Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Sachstandsbericht Verbesserung der Situation in den Bürgercentern	09-14/5239	ohne Abstimmung
1.2	Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	09-14/5333	abgelehnt
1.2	Geschäftsordnung für den Rat der Stadt und seine Ausschüsse	09-14/5363	mehrheitlich zugestimmt
1.3	Gebietsbeirat Schalke	09-14/5337	einstimmig zugestimmt
1.4	Ökologieprogramm Emscher-Lippe	09-14/5367	einstimmig zugestimmt
2	Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Gelsenkirchen	09-14/5224	mehrheitlich zugestimmt
3	Beitritt zum "Klimabündnis Gelsenkirchen-Herten e. V."	09-14/5310	einstimmig zugestimmt
4	Veranstaltungsmanagement im Hans-Sachs-Haus	09-14/5294	mehrheitlich zugestimmt
4	Veranstaltungsmanagement im Hans-Sachs-Haus hier: Ergänzungen der Verwaltung	09-14/5352	ohne Abstimmung
4	Veranstaltungsmanagement im Hans-Sachs-Haus	09-14/5359	abgelehnt
4	Veranstaltungsmanagement im Hans-Sachs-Haus hier: Ergänzungen der Verwaltung	09-14/5365	Beschluss geändert
4	Veranstaltungsmanagement im Hans-Sachs-Haus	09-14/5366	abgelehnt
5	Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II und § 6 b BKGG Rückübertragung weiterer Teilaufgaben vom Jobcenter -Integrationscenter- für Arbeit Gelsenkirchen (IAG) auf die Stadt Gelsenkirchen	09-14/5189	einstimmig zugestimmt
6	Landschafts- und Bauleitplanverfahren
6.1	Änderung und Ergänzung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 " Planungsraum 1 - Oberscholven/Hassel" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/5142	einstimmig zugestimmt
6.2	Änderung und Ergänzung Nr. 23 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 13 - Rotthausen / Ückendorf" - Satzungsbeschluss -	09-14/5252	einstimmig zugestimmt
6.3	Fortführung des bauleitplanerischen Teils des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) als gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP)	09-14/5134	einstimmig zugestimmt
6.4	Bebauungsplan Nr. 145, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Schwarzmühlenstraße - Zeppelinallee - Holbeinstraße - Satzungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	09-14/5233	einstimmig zugestimmt
7	Energetische Stadtsanierung Hassel	09-14/5279	einstimmig zugestimmt
8	Freiraumkonzept Justizzentrum und Umfeld und Verkehrs-und Parkraumkonzept	09-14/5288	einstimmig zugestimmt
8	Freiraumkonzept Justizzentrum und Umfeld und Verkehrs- und Parkraumkonzept	09-14/5319	ohne Abstimmung
8	Freiraumkonzept Justizzentrum und Umfeld und Verkehrs- und Parkraumkonzept	09-14/5328	ohne Abstimmung
8	Freiraumkonzept Justizzentrum und Umfeld und Verkehrs- und Parkraumkonzept	09-14/5344	ohne Abstimmung
8	Freiraumkonzept Justizzentrum und Umfeld und Verkehrs- und Freiraumkonzept	09-14/5349	einstimmig zugestimmt
9	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Schalke Abriss der Häuser Münchener Straße 44 / 46 und Anlage eines Quartierparks	09-14/5236	einstimmig zugestimmt
10	Erste Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Gelsenkirchen vom 06.03.2013	09-14/5223	mehrheitlich zugestimmt
11	Weiterbildungskolleg Abendrealschule, Grenzstraße 3- Eröffnung einer Zweigstelle in der Gesamtschule Ückendorf zum Schuljahr 2013/2014 -	09-14/5254	einstimmig zugestimmt
12	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
12.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen	09-14/5342	mehrheitlich zugestimmt
12.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: stellvertretender Vorsitz im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz	09-14/5343	einstimmig zugestimmt
12.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	09-14/5356	einstimmig zugestimmt
13	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wöll - Pflegezustand Stadtgarten -	09-14/5317
13.2	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Interkommunales integriertes Handlungskonzept Gelsenkirchen-Hassel und Herten-Westerholt/Bertlich: Maßnahmenprogramm 2013 - 2018 -	09-14/5325
13.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Strohmeier- Praxis bei der Notfallaufnahme in Gelsenkirchener Krankenhäusern -	09-14/5334
13.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Strohmeier - Schicksal der Kinder erkrankter Eltern -	09-14/5364

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