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Sitzung

Gremium: (ehem.) Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 71Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 206Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 i.V.m. § 28 der Geschäftsordnung  
2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)  
2.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: „Anregung / Eingabe / Anfrage / Beschwerde nach § 24 GO NW; Anfrage nach IFG NW (Informationsfreiheitsgesetz NRW)“ 14-20/2787 einstimmig zugestimmt  
3 Aktuelles  
4 Befragung zu den Themen · Nebentätigkeiten in Zusammenhang mit der Neustart Kft. in Pécs/ Ungarn· Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses mit Herrn Alfons Wissmann· Intensivpädagogische Maßnahmen und „sonstige Verflechtungen“dazu anwesend:· Herr Dr. Manfred Beck, Stadtdirektor der Stadt Gelsenkirchen· Herr Joachim Hampe, Stadtrat der Stadt Gelsenkirchen bis Dezember 2013· Frau Karin Welge, Stadtkämmerin der Stadt Gelsenkirchen· Herr Dr. Martin Döpner, Vertreter der Deloitte Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH· Herr Werner Wöll, Bürgermeister der Stadt Gelsenkirchen· Herr Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen  
5 Aussprache und Einladung weiterer Gäste  
6 Mitteilungen und Anfragen  
6.1 Nebentätigkeitsrecht im öffentlichen Dienst (NRW) 14-20/2774 14-20/2774 - 79Kb - pdf 
6.2 Aufsichtspflichten über städtische Dienstkräfte 14-20/2839 14-20/2839 - 76Kb - pdf 
6.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Geschenk für Herrn Wissmann 14-20/2763 14-20/2763 - 61Kb - pdf 
6.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Befragung im Referat Erziehung und Bildung - 14-20/2806 14-20/2806 - 69Kb - pdf 
6.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol E-Mail-Verkehr zwischen der Monitor Redaktion, Herrn Wissmann und Herrn Dr. Beck 14-20/2797 14-20/2797 - 62Kb - pdf 
6.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - BDO Gutachten aus der Sitzung vom 02.12.2015 über die forensische Sonderuntersuchung "St. Josef" bei der St. Augustinus Heime GmbH, Gelsenkirchen - 14-20/2784 14-20/2784 - 61Kb - pdf 
6.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Mitarbeiterbefragung im Referat Erziehung und Bildung - 14-20/2776 14-20/2776 - 62Kb - pdf 
6.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Mitarbeiterbefragung im Referat Erziehung und Bildung - 14-20/2808 14-20/2808 - 67Kb - pdf 
6.9 Eingabe der St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH bei der Bezirksregierung Münster wegen des AFJH der Stadt Gelsenkirchen 14-20/2894  
6.10 Eingabe des Herrn XXXXXXXX - Wahlverfahren für die Besetzung des AFJH - bei der Bezirksregierung Münster 14-20/2873  
6.11 Eingabe des Herrn XXXXXXXX bei der Bezirksregierung Münster: "Verfahrensrichtliniengebung durch den Ausschuss AFJH" 14-20/2891  
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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