Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Aufnahme von Vertretern muslimischer Religionsgemeinschaften in den KJF	14-20/2735	abgesetzt
1.2	Mündliche Stellungnahme zur rechtlichen Klärung der Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der AKWs Tihange und Doel	14-20/2882
2	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
2.1	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung	14-20/2726	einstimmig zugestimmt
2.2	4. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.09.1995	14-20/2742	einstimmig zugestimmt
2.3	10. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung	14-20/2615	einstimmig zugestimmt
3	Umbau der Heilig Kreuz-Kirche zum Multifunktionshaus	14-20/2723	einstimmig zugestimmt
4	Ehemaliger Kraftwerkstandort Heßler Festlegung von Nutzungsperspektiven nach Aufgabe der landesplanerischen Bindung	14-20/2578	einstimmig zugestimmt
5	Landschafts- und Bauleitplanverfahren
5.1	Landschaftsplan der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 13 Rotthausen / Ückendorf" Änderung und Ergänzung Nr. 24 im Teilbereich "Grünanlage Mechtenbergstraße" zwischen der Lüthgenstraße - dem Schwarzbach - dem Dickmannsweg und der Mechtenbergstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/2612	einstimmig zugestimmt
5.2	Bebauungsplan Nr. 372.1, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen in den Teilbereichen "westliches Mischgebiet am Waagehaus" und "Straßenverkehrs- sowie Grünfläche nördlich der Kleingartenanlage Horst Emscher" - Satzungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/2617
5.2	Bebauungsplan Nr. 372.1, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Stadtquartier am Schloss Horst" in den Teilbereichen "westliches Mischgebiet am Waagehaus" und "Straßenverkehrs- sowie Grünfläche nördlich der Kleingartenanlage Horst Emscher" - Satzungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/2899	mehrheitlich zugestimmt
5.3	Bebauungsplan Nr. 415 der Stadt Gelsenkirchen "Westlich Bußmannstraße" - Satzungsbeschluss -	14-20/2650	mehrheitlich zugestimmt
5.4	Bebauungsplan Nr. 394 der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich "Nahverkehrsknotenpunkt Rathaus Buer" - Satzungsbeschluss -	14-20/2651	mehrheitlich zugestimmt
6	Wohnungsmarkt Gelsenkirchen Wohnbauflächenentwicklung / Wohnungsneubau / öffentlich geförderter Wohnungsbau	14-20/2690	mehrheitlich zugestimmt
6	Wohnungsmarkt Gelsenkirchen Wohnbauflächenentwicklung / Wohnungsneubau / öffentlich geförderter Wohnungsbau	14-20/2731	mehrheitlich zugestimmt
6	Wohnungsmarkt Gelsenkirchen Wohnbauflächenentwicklung / Wohnungsneubau / öffentlich geförderter Wohnungsbau	14-20/2884	abgelehnt
7	Bestellung von Vertretern
7.1	Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Gelsenkirchen	14-20/2809	einstimmig zugestimmt
8	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
8.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die AfD-Ratsgruppe	14-20/2323	Beschluss geändert
8.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Weitere Umbesetzungen durch die AfD-Ratsgruppe	14-20/2656	Beschluss geändert
8.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die SPD-Ratsfraktion	14-20/2900	einstimmig zugestimmt
9	Entwurf des Jahresabschlusses 2015	14-20/2837	einstimmig zugestimmt
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Haushalt 2016 und Haushaltssanierungsplan 2016	14-20/2838
10.2	Inklusionsprozess in Gelsenkirchen hier: "Herausforderung Inklusion - Leitlinien"	14-20/2507
10.3	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	14-20/2741
10.4	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2015	14-20/2824
10.5	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015 in der Zeit vom 01.09.2015 bis Ende Haushaltsjahr 2015	14-20/2767
10.6	Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters; Einnahmen im Kalenderjahr 2015	14-20/2825
10.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Sozialhilfe für EU-Bürger -	14-20/2728
10.8	Anfrage der Stadtverordneten Frau Totzeck - Verloren gegangene Blanko-Dokumente -	14-20/2747

Anlage	Dokument
Anlage - Redebeiträge	2Mb

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