Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Veröffentlichung der Audioaufzeichnungen der öffentlichen Teile von Ratssitzungen	14-20/378	zurückgezogen
1.2	Erhebung einer Wettbürosteuer	14-20/387	abgesetzt
1.3	Keine Null-Euro-Jobs in Gelsenkirchen	14-20/379	abgesetzt
1.4	Unwetter "Ela"Sachstandsbericht und Aktionsplan	14-20/385	abgesetzt
2	Haushaltsaufstellungsverfahren 2015
2.1	Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2015	14-20/435	ohne Abstimmung
2.2	Entwurf der Haushaltssatzung 2015	14-20/433	ohne Abstimmung
2.3	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2015	14-20/458	ohne Abstimmung
2.4	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2015	14-20/441	ohne Abstimmung
3	2. Änderung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Gelsenkirchen	14-20/354	zurückgezogen
3	2. Änderung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Gelsenkirchen	14-20/444	mehrheitlich zugestimmt
4	Bestellung von Vertretern
4.1	Bestellung von Vertretern hier: Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen	14-20/180	einstimmig zugestimmt
4.2	Bestellung von städtischen Vertretern bei der "ecce-european centre for creative economy GmbH" (ecce) hier: Kuratorium	14-20/347	einstimmig zugestimmt
4.3	Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer GmbH (BKB)	14-20/388	einstimmig zugestimmt
5	Gewährung von Zuwendungen für Fraktionen und Einzelmandatsträger	14-20/390
5	Gewährung von Zuwendungen an Fraktionen und Ratsgruppen	14-20/466	mehrheitlich zugestimmt
5	Zuwendungen für Ratsgruppen	14-20/430	zurückgezogen
5	Zuwendungen für Einzelmandatsträger	14-20/175	abgelehnt
5	Nutzung von Sitzungsräumen	14-20/381	abgelehnt
6	Interkommunales Integriertes Handlungskonzept Gelsenkirchen-Hassel und Herten-Westerholt/Bertlich: Gründung eines interkommunalen Gebietsbeirates	14-20/36	einstimmig zugestimmt
7	Wahl des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde	14-20/183	einstimmig zugestimmt
8	Bestellung von neuen Mitgliedern für die kommunale Gesundheitskonferenz	14-20/224	einstimmig zugestimmt
9	Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen
9.1	Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2013	14-20/389	einstimmig zugestimmt
9.2	Verwendung des Jahresüberschusses 2013 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	14-20/346	einstimmig zugestimmt
10	Feststellung von Jahresabschlüssen über das Wirtschaftsjahr 2013
10.1	Feststellung des Jahresabschlusses der Senioren- und Pflegeheime über das Wirtschaftsjahr 2013	14-20/157	einstimmig zugestimmt
10.2	Feststellung des Jahresabschlusses von GELSENDIENSTE über das Wirtschaftsjahr 2013	14-20/197	einstimmig zugestimmt
11	Verfahrensregelung für die Vorbereitung und Abwicklung von Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW und Anliegen bürgerschaftlicher Initiativen	14-20/449	zurückgezogen
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Genehmigung des Haushalts 2014 und des Haushaltssanierungsplans 2014	14-20/200
12.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Melerski - Rechte der Stadtverordneten -	14-20/353
12.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel- Trade in Services Agreement (TISA)	14-20/355
12.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Straßenstrich an der Münsterstraße -	14-20/402
12.5	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - bisherige Zinszahlungen für das Hans Sachs Haus -	14-20/408

Anlage	Dokument
Anlage Reden zu TOP Haushaltsaufstellungsverfahren 2015	2Mb

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