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Gremium: Betriebsausschuss GELSENKANAL
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, , Gelsenwasser (grünes Verwaltungsgebäude), Kuppelsaal G 2.03		 Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 60Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 146Kb - pdfDruckmappe erstellenICS-Datei
Gremium: Betriebsausschuss Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Küppersbuschstr. 1 a, Städt. Tageseinrichtung für Kinder Küppersbuschstraße 1 a		 Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 57Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 57Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 113Kb - pdfDruckmappe erstellenICS-Datei
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Gremium: Betriebsausschuss GELSENDIENSTE
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Wickingstr. 25a, Konferenzraum im Betriebsgebäude GELSENDIENSTE		 Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 64Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 162Kb - pdfDruckmappe erstellenICS-Datei
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Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit
Sitzungsbeginn: 13:40
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal		 Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 56Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 56Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 109Kb - pdfDruckmappe erstellenICS-Datei
Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen , Emscherstraße 66, Ratssaal		 Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 126Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 439Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Gelsenkirchenhier: mündlicher Bericht des Polizeipräsidenten  
2 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Resolution gegen die Umsetzung der Tarifreform der GEMA 09-14/3990 abgesetzt 09-14/3990 - 66Kb - pdf 
3 Haushaltssanierungsplan 2012 09-14/3965 mehrheitlich zugestimmt  
4 Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2012 09-14/3954 einstimmig zugestimmt  
5 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
5.1 Erlass einer neuen Baumschutzsatzung 09-14/3993 ohne Abstimmung  
5.1 Erlass einer neuen Baumschutzsatzung 09-14/4012 mehrheitlich zugestimmt 09-14/4012 - 121Kb - pdf 
5.2 Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der in Gelsenkirchen bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) 09-14/3985 einstimmig zugestimmt  
5.3 9. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung 09-14/3712 einstimmig zugestimmt 09-14/3712 - 67Kb - pdf 
6 Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung (GeKita) 09-14/3992 Beschluss geändert  
7 Bauleit- und Landschaftsplanverfahren  
7.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Erneuter Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 01 BO (Gartenmarkt Wattenscheider Hellweg) 09-14/3771 einstimmig zugestimmt  
7.2 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum und Oberhausen 09-14/3772 einstimmig zugestimmt  
7.3 Änderung und Ergänzung Nr. 20 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 "Planungsraum 10 - Heßler/Feldmark/Rotthausen" - Satzungsbeschluss - 09-14/3829 einstimmig zugestimmt  
7.4 Änderung und Ergänzung Nr. 23 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 13 - Rotthausen / Ückendorf" - Aufstellungsbeschluss - 09-14/3789 einstimmig zugestimmt  
7.5 Veränderungssperre gemäß § 16 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des vorgesehenen Bebauungsplanes Nr. 146, 5. Änderung, (1. Änderung) (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Emscherstraße (Ost)" 09-14/3751 einstimmig zugestimmt  
7.6 Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 145, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Schwarzmühlenstraße - Zeppelinallee - Holbeinstraße" Erste Verlängerung der Veränderungssperre 09-14/3833 einstimmig zugestimmt  
