Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gem. § 7 i.V.m. § 28 der Geschäftsordnung
1.1	Gelsenkirchen gegen Rechtsextremismus	14-20/1825	ohne Abstimmung
1.1	Gelsenkirchen gegen Rechtsextremismus	14-20/2022	ohne Abstimmung
1.2	Anstehende Prolongation eines Liquiditätskredites am 21.08.2015 über rd. 25,0 Mio. CHF	14-20/1912	abgesetzt
2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
2.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Auskunft nach § 43 Abs. 3 GO NRW	14-20/1758
2.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Auskunft nach § 43 Abs. 3 GO NRW	14-20/1985	einstimmig zugestimmt
2.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; Abschaffung des Bürgerhaushalts, Einrichtung eines Referates für Bürgerbeteiligung, Bestellung eines Beauftragten für Bürgerbeteiligung, Einrichtung eines Stadtbüros	14-20/1814
2.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Abschaffung des Bürgerhaushalts, Einrichtung eines Referates für Bürgerbeteiligung, wahlweise Bestellung eines Beauftragten für Bür- gerbeteiligung, wahlweise Einrichtung eines Stadtbüros zum Trialog (Leipziger Modell)	14-20/1983	einstimmig zugestimmt
2.3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Generelle IT-Strategie	14-20/1967
2.3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordhrein-Westfalen (GO NRW) Generelle IT-Strategie	14-20/1974	einstimmig zugestimmt
2.4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Einsatz des Open Source Systems "Linux"	14-20/1969
2.4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Einsatz des Open Source Systems "Linux"	14-20/1973	einstimmig zugestimmt
2.5	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Einsatz der Open Source Software "Libre Office" statt "MS Office" auf Desktop Rechnern	14-20/1970
2.5	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordhrein-Westfalen (GO NRW) Einsatz der Open Source Software "Libre Office" statt "MS Office" auf Desktop	14-20/1968	mehrheitlich zugestimmt
2.6	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Transparenzsatzung -	14-20/1978
2.6	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Erlass einer Transparenzsatzung -	14-20/1976	mehrheitlich zugestimmt
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2016
3.1	Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2016	14-20/1831	ohne Abstimmung
3.2	Entwurf der Haushaltssatzung 2016	14-20/1835	ohne Abstimmung
3.3	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2016	14-20/1850	ohne Abstimmung
3.4	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016	14-20/1848	ohne Abstimmung
3.5	Stellenplan 2016	14-20/1918	ohne Abstimmung
4	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung)	14-20/1991	einstimmig zugestimmt
5	Berichte zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2015
5.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2015 (HFBP/VB OB)	14-20/1982
5.2	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2015 (HFBP/VB1)	14-20/1950
5.3	Bericht zum Stichtag 30.06.2015 (HFBP/VB 2)	14-20/1977
6	Beschaffungen für die Berufsfeuerwehr
6.1	Beschaffung von Atemschutzgeräten für die Berufsfeuerwehr	14-20/1921	einstimmig zugestimmt
6.2	Leasing von fünf Drehleiterfahrzeugen für die Berufsfeuerwehr	14-20/1961	einstimmig zugestimmt
7	Genehmigung von Dienstreisen hier: Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" 23. und 24. September 2015 in Berlin	14-20/2008	einstimmig zugestimmt
8	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 1110 – Hochbaumanagement – Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)	14-20/2023	einstimmig zugestimmt
9	Mitteilungen und Anfragen
9.1	Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung zum Stichtag 30.06.2015	14-20/1810
9.2	Auflistung der Investitionsmaßnahmen 2015	14-20/1956
9.3	Sachstand Wettbürosteuer	14-20/1981
9.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol – Pacht und Flohmarkt Schalke –	14-20/1696
9.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Streikmaßnahmen in den Sozialen Diensten -	14-20/1703
9.6	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Angebot von Ferienfreizeiten -	14-20/1806
9.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Sport-Paradies -	14-20/1943
9.8	Anfrage der Stadtverordneten Frau Totzeck - Rattenbefall in Buer -	14-20/1948
9.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Ansiedlung eines Unternehmens im Gewerbepark A42 -	14-20/1964
9.10	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Tätigkeitsbericht der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH -	14-20/1993
9.11	Beteiligung der Stadt Gelsenkirchen an präventiven Baustellenkontrollen mit dem Ziel der Bekämpfung von Schwarzarbeit	14-20/2021

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