Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung
3.1	Rodung des Straßenbegleitgrüns am Nordring	14-20/1813
3.2	Kunstrasenplatz an der Sportanlage Lüttinghof	14-20/1812
3.3	Sachstandsbericht über die aktuelle Sicherheit von Turnhallen	14-20/1832
4	Sachstandsbericht Flüchtlingsunterkünftehier: Scholven Mehringstraße
5	Planung und Ausbau der Straße Schlesischer Ring	14-20/1807	einstimmig zugestimmt
6	Sachstand zur Umgestaltung des zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Gelsenkirchen-Buer	14-20/1785
7	Umbau Horster Straße, 5. Bauabschnitt von Hugostraße bis Emil-Zimmermann-Allee	14-20/1823	einstimmig zugestimmt
8	Anfrage der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-NordSachstandsbericht zu vernachlässigten Immobilien im Buerschen Zentrum	14-20/1839
9	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	14-20/1611	einstimmig zugestimmt
10	Bauleitplanverfahren
10.1	Bebauungsplan Nr. 415der Stadt Gelsenkirchen"Westlich Bußmannstraße"Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	14-20/1858	mehrheitlich zugestimmt
11	"Energielabor Ruhr" im Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"hier: Richtlinie der Städte Herten und Gelsenkirchen über Prämien zur energetischen und gestalterischen Ertüchtigung der Gartenstadt in Hassel, Westerholt und Bertlich (Richtlinie Energielabor Ruhr)	14-20/1857	einstimmig zugestimmt
12	Umgestaltung des Außengeländes der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Blomberger Weg 15	14-20/1759	einstimmig zugestimmt
13	Errichtung eines Anbaus an die Kita Mehringstr. 20	14-20/1689	einstimmig zugestimmt
14	Sportanlage Löchterheide, Nordring 2, Gelsenkirchen-Buer Erneuerung der Stromversorgung	14-20/1788	einstimmig zugestimmt
15	Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden
15.1	Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Nord Gemeinschaftsgrundschule Pfefferackerstraße 21	14-20/1714	einstimmig zugestimmt
15.2	Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen Nord Leibniz-Gymnasium	14-20/1715	einstimmig zugestimmt
15.3	Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Nord - Energetische Sanierungen -	14-20/1720	einstimmig zugestimmt
15.4	Gemeinschaftsgrundschule Röttgersweg 20 - Mährfeldschule, Gelsenkirchen Hausschwammsanierung und Teilerneuerung der Dachkonstruktion	14-20/1804	einstimmig zugestimmt
15.5	Hausschwammsanierung und Teilerneuerung der Dachkonstruktion am Hauptgebäude über der ehemaligen Verwaltung und den Kunsträumen sowie über der Bibliothek bzw. Aula des Leibniz-Gymnasiums, Breddestraße 21	14-20/1793	einstimmig zugestimmt
16	Haushaltsaufstellungsverfahren 2016
16.1	Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2016	14-20/1831	einstimmig zugestimmt
16.2	Entwurf der Haushaltssatzung 2016	14-20/1835	einstimmig zugestimmt
16.3	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2016	14-20/1850	einstimmig zugestimmt
16.4	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016	14-20/1848	einstimmig zugestimmt
17	Berichte zum NKF-Haushalt - Stichtag: 30.06.2015
17.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2015 (Bezirksvertretung Nord / VB 4)	14-20/1801
17.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2015 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord/VB 6)	14-20/1894
18	Mitteilungen und Anfragen
18.1	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie in der Stadt Gelsenkirchen hier: Lärmsanierung an Schienenwegen der Deutschen Bahn	14-20/1562
18.2	Niederschrift über die Verkehrsschau zum Thema "Überprüfung der klassifizierten Straßen im Vorbehaltsnetz der Stadt Gelsenkirchen" in dem Stadtgebiet nördlich der Autobahn A 2 am 15.04.2015	14-20/1670
18.3	Verkehrssituation Parallelfahrbahn Kurt-Schumacher-Straße 291 - 311/ Kiebitzstraße - Einbahnstraßenregelung -	14-20/1710
18.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Köpsell - Fällung von Bäumen im Bereich des Bahndamms an der Buschgrundstraße -	14-20/1642
18.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Köpsell - Aufbau eines stadtweiten, modernen Breitbandnetzes (Vectoring-Technik) -	14-20/1664
18.6	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Klasmann - Ökoausgleichsfläche in Hassel, zwischen Valentinstraße und Hasseler Straße -	14-20/1682
18.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Henke - Durchgangsverkehr auf der Spielstraße An den Flachskuhlen -	14-20/1723
18.8	Erneuerung der Gestaltungssatzung "Gartenstadt Hassel"	14-20/1755
18.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schneider - Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich Körnerstraße -	14-20/1775
18.10	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - Handyparken -	14-20/1781
18.11	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Stäritz - Reparatur der Namenstafel des Kriegsgräberdenkmals Am Ehrenmal -	14-20/1787

Anlage	Dokument
Anlage - ZOB-Buer Konzeptvorstellung	6Mb

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