7.7 Bebauungsplan Nr. 408.1 der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Haunerfeldstraße, Teilbereich Hinterland" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren) - 09-14/3834 einstimmig zugestimmt  
7.8 Bebauungsplan Nr. 412 der Stadt Gelsenkirchen "Waldquartier an der ehemaligen Kinderklinik" - Aufstellungsbeschluss - 09-14/3897 einstimmig zugestimmt  
7.9 Bebauungsplan Nr. 397 der Stadt Gelsenkirchen "Nördlich Insterburger Straße" Satzungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren) 09-14/3785 einstimmig zugestimmt  
8 EU-Wettbewerb Grüne Hauptstadt Europas / European Green Capital 2015  
8.1 Beteiligung der Stadt Gelsenkirchen am EU-Wettbewerb "Grüne Hauptstadt Europas/European Green Capital 2015" 09-14/3966 zurückgezogen  
8.2 Zweckverband Grüne Hauptstadt Ruhrhier: Verabschiedung der Zweckverbandssatzung 09-14/3967 zurückgezogen  
9 Wohnungsmarkt Ruhr - Das Projekt „Perspektive Wohnungsmarkt Ruhr“ 09-14/3900 einstimmig zugestimmt 09-14/3900 - 81Kb - pdf 
10 Auslaufende Auflösung von Schulen  
10.1 Auslaufende Auflösung der Michael-Ende-Schule, Förderschule Surressestraße 20 09-14/3857 mehrheitlich zugestimmt  
10.2 Auslaufende Auflösung der Rungenbergschule, Förderschule Horster Straße 221 09-14/3864 mehrheitlich zugestimmt  
10.3 Auslaufende Auflösung der Hauptschule Mehringstr. 16 09-14/3924 mehrheitlich zugestimmt  
11 Abrechnung Mittagessen in weiterführenden Schulen "Einführung einer technikgestützten Organisation der Schulverpflegung in der Sek I" 09-14/3950 einstimmig zugestimmt 09-14/3950 - 118Kb - pdf 
12 Durchführung des Fahrdienstes für schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung in der Stadt Gelsenkirchen 09-14/3808 einstimmig zugestimmt  
13 eUmsetzung des Rettungsdienst- und Brandschutzbedarfsplanes  
13.1 Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen; hier: Provisorische Rettungswache im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte 09-14/3858 einstimmig zugestimmt 09-14/3858 - 101Kb - pdf 
13.2 Umsetzung des Rettungsdienst- und Brandschutzbedarfsplanes; hier: Neubau einer Feuer- und Rettungswache für die Berufsfeuerwehr im Stadtteil Gelsenkirchen-Mitte mit einem Feuerwehrhaus für die Freiwillige Feuerwehr (FRW 9) 09-14/3862 einstimmig zugestimmt 09-14/3862 - 103Kb - pdf 
14 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien 09-14/3949 einstimmig zugestimmt 09-14/3949 - 61Kb - pdf 
15 Vertretungen der Stadt  
15.1 Nachbesetzung eines Mitgliedes des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen 09-14/3931 einstimmig zugestimmt 09-14/3931 - 62Kb - pdf 
15.2 Vertretung der Stadt Gelsenkirchen (gkd-el) im Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN) 09-14/3941 einstimmig zugestimmt 09-14/3941 - 61Kb - pdf 
16 Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen  
16.1 Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2011 09-14/3973 einstimmig zugestimmt  
16.2 Verwendung des Jahresüberschusses 2011 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen 09-14/3978 mehrheitlich zugestimmt 09-14/3978 - 66Kb - pdf 
16.3 Genehmigung der Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen 09-14/3975 einstimmig zugestimmt 09-14/3975 - 60Kb - pdf 
17 Jahresabschluss GELSENKANAL 2011 09-14/3983 einstimmig zugestimmt 09-14/3983 - 427Kb - pdf 
18 Mitteilungen und Anfragen  
18.1 Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II 09-14/3942  
18.2 Sachstand zur Gelsenkirchen_Herten Stiftung 09-14/3956 09-14/3956 - 75Kb - pdf 
18.3 Fortschreibung des Mietenspiegels für den nicht preisgebundenen Wohnraum im Stadtgebiet Gelsenkirchen zum 01.07.2012 09-14/3986  
18.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Entwicklung der Steuereinnahmen - 09-14/3979 09-14/3979 - 59Kb - pdf 
18.5 Haushalt und Haushaltssicherungskonzept 2012, Verfügung der Kommunalaufsicht vom 29.06.2012 09-14/4006  
Anlage Dokument  
Reden zu den Tagesordnungspunkten 1 und 5.1 4-Reden-Rat-ö-050712.pdf - 81Kb - pdf 81Kb
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