Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 14:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen	14-20/44	einstimmig zugestimmt
2	Besetzung der Ausschüsse;hier:- Wahl der Ausschussmitglieder- Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern- Zuteilung der Ausschussvorsitze- Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen	14-20/62	einstimmig zugestimmt
2	Besetzung der Ausschüsse	14-20/104	einstimmig zugestimmt
3	Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien	14-20/65	mehrheitlich zugestimmt
4	Besetzung der Beiräte	14-20/64	einstimmig zugestimmt
5	Integrationsrathier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates der Stadt	14-20/63	mehrheitlich zugestimmt
6	Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern sowie Reservelistenwahl für die 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr	14-20/60	mehrheitlich zugestimmt
7	Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern sowie Reservelistenwahl für die 14. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe	14-20/58	mehrheitlich zugestimmt
8	Bestellung von Vertretern der Stadt
8.1	Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates	14-20/57	mehrheitlich zugestimmt
8.2	Wahl der Vertreter des Rates der Stadt für den Umlegungsausschuss	14-20/54	einstimmig zugestimmt
8.3	Wahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe	14-20/59	mehrheitlich zugestimmt
8.4	Ersatzwahl von Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft	14-20/55	einstimmig zugestimmt
8.5	Nachbenennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen	14-20/56	einstimmig zugestimmt
8.6	Dauerbestellung städtischer Vertreter für Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen	14-20/69	einstimmig zugestimmt
8.7	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG)hier: Aufsichtsrat	14-20/68	mehrheitlich zugestimmt
8.8	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Neue Philharmonie Westfalen e.V. (NPW)hier: Vorstand und Kuratorium	14-20/71	einstimmig zugestimmt
8.9	Bestellung von städtischen Vertretern bei dem Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZVR)hier: Verbandsversammlung	14-20/70	einstimmig zugestimmt
8.10	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)hier: Aufsichtsrat	14-20/72	einstimmig zugestimmt
8.11	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Vestische Straßenbahnen GmbH (Vestische)hier: Aufsichtsrat	14-20/73	einstimmig zugestimmt
8.12	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft (BoGeBahn)hier: Aufsichtsrat	14-20/66	einstimmig zugestimmt
8.13	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Verkehrsgesellschaft Stadt Gelsenkirchen (VG)hier: Aufsichtsrat	14-20/74	einstimmig zugestimmt
8.14	Bestellung von städtischen Vertretern bei dem Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverband (SVWL)hier: Verbandsversammlung	14-20/75	einstimmig zugestimmt
8.15	Bestellung eines städtischen Vertreters im Verband der Kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VKA)hier: Gebietsausschuss West	14-20/76	einstimmig zugestimmt
8.16	Bestellung von städtischen Vertretern bei der E.ON Fernwärme GmbHhier: Lokales Beratungsgremium	14-20/77	einstimmig zugestimmt
8.17	Benennung von städtischen Vertretern bei der Fernwärmeversorgung Gelsenkirchen mbH (FW)hier: Beirat	14-20/78	Beschluss geändert
8.18	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH (VEKS)hier: Aufsichtsrat	14-20/81	einstimmig zugestimmt
8.19	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Gelsenwasser AG (GW AG)hier: Kommunaler Beirat	14-20/79	einstimmig zugestimmt
8.20	Benennung von städtischen Vertretern bei der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbH (AGG)hier: Aufsichtsrat	14-20/80	Beschluss geändert
8.21	Bestellung von städtischen Vertreterinnen und Vertretern bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertretern in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - Das Jobcenter" (IAG)	14-20/96	einstimmig zugestimmt
8.22	Bestellung von städtischen Vertretern für den Revierpark Nienhausen GmbH (RN)hier: Verwaltungsrat	14-20/82	einstimmig zugestimmt
8.23	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH (NSP)hier: Aufsichtsrat	14-20/83	mehrheitlich zugestimmt
8.24	Bestellung von städtischen Vertretern bei der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN EL)hier: Aufsichtsrat	14-20/84	einstimmig zugestimmt
8.25	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Gelsenkirchener Logistik-, Hafen- und Servicegesellschaft mbH (GELSEN-LOG.)hier: Beirat	14-20/85	einstimmig zugestimmt
8.26	Entsendung von städt. Vertretern bei der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG KG)- Aufsichtsrat	14-20/90	einstimmig zugestimmt
8.27	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) hier: Aufsichtsrat	14-20/88	mehrheitlich zugestimmt
8.28	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH)hier: Aufsichtsrat	14-20/86	mehrheitlich zugestimmt
8.29	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Gelsenkirchener Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (ggw)hier: Aufsichtsrat	14-20/89	mehrheitlich zugestimmt
8.30	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)hier: Aufsichtsrat und Personalausschuss	14-20/87	einstimmig zugestimmt
8.31	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH (SG)hier: Aufsichtsrat	14-20/91	mehrheitlich zugestimmt
8.32	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchenhier: Vorsitzendes Mitglied des Verwaltungsrates, Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsrates sowie zweier Stellvertreter des Vorsitzenden Mitgliedes	14-20/92	mehrheitlich zugestimmt
8.33	Bergmannsheil und Kinderklinik Buer GmbH (BKB)- Änderung des Gesellschaftsvertrages- Neubesetzung des Aufsichtsrates	14-20/93	mehrheitlich zugestimmt
8.34	Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenBeibehaltung des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler/Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (vbA RFNP / GFNP)	14-20/67	mehrheitlich zugestimmt
9	Haushaltssanierungsplan 2014	14-20/98	mehrheitlich zugestimmt
9	Haushaltssanierungsplan 2014	14-20/105	abgelehnt
9	Haushaltssperre der Landesregierung	14-20/106	ohne Abstimmung
10	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien	14-20/103	Beschluss geändert
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Melerski - KlimaExpo.NRW >>Ruhr -	14-20/22
11.2	Bewerbung als Standort für die neue Sparkassenakademie NRW	14-20/99

Anlage	Dokument
Anlage Reden zu TOP 1.1 - Levestream-Übertragungen	284Kb

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