Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 13:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Resolution zur angekündigten Schließung der Wellpappe Gelsenkirchen GmbH & Co. KG	14-20/3760	ohne Abstimmung
1.1	Resolution zur angekündigten Schließung der Wellpappe Gelsenkirchen GmbH & Co. KG	14-20/3794	einstimmig zugestimmt
1.2	Bäderkonzept Gelsenkirchen	14-20/3690	ohne Abstimmung
1.2	Sportpark Schalker Meile	14-20/3783	ohne Abstimmung
1.2	Bäderkonzept Gelsenkirchen	14-20/3795	ohne Abstimmung
1.2	Bäderkonzept für die Stadt Gelsenkirchen	14-20/3808	ohne Abstimmung
1.2	Bäderkonzept für die Stadt Gelsenkirchen Änderungsantrag zur Vorlage Drucksache Nr. 14-20/3808	14-20/3811	ohne Abstimmung
1.2	Bäderkonzept für die Stadt Gelsenkirchen Änderungsantrag für die Vorlagen Drucksachen Nr. 14-20/3808 und 14-20/3811	14-20/3812	einstimmig zugestimmt
1.3	Auflösung des AFJH	14-20/3624	zurückgezogen
1.4	Sachstandsbericht zum Stand der Entsendung eines Vertreters der Moscheevereine in den Jugendhilfeausschuss	14-20/3676	abgelehnt
1.5	Sachstandsbericht zur aktuellen Situation bei der Wellpappe GmbH & Co. KG sowie Aktivitäten von Stadt und Jobcenter	14-20/3784	abgesetzt
1.6	Vertretungsrecht in den Fachausschüssen	14-20/3782	zurückgezogen
2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Eingabe des Herrn Klaus Brandt vom 1. Oktober 2016	14-20/3757	ohne Abstimmung
2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Eingabe des Herrn Klaus Brandt vom 1. Oktober 2016"Demokratisierung der Demokratischen Initiative"	14-20/3759	einstimmig zugestimmt
3	Haushalt 2017
3.1	Bürgerhaushalt Gelsenkirchen 2017	14-20/3540	einstimmig zugestimmt
3.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2017	14-20/3374	ohne Abstimmung
3.2	Haushaltssanierungsplan 2017	14-20/3780	ohne Abstimmung
3.2	Haushaltssanierungsplan 2017	14-20/3807	mehrheitlich zugestimmt
3.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2017	14-20/3376	ohne Abstimmung
3.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2017	14-20/3779	ohne Abstimmung
3.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2017	14-20/3810	mehrheitlich zugestimmt
3.4	Stellenplan 2017	14-20/3394	mehrheitlich zugestimmt
3.4	Stellenplan 2017 (Veränderungen)	14-20/3723	mehrheitlich zugestimmt
3.5	Entwurf der Haushaltssatzung 2017	14-20/3372	ohne Abstimmung
3.5	Haushaltssatzung 2017	14-20/3776	ohne Abstimmung
3.5	Haushaltssatzung 2017	14-20/3809	mehrheitlich zugestimmt
4	Präventives Handeln vor Ort stärken - Kommunales Förderprogramm zur Rechtsextremismus- und Rassismusprävention	14-20/3709	mehrheitlich zugestimmt
5	Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020);hier: Beteiligung der Stadt Gelsenkirchen am Investitionsförderprogramm	14-20/3766	mehrheitlich zugestimmt
6	Umsetzung der schulischen Inklusion im „Gelsenkirchener Weg“; hier: Kooperationsvereinbarung mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe und der Bezirksregierung Münster über die Einrichtung eines „Beratungshauses Inklusion“ im LWL-Förderschulzentrum Gelsenkirchen	14-20/3487	einstimmig zugestimmt
7	Erhöhung der Zügigkeit der Gesamtschule Erle	14-20/3596	einstimmig zugestimmt
8	Endgültige Auflösung der Rungenbergschule, Städt. Förderschule -Förderschwerpunkte Lernen und emotionale und soziale Entwicklung -, Surressestraße 20	14-20/3597	einstimmig zugestimmt
9	Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
9.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNPF) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
9.1.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum (03 BO und 25 BO) und Essen (26 E)	14-20/3520	einstimmig zugestimmt
9.1.2	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Eröterung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21 E)	14-20/3569	einstimmig zugestimmt
9.2	Bebauungsplan Nr. 423 der Stadt Gelsenkirchen "Wohnen an der Stephanuskirche" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/3577	einstimmig zugestimmt
9.3	Bebauungsplan Nr. 356 der Stadt Gelsenkirchen "Florastraße/Schlesierstraße" - Satzungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/3621	einstimmig zugestimmt
10	Stadtumbau West Gelsenkirchen-City: Fortführung der 1. Förderphase des Maßnahmenprogramms Gelsenkirchen-City bis Ende 2018 und Vorbereitung einer anschließenden 2. Förderphase	14-20/3620	einstimmig zugestimmt
11	Interkommunales Integriertes Handlungskonzept Gelsenkirchen-Hassel und Herten-Westerholt/Bertlich - IIHK 2013 - 2018: Fortschreibung 2016	14-20/3477	einstimmig zugestimmt
12	Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Stadtteil Rotthausen	14-20/3584	einstimmig zugestimmt
