Sitzungskalender
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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 82Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 82Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 217Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Sitzungsplan und Sitzungskalender 2013 für die Vertretungsgremien 09-14/4779 mehrheitlich zugestimmt 09-14/4779 - 61Kb - pdf 
1.2 Konzessionsvergabe der künftigen Wasserversorgung 09-14/4880 ohne Abstimmung 09-14/4880 - 61Kb - pdf 
1.2 Anfrage der Stadtverordneten Frau Mihalic - Neue Richtlinie für die Konzessionsvergabe der künftigen Wasserversorgung - 09-14/4883 09-14/4883 - 63Kb - pdf 
1.3 Platzsharing für KiTa-Plätze prüfen 09-14/4879 ohne Abstimmung 09-14/4879 - 67Kb - pdf 
1.4 Resolution zur finanziellen Unterstützung der PTA-Ausbildung 09-14/4890 ohne Abstimmung 09-14/4890 - 61Kb - pdf 
1.4 Resolution zur finanziellen Unterstützung der PTA-Ausbildung 09-14/4958 einstimmig zugestimmt 09-14/4958 - 63Kb - pdf 
2 Neues Konzept zur Sicherung des Grundschulangebotes in NRW - Einführung einer kommunalen Klassenrichtzahl - 09-14/4792 einstimmig zugestimmt  
2 Neues Konzept zur Sicherung des Grundschulangebotes in NRW - Einführung einer kommunalen Klassenrichtzahl - 09-14/4935 mehrheitlich zugestimmt 09-14/4935 - 61Kb - pdf 
3 Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren  
3.1 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen, förmlichen und erneuten förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 01 BO - Gartenmarkt am Wattenscheider Hellweg - in Bochum 09-14/4694 einstimmig zugestimmt  
3.2 Bebauungsplan Nr. 417 (beschleunigtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Lüthgenstraße" - Aufstellungsbeschluss - 09-14/4776 einstimmig zugestimmt  
3.3 Bebauungsplan Nr. 145, 2. Änderung, der Stadt Gelsenkirchen "Schwarzmühlenstraße - Zeppelinallee - Holbeinstraße" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren) 09-14/4830 einstimmig zugestimmt  
4 Erlass von Satzungen und Beschluss von sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
4.1 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die pflichtigen und freiwilligen Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gelsenkirchen 09-14/4840 einstimmig zugestimmt  
5 Wahlausschuss für die Kommunalwahlen 2014 hier: Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer 09-14/4832 einstimmig zugestimmt 09-14/4832 - 67Kb - pdf 
6 Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen 09-14/4793 einstimmig zugestimmt 09-14/4793 - 67Kb - pdf 
7 Änderung der Richtlinien des Beirates für Senioren 09-14/4889 einstimmig zugestimmt  
8 Einführung eines Bürgerhaushalts 09-14/4898 einstimmig zugestimmt  
9 Prüfung des Gesamtabschlusses 2011 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011 09-14/4894 einstimmig zugestimmt  
10 Jahresabschluss 2012 - Entwurf - 09-14/4946 einstimmig zugestimmt  
11 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen bei der Finanzstelle 23001110045003 - Hans-Sachs-Haus - 09-14/4947 einstimmig zugestimmt 09-14/4947 - 91Kb - pdf 
12 Mitteilungen und Anfragen  
12.1 Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2012 09-14/4857 09-14/4857 - 86Kb - pdf 
12.2 Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen im Jahr 2012 09-14/4877 09-14/4877 - 76Kb - pdf 
12.3 Entwicklung der Realsteuerhebesätze in Stärkungspaktkommunen 09-14/4896  
12.4 Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters; Einnahmen im Kalenderjahr 2012 09-14/4922 09-14/4922 - 63Kb - pdf 
Anlage Dokument  
gehaltene Reden zu TOP 1.4 PTA Ausbildung und TOP 2 Klassenrichtzahl 0-Anlage-Rat-21032013-Reden-PTA-und-Klassenrichtzahl.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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