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Sitzung

Gremium: Betriebsausschuss GELSENDIENSTE
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Wickingstr. 25a, Konferenzraum im Betriebsgebäude GELSENDIENSTE
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 81Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 205Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wüllscheidt – Ersatzpflanzungen 14-20/3765 14-20/3765 - 62Kb - pdf 
3 Satzungen  
3.1 33. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 14-20/3763 einstimmig zugestimmt  
3.2 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet 14-20/3688 einstimmig zugestimmt  
3.3 9. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 14-20/3583 einstimmig zugestimmt  
3.4 17. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 14-20/3793 mehrheitlich zugestimmt  
4 Wirtschaftsplan 2017 GELSENDIENSTE 14-20/3742 einstimmig zugestimmt  
5 Ausschreibungen  
5.1 Beschaffung von fünf Abfallsammelfahrzeugen in Niederflurtechnik 14-20/3736 einstimmig zugestimmt 14-20/3736 - 62Kb - pdf 
5.2 Beschaffung von zwei Abrollkipperfahrzeugen 14-20/3735 einstimmig zugestimmt 14-20/3735 - 61Kb - pdf 
5.3 Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten für den Bereich Straßenreinigung 14-20/3746 einstimmig zugestimmt 14-20/3746 - 62Kb - pdf 
5.4 Beschaffung eines Hubsteigers 14-20/3751 einstimmig zugestimmt 14-20/3751 - 61Kb - pdf 
5.5 Beschaffung von drei Mehrzweckfahrzeugen für den Bereich Bestattungswesen 14-20/3747 einstimmig zugestimmt 14-20/3747 - 61Kb - pdf 
6 Umgestaltung des Goldbergparks in Anpassung an den Umbau des ZOB Buer 14-20/3725 ohne Abstimmung  
7 Sachentnahme aus dem Anlagevermögen der GELSENDIENSTE und Sacheinlage in das Anlagevermögen von GELSENKANAL im Zuge der Aufgabenübertragung der Sinkkastenreinigung 14-20/3789 einstimmig zugestimmt  
8 Aussprache über den Quartalsbericht 3/2016  
9 Mitteilungen und Anfragen  
9.1 Mitteilungen  
9.1.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Bier – Kooperation mit dem RVR 14-20/3752 14-20/3752 - 59Kb - pdf 
9.1.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wüllscheidt - Baumfällung Dülmener Straße - 14-20/3685 14-20/3685 - 61Kb - pdf 
9.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Erfahrungsbericht zum Straßenreinigungskonzept - 14-20/3711 14-20/3711 - 67Kb - pdf 
9.1.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch – Wilde Müllkippen, Erhebung von Verwarnungsgeldern – 14-20/3762 14-20/3762 - 62Kb - pdf 
9.1.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch – Effekte aus der Tourenplanung – 14-20/3724 14-20/3724 - 62Kb - pdf 
9.1.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Zwischenlagerung von Wertstoffen oder Laub - 14-20/3721 14-20/3721 - 63Kb - pdf 
9.1.7 Anfrage der Stadtverordneten Frau Hensel – Reinigung der Flächen in der Neustadt 14-20/3745 14-20/3745 - 60Kb - pdf 
9.1.8 Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak-Izberovic – Bänke an der Elisenstraße 14-20/3754 14-20/3754 - 60Kb - pdf 
9.1.9 Anfrage des sachkundigen Einwohners Herrn Karaöz – Bejagung von Kanadagänsen – 14-20/3753 14-20/3753 - 60Kb - pdf 
9.1.10 Anfrage des sachkundigen Einwohners Herrn Karaöz- Beschaffung von Fahrzeugen mit Elektro- und Hybridantrieb - 14-20/3729 14-20/3729 - 62Kb - pdf 
9.1.11 Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann - Reinigung am Hauptbahnhof - 14-20/3675 14-20/3675 - 60Kb - pdf 
9.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Anlage_-_Niederschrift_BA_GD_30.11.2016 10_2014-2020_BA_GD_30.11.2016_Niederschrift_oeffentlicher_Teil_Anlage.pdf - 763Kb - pdf 763Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
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VorlagendokumentVorlagendokument
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