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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 63Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 63Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 154Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) „Ausweisung der kompletten Johannes-Rau-Allee als Tempo 30-Zone inklusive verstärkter Kontrollen bzw. Installation von verkehrsberuhigenden Maßnahmen“ 14-20/4881 14-20/4881 - 60Kb - pdf 
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen (GO NRW) „Ausweisung der kompletten Johannes-Rau-Allee als Tempo 30-Zone inklusive verstärkter Kontrollen bzw. Installation von verkehrsberuhigenden Maßnahmen“ 14-20/4878 einstimmig zugestimmt 14-20/4878 - 61Kb - pdf 
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2018  
3.1 Ergebnis des Bezirksforums Stadtbezirk Mitte vom 14.09.2017 14-20/5024 einstimmig zugestimmt  
3.2 Haushaltsaufstellungsverfahren 2018 – 2. Zyklus Etatberatungen 14-20/5082  
4 Rückbau einer städtischen Kinderspielanlage - Bolzplatz Kanzlerstraße - 14-20/4939 einstimmig zugestimmt 14-20/4939 - 66Kb - pdf 
5 Erneuerung der Wilhelminenstraße zwischen Grenzstraße bis Schlosserstraße - Maßnahme zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KlnvFG) - 14-20/4970 einstimmig zugestimmt 14-20/4970 - 83Kb - pdf 
6 Bauprogramm des Stadtbezirkes GE-Mitte - Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2018 - - Fahrbahn-, Gehweg- und Straßenbeleuchtungserneuerung in der Udostraße - 14-20/4966 einstimmig zugestimmt 14-20/4966 - 82Kb - pdf 
7 Zweite Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmenhier: Erhöhung des Anteils der Beitragspflichtigen 14-20/4975 ohne Abstimmung  
8 Fällung von Straßenbäumen im Stadtgebiet Gelsenkirchen-Mitte 14-20/4985 einstimmig zugestimmt 14-20/4985 - 69Kb - pdf 
9 Abwasser- / Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 14-20/5026 einstimmig zugestimmt  
10 Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen für das Jahr 2017 14-20/5019 einstimmig zugestimmt 14-20/5019 - 82Kb - pdf 
11 Nutzung von Schulhöfen/vorübergehende Sperrung des Schulhofes des Schalker Gymnasiums, Liboriusstr. 103, als Spielfläche wegen der Nutzung als Parkplatz am 27. und 28.01. und 03.02.2018 14-20/5033 einstimmig zugestimmt 14-20/5033 - 61Kb - pdf 
12 Mitteilungen und Anfragen  
12.1 Beschlusscontrolling zum 30. September 2017  
12.1.1 Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.09.2017 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte/VB 6) 14-20/5048  
12.2 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Lange - Platanen an der Siegfriedstraße - 14-20/4948 14-20/4948 - 59Kb - pdf 
12.3 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly - Bismarckstraße/Höhe Robertstraße; Defekte in der Pflasterung im Schienenbereich - 14-20/4949 14-20/4949 - 60Kb - pdf 
12.4 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Sanierung Zeppelinallee - 14-20/4953 14-20/4953 - 59Kb - pdf 
12.5 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Ordnung und Sauberkeit Hülsmannstraße - 14-20/5013 14-20/5013 - 59Kb - pdf 
12.6 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Müllansammlung Bushaltestelle Alfred-Zingler-Straße - 14-20/5051 14-20/5051 - 61Kb - pdf 
12.7 Friedhofsentwicklungsplanung für die städtischen Friedhöfe 14-20/5056 14-20/5056 - 62Kb - pdf 
12.8 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Weitere Straßensanierungen in Hüllen - 14-20/5052 14-20/5052 - 61Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
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