Sitzung

Gremium: (ehem.) Verkehrs- und Bauausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstr. 12, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Patientengerechte Zufahrtsmöglichkeit zum Ärztehaus Ahstr. 2-4	09-14/5402
1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Patientengerechte Zufahrtsmöglichkeit zum Ärztehaus Ahstraße 2 - 4	09-14/5476	einstimmig zugestimmt
2	Neues Justizzentrum
2.1	Verkehrssituation im Bereich des neuen Justizzentrums	09-14/5510
2.2	Freiraumkonzept Justizzentrum und Umfeld und Verkehrs-und Parkraumkonzept	09-14/5288	einstimmig zugestimmt
3	Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife	09-14/5422	einstimmig zugestimmt
4	Haushalt 2014
4.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2014	09-14/5502	ohne Abstimmung
4.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2014	09-14/5514	ohne Abstimmung
4.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2014	09-14/5503	ohne Abstimmung
5	Nahverkehrsplan der Stadt Gelsenkirchen
5.1	Nahverkehrsplan der Stadt Gelsenkirchen - Sachstand und Umsetzung von Maßnahmen in 2014	09-14/5475	einstimmig zugestimmt
5.2	Nahverkehrsplan der Stadt Gelsenkirchen - Sachstand und Umsetzung von Maßnahmen in 2014	09-14/5564
6	Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtungsanlage (Überspannungsanlage) in der Kurt-Schumacher-Straße von Höhe Ellinghorst bis Höhe Werftstraße	09-14/5463	ohne Abstimmung
7	Markierung eines Schutzstreifens auf der Bredde-, Hölscher- und Cranger Straße zwischen Horster Straße und Vom-Stein-Straße	09-14/5437	einstimmig zugestimmt
8	Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung;hier: Gehweg Hans-Böckler-Allee	09-14/5433	einstimmig zugestimmt
9	Umbenennung der Bushaltestelle "Städtischer Fuhrpark"
9.1	Umbenennung der Bushaltestelle "Städtischer Fuhrpark" auf der Linie 194 der BOGESTRA AG/EVAG	09-14/5455	Beschluss geändert
9.2	Umbenennung der Bushaltestelle "Städtischer Fuhrpark" auf der Linie 194 der BOGESTRA/EVAG	09-14/5562
10	Sachstand Radwegekonzept	09-14/5496
11	Baustelle an der Grothusstraße - Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung
12	Verkehrsprojekte / Bauvorhaben von besonderer Bedeutung
13	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Mitteilungen
13.1.1	Anfrage der Stadtverordneten Frau Hollmann-Bielefeld - Insolvenzversicherung von Bauunternehmen -	09-14/5394
13.1.2	Anfrage des Beiratsmitglieds Herrn Barek - Taktile Linien -	09-14/5390
13.1.3	Niederschrift über die Verkehrsschau am 15.04.2013 zum Thema "Überprüfung der Fußgängerüberwege im Stadtgebiet Gelsenkirchen"	09-14/5401
13.1.4	Anfragen des Stadtverordneten Herrn Dworzak und des beratenden Ausschussmitglieds Herrn Wagner - Umbau des Waagehauses auf der Galopprennbahn -	09-14/5418
13.1.5	Anfragen der Bezirksverordneten Frau Schürmann und des sachkundigen Bürgers Herrn Dobratz - Freilaufender Rechtsabbieger an der Adenauerallee -	09-14/5383
13.1.6	Anfrage der Stadtverordneten Frau Schneegans - Sachstandsbericht Umbau der Bismarckstraße 3. BA -	09-14/5442
13.1.7	Anfrage der Stadtverordneten Frau Hollmann-Bielefeld - Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie und des Luftreinhalteplans in der Stadt Gelsenkirchen hier: Lichtsignalanlage Kurt-Schumacher-Straße/Uechtingstraße -	09-14/5458
13.1.8	Anfrage der Stadtverordneten Frau Hollmann-Bielefeld und des Stadtverordneten Herrn Jansen - Bahnhof Gelsenkirchen-Buer Süd -	09-14/5461
13.1.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Peters - Benutzung von Geld-/EC-Karten an Parkscheinautomaten -	09-14/5464
13.1.10	Prioritätenliste zum niederflurgerechten Ausbau von Bushaltestellen - Sachstandsbericht -	09-14/5474
13.1.11	Energiebericht des Referates Hochbau und Liegenschaften der Stadtverwaltung Gelsenkirchen 2008 - 2011	09-14/5481
13.1.12	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Melerski - Radwegekonzept -	09-14/5491
13.2	Anfragen

Anlage	Dokument
Revitalisierung Bochumer Straße	1Mb

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