Sitzung

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Verkehrssituation vor der Turmschule, Schonnebecker Str. 32, 45884 Gelsenkirchen	14-20/2474
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRWhier: Verkehrssituation vor der Turmschule Schonnebecker Straße 32 in 45884 Gelsenkirchen	14-20/2478	einstimmig zugestimmt
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Mündlicher Sachstandsbericht zur Kundeninformation über den gesperrten Fahrstuhl im Hauptbahnhof	14-20/2461
3	Erschließungsmaßnahmen im Bebauungsplangebiet "Schalker Verein Ost" hier: Neubau eines Kreisverkehres Ostpreußenstraße/Europastraße	14-20/2433	einstimmig zugestimmt
4	Linksabbiegetunnel im Bereich der Kurt-Schumacher-Straße/Vinckestraße Modernisierung gem. RABT (Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln) Planungs- und Bauleistung	14-20/2447	einstimmig zugestimmt
5	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie und des Luftreinhalteplans in Gelsenkirchen in Bezug auf die "Verkehrsuntersuchung zur Verstetigung des Verkehrsflusses durch Lichtsignalanlagenkoordinierung und Erstellung eines Geschwindigkeitskonzeptes" Hier: Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - KInvFG Maßnahmen für 2016 aus dem Gutachten	14-20/2102	Beschluss geändert
6	Umsetzung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Bildungszentrum und VHS Hier: Ausstellungsflächen im Foyer und Ertüchtigung der Rettungswege, sowie Neubau eines Personenaufzugs zur Sicherstellung der Barrierefreiheit in 45879 Gelsenkirchen, Ebertstraße 19)	14-20/2440	einstimmig zugestimmt
6	Umsetzung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Bildungszentrum und VHS Hier: Ausstellungsflächen im Foyer und Ertüchtigung der Rettungswege sowie Neubau eines Personenaufzugs zur Sicherstellung der Barrierefreiheit in 45879 Gelsenkirchen, Ebertstraße 19)	14-20/2530
7	Verwaltungsgebäude Kurt-Schumacher-Straße 2 und 4 Maßnahmendurchführungsbeschluss zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInFG)	14-20/2463	einstimmig zugestimmt
8	Beteiligung der Stadt Gelsenkirchen an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"	14-20/2342	einstimmig zugestimmt
9	Luftreinhalteplanung in Gelsenkirchenhier: Umsetzung der Potentialanalyse für Begrünungsmaßnahmen an der Kurt-Schumacher-Straße	14-20/2495	einstimmig zugestimmt
10	Fortschreibung des Nahverkehrsplans	14-20/2516	einstimmig zugestimmt
11	Musiktheater im Revier, Kennedyplatz, Gelsenkirchen Erneuerung der Inspizientenanlage im Großen Haus	14-20/2526	einstimmig zugestimmt
12	Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 23.11.2015	14-20/2376
13	Faltblatt Straßenbaubeiträge zur Information der Öffentlichkeit über die Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)	14-20/2414
14	Verkehrs-, Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten von besonderer Bedeutung
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Mitteilungen
15.1.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Kreuzung Kampstraße/Horster Straße -	14-20/2423
15.1.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Radwegnutzung -	14-20/2448
15.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Ladeinfrastruktur Elektromobilität -	14-20/2453
15.1.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth- Parkgebühren -	14-20/2476
15.2	Anfragen

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