Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Nutzungsänderung Elisabethplatz	09-14/5467	ohne Abstimmung
1.2	Resolution zur Absenkung des Soziallastenansatzes durch das GFG 2014	09-14/5590	ohne Abstimmung
1.2	Resolution zur Absenkung des Soziallastenansatzes durch das GFG 2014	09-14/5646	einstimmig zugestimmt
1.3	Beteiligung am Emscher-Lippe-Appell	09-14/5597	mehrheitlich zugestimmt
2	Wahl der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Wirtschaftsförderung und Gelsendienste, Recht und Ordnung, Bürgerservice	09-14/5565	mehrheitlich zugestimmt
3	Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK) hier: Ergebnisse der 2. Fortschreibung 2013	09-14/5431	einstimmig zugestimmt
4	Kreativquartier Ückendorf in Gelsenkirchen	09-14/5506	mehrheitlich zugestimmt
5	Einführung eines Bürgerhaushaltes	09-14/5595	einstimmig zugestimmt
6	Handlungskonzept "Zuwanderung im Rahmen der EU-Osterweiterung: Bulgarien und Rumänien"	09-14/5553	einstimmig zugestimmt
6	Handlungskonzept "Zuwanderung im Rahmen der EU-Osterweiterung: Bulgarien und Rumänien"	09-14/5593	einstimmig zugestimmt
7	Bauleitplanverfahren
7.1	Bebauungsplan Nr. 395.1 der Stadt Gelsenkirchen "Östlich Polsumer Straße / nördlich Valentinstraße - westlicher Teilbereich" Satzungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren)	09-14/5480	einstimmig zugestimmt
7.2	Bebauungsplan Nr. 133, 2. Änderung "Nördlich Pommernstraße" (vereinfachtes Verfahren) - Satzungsbeschluss -	09-14/5485	mehrheitlich zugestimmt
7.3	Bebauungsplan Nr. 407.1 der Stadt Gelsenkirchen "Nördlich Nordring/westlicher Teil" Satzungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	09-14/5505	einstimmig zugestimmt
7.4.1	Freiraumkonzept Justizzentrum und Umfeld und Verkehrs-und Parkraumkonzept	09-14/5288	einstimmig zugestimmt
7.4.1	Freiraumkonzept Justizzentrum und Umfeld und Verkehrs- und Parkraumkonzept	09-14/5585	einstimmig zugestimmt
7.4.2	Bebauungsplan Nr. 396.1 (beschleunigtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Teilbereich Justizzentrum" - Satzungsbeschluss -	09-14/5507	einstimmig zugestimmt
8	Einführung der flächendeckenden Bioabfallerfassung in Gelsenkirchen	09-14/5374	einstimmig zugestimmt
9	Neuerrichtung einer 4-zügigen Gesamtschule mit 2-zügiger gymnasialer Oberstufe im Stadtteil Erle bei gleichzeitiger auslaufender Auflösung der Hauptschule an der Frankampstraße 111 und der Gerhart-Hauptmann-Realschule zum Schuljahr 2014/2015	09-14/5490	mehrheitlich zugestimmt
10	Festlegung des Essenentgeltes an Ganztagsförderschulen - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)	09-14/5456	mehrheitlich zugestimmt
11	Betriebsverlagerung GELSENKANAL	09-14/5552	einstimmig zugestimmt
12	Erlass von Satzungen und Beschluss von sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
12.1	Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife	09-14/5422	einstimmig zugestimmt
13	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
13.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Änderung in der Besetzung des Beirates des Ausschusses für Bildung	09-14/5445	einstimmig zugestimmt
13.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Stellvertretungsregelung der Fraktion Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen	09-14/5589	einstimmig zugestimmt
14	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien	09-14/5586	einstimmig zugestimmt
15	Prüfung des Jahresabschlusses 2012 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012	09-14/5584	einstimmig zugestimmt
16	Jahresabschlüsse 2012
16.1	Feststellung des Jahresabschlusses der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen über das Wirtschaftsjahr 2012	09-14/5427	einstimmig zugestimmt
16.2	Jahresabschluss 2012 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	09-14/5539	einstimmig zugestimmt
17	Wirtschaftsplan 2014
17.1	Wirtschaftsplan 2014 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen	09-14/5508	einstimmig zugestimmt
17.2	Wirtschaftsplan 2014 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	09-14/5543	einstimmig zugestimmt
18	Mitteilungen und Anfragen
18.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wöll - Kommunaler Ordnungsdienst -	09-14/5578
18.2	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel- Widmung des Alfred-Fischer-Platzes bzw. Vorplatz Hans-Sachs-Haus an der Ebertstraße	09-14/5592
18.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Kosten Hans-Sachs-Haus -	09-14/5637

Anlage	Dokument
Anlage gehaltene Reden zu den Tagesordnungspunkten 1.2, 6 und 9	1Mb

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