährfeldschule
4.1	Situation an der Mährfeldschule - mündlicher Bericht -
4.2	Beschlussvorlage zur Aufhebung von Beschlüssen der Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Nord	14-20/6369	einstimmig zugestimmt
4.3	Neubau der dreizügigen Mährfeldschule am Röttgersweg 20 in Gelsenkirchen	14-20/6245	einstimmig zugestimmt
5	Fällung von Straßenbäumen im Stadtbezirk Gelsenkirchen Nord	14-20/6352	einstimmig zugestimmt
6	Bebauungsplan Nr. 409.1der Stadt Gelsenkirchen"Ehemalige Zeche Bergmannsglück - östlicher und südlicher Teilbereich"zwischen Pawiker Straße - Lessingstraße - Körnerstraße - Heinrich-Müller-Weg - Bergmannsglückstraße - Werksgelände Uniper Kraftwerke GmbH- Satzungsbeschluss -	14-20/6410	einstimmig zugestimmt
7	Gesamtstädtisches Räumliches Strukturkonzept (RSK) hier: abschließender Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB	14-20/6193	einstimmig zugestimmt
8	Jugendhilfeplan Teil IV "Tageseinrichtungen für Kinder" - Bedarfsplanung 2018/2019 -	14-20/6269	einstimmig zugestimmt
9	Mehringstraße/Nienkampstraße hier: Bau einer Querungshilfe für Fußgänger und niederflurgerechter Ausbau der Bushaltestelle "Mehringstraße"	14-20/6330	einstimmig zugestimmt
10	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk 20 a - Buer-Mitte-Nord	14-20/6251	einstimmig zugestimmt
11	Fortschreibung des Nahverkehrsplans, Teil 2 (Gesamtentwurf) - Entscheidung über die Anregungen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gemäß § 9 ÖPNVG NRW	14-20/6427	einstimmig zugestimmt
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 26. März 2018	14-20/6175
12.2	Einrichtung des Referates 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen dem Referat Öffentliche Sicherheit und Ordnung und dem Referat Verkehr	14-20/6179
12.3	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Sicherung von Schullaufbahnen – Einrichtung eines Bildungsganges Hauptschule an zwei Realschulen gemäß § 132 c Schulgesetz NRW (SchulG NRW)	14-20/6204
12.4	Neuauflage des Partizipationsindexes: Gesellschaftliche Teilhabechancen von Gelsenkirchener Kindern Grundlage für eine sozialräumliche Strategieentwicklung	14-20/6216
12.5	Niederflurgerechter Umbau von Bus- und Straßenbahnhaltestellen - Sachstand	14-20/6334
12.6	Bericht zum Stichtag 30. September 2018 Vorstandsbereich 6	14-20/6338
12.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Sorge - Markierung der Radfahrstreifen/Radfahrschutzstreifen -	14-20/6297
12.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Kutzborski - Bodenbeleuchtung Marktplatz Buer -	14-20/6302
12.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Kutzborski - Probealarm am 6. September 2018 -	14-20/6307
12.10	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schröder - Begriffsklärung -	14-20/6332
12.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schneider - Brücke Nordring/Ostring -	14-20/6333
12.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Sorge - Hundenanleinpflicht -	14-20/6386
12.13	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Stäritz - Bäume Zentraler Omnibusbahnhof Buer -	14-20/6394
12.14	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schneider - Bezirksforum 2017 -	14-20/6399
12.15	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schröder - Geschwindigkeitsreduzierung Nordring (zwischen Bärenkampstraße und Dorstener Straße) -	14-20/6438
12.16	Mährfeldschule; weitere Entwicklung im Bereich Bustransporte, räumliche Unterbringung u.a.	14-20/6520

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