13	Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Stadtteil Neustadt	14-20/3587	einstimmig zugestimmt
14	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
14.1	9. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	14-20/3583	einstimmig zugestimmt
14.2	19. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet	14-20/3688	einstimmig zugestimmt
14.3	33. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	14-20/3763	einstimmig zugestimmt
14.4	Satzung über die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen (Unterkunftsbenutzungssatzung - UBS)	14-20/3634	einstimmig zugestimmt
14.5	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen - Unterkunftsgebührensatzung -	14-20/3638	mehrheitlich zugestimmt
14.6	Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen	14-20/3707	einstimmig zugestimmt
14.7	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die pflichtigen und freiwilligen Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gelsenkirchen	14-20/3702	einstimmig zugestimmt
14.8	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen sowie die Erhebung von Entgelten für sonstige brandschutztechnische Leistungen	14-20/3705	einstimmig zugestimmt
14.9	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	14-20/3791	einstimmig zugestimmt
14.10	17. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	14-20/3793	mehrheitlich zugestimmt
15	Bestellung von Vertretern
15.1	Nachbenennung eines Mitgliedes des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen	14-20/3732	einstimmig zugestimmt
15.2	Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen; hier: Benennung von Delegierten für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 1. Juni 2017 in Nürnberg	14-20/3799	einstimmig zugestimmt
16	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
16.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Wahl eines Mitglieds des Kreispolizeibeirates	14-20/3714	einstimmig zugestimmt
16.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	14-20/3728	einstimmig zugestimmt
16.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten; hier: Umbesetzung im Beirat des Ausschusses für Verkehr, Bauen und Liegenschaften	14-20/3798	einstimmig zugestimmt
16.4	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die SPD-Fraktion	14-20/3806	einstimmig zugestimmt
17	Kooperation der BOGESTRA AG (BOGESTRA) mit der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr GmbH (VER)	14-20/3658	einstimmig zugestimmt
18	Prüfung des Jahresabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungs-ausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015	14-20/3756	einstimmig zugestimmt
19	Jahresabschlüsse 2015
19.1	Jahresabschluss 2015 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita	14-20/3691	einstimmig zugestimmt
19.2	Jahresabschluss 2015 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	14-20/3703	einstimmig zugestimmt
20	Wirtschaftspläne 2015
20.1	Wirtschaftsplan 2017 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen	14-20/3681	einstimmig zugestimmt
20.2	Wirtschaftsplan 2017 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	14-20/3704	einstimmig zugestimmt
20.3	Wirtschaftsplan 2017 GELSENDIENSTE	14-20/3742	einstimmig zugestimmt
20.4	Wirtschaftsplan GeKita 2017	14-20/3769	einstimmig zugestimmt
20.5	Wirtschaftsplan 2017 von GELSENKANAL	14-20/3792	einstimmig zugestimmt
21	Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke	14-20/3764	einstimmig zugestimmt
22	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen
22.1	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personalaufwendungen und überplanmäßiger Personalauszahlungen für das Haushaltsjahr 2016	14-20/3738	einstimmig zugestimmt
22.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien -	14-20/3805	einstimmig zugestimmt
23	Sachentnahme aus dem Anlagevermögen der GELSENDIENSTE und Sacheinlage in das Anlagevermögen von GELSENKANAL im Zuge der Aufgabenübertragung der Sinkkastenreinigung	14-20/3789	einstimmig zugestimmt
24	Mitteilungen und Anfragen
24.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dillhardt - Kinderehen in Gelsenkirchen -	14-20/3722
24.2	Anfrage von Herrn Stadtverordneten Preuß - Beschäftigungssituation in Gelsenkirchen -	14-20/3739
24.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Beschäftigungssituation von Zuwanderern -	14-20/3741
24.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Situation in der Ausländerbehörde -	14-20/3771

Anlage	Dokument
Anlage Rat 01 12 16	15Mb

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