Meeting

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Item	Public Item	Agenda Item	Resolution
1	Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung
1.1	Wissenschaftspark	14-20/2733	abgesetzt
2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land NordrheinWEsfalen (GO NRW)
2.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; Lokalität Johanniterstraße	14-20/2704
2.1	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Schließung des Vereinslokals der Problemfanszene "Hugos", Johanniterstr. 2, 45879 Gelsenkirchen	14-20/2717	einstimmig zugestimmt
2.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; Verbot von Burka und Nikab	14-20/2710
2.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; Verbot von Burka und Nikab Plätzen	14-20/2743	einstimmig zugestimmt
2.3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; Gebührenerhebungen für IFG-Anfragen zum AFJH	14-20/2716
2.3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; Gebührenerhebungen für IFG Anfragen zum AFJH	14-20/2734	einstimmig zugestimmt
2.4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: verschmutzte Gehwege der Straßen Im Gartenbruch und Wiehagen	14-20/2697	einstimmig zugestimmt
2.5	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt und seine Ausschüsse	14-20/2712	einstimmig zugestimmt
2.6	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Fristablauf für die Behandlung von Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW	14-20/2714	einstimmig zugestimmt
2.7	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; Personal bei Abschiebungen	14-20/2820	einstimmig zugestimmt
3	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
3.1	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung	14-20/2726	einstimmig zugestimmt
3.2	4. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.09.1995	14-20/2742	einstimmig zugestimmt
4	Beschaffungen für die Feuerwehr
4.1	Beschaffung von Defibrillatoren für die Berufsfeuerwehr	14-20/2766	einstimmig zugestimmt
4.2	Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeugen für die Berufsfeuerwehr	14-20/2765	einstimmig zugestimmt
4.3	Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr	14-20/2764	einstimmig zugestimmt
5	Mitteilungen und Anfragen
5.1	Bericht zum Haushalt - Jahresabschluss 2015 (Haupt-, Finanz-, Personal- und Beteiligungsausschuss/VB 4)	14-20/2724
5.2	Bürgerhaushalt	14-20/2740
5.3	Bäderkonzept für die Stadt Gelsenkirchen	14-20/2779
5.4	Jahresbericht 2015 zum städtischen Schuldenmanagement	14-20/2783
5.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Razzia des KOD und der Polizei -	14-20/2708
5.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Fremdwährungskredit -	14-20/2729
5.7	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Abschiebungen aus "sicheren Herkunftsländern" -	14-20/2739
5.8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Entlassungen bei den Stadtwerken GmbH -	14-20/2748
5.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Vorfälle bei GELSENDIENSTE -	14-20/2805
5.10	Anfrage des Stadtverordneten Kevin Gareth Hauer	14-20/2876

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