Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Paulstraße 4, Internationales Migrantenzentrum

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Entfernung der Steinumrandungen Küppersbuschstraße	09-14/3599
2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW - Entfernung der Steinumrandungen Küppersbuschstraße -	09-14/3643	einstimmig zugestimmt
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung
3.1	Verkehrs- und Parksituation Wanner Straße und Hammerschmidtstraße	09-14/3619	einstimmig zugestimmt
3.2	Luftmessungen Gelsenkirchen-Mitte	09-14/3684	ohne Abstimmung
3.3	Sachstandsbericht Umbau "Heinrich-König-Platz" und "Ebertstraße"	09-14/3676	ohne Abstimmung
4	Änderung und Ergänzung Nr. 22 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 "Planungsraum 12 - Bulmke-Hüllen/Ückendorf" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/3647	einstimmig zugestimmt
5	Bebauungsplan Nr. 414 der Stadt Gelsenkirchen "Hafen Grimberg" Aufstellungsbeschluss - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/3500	einstimmig zugestimmt
6	Anpassung des Vorbehaltsnetzes der Stadt Gelsenkirchen	09-14/3559	einstimmig zugestimmt
7	Sanierung von Kinderspielplätzen im Jahr 2012 Stadtbezirk Mitte	09-14/3627	mehrheitlich zugestimmt
8	Übernahme der evangelischen Tageseinrichtung für Kinder Kolbstraße	09-14/3481	einstimmig zugestimmt
9	Bauunterhaltungsmaßnahmen an Schulen im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte
9.1	Hansaschule, Förderschule, Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, Hansastr. 4; Schaffung eines Einzelförderungs-, Bewegungs- und Deeskalationsraumes	09-14/3385	einstimmig zugestimmt
9.2	Bauunterhaltungsmaßnahmen an der Turnhalle Grundschule Erdbrüggenstraße 50	09-14/3651	einstimmig zugestimmt
9.3	Sternschule, Gemeinschaftsgrundschule, Franz-Bielefeld-Str. 50; Installation einer Lautsprecher- und einer Einbruchmeldeanlage	09-14/3375	einstimmig zugestimmt
9.4	Mulvany-Realschule, Hagemannshof 5 Errichtung von zwei Rampen	09-14/3371	einstimmig zugestimmt
9.5	Grillo-Gymnasium, Hauptstraße 60; Erneuerung Selbstlernzentrum und Schulbibliothek	09-14/3383	einstimmig zugestimmt
9.6	Ricarda-Huch-Gymnasium; Sportausstattung Turnhalle	09-14/3379	einstimmig zugestimmt
9.7	Berufskolleg für Technik und Gestaltung, Overwegstr. 63, Modernisierung der Kfz.-Werkstatt	09-14/3387	einstimmig zugestimmt
10	Stadtumbau City
10.1	Stadtumbau City - Umbau des Schulhofes der Grundschule Georgstraße 1 Baubeschluss	09-14/3639	einstimmig zugestimmt
10.2	Stadtumbau City - Umbau der Stadtbahnstation Heinrich-König-PlatzBaubeschluss	09-14/3698	einstimmig zugestimmt
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Abschlussbericht zu den Bau- und Ausstattungsmaßnahmen der Ganztagsinitiative der Sekundarstufe I	09-14/3655
11.2	Ergebnisse der Kindergartenbefragung 2011	09-14/3447
11.3	Stadtbezirksmonitoring zum Stand der Umsetzung U3-Ausbau "Stadtbezirk Mitte"	09-14/3542
11.4	Einrichtung eines Citymanagement in der Gelsenkirchener City	09-14/3569
11.5	Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 12.03.2012	09-14/3648
11.6	Berichte zum NKF-Haushalt - Jahresabschluss 2011 -
11.6.1	Bericht zum NKF-Haushalt - Jahresabschluss 2011 (Bezirksvertretung Mitte/VB 1)	09-14/3668
11.6.2	Bericht zum NKF-Haushalt - Jahresabschluss 2011 (Bezirksvertretung Mitte / VB 4)	09-14/3527
11.6.3	Bericht zum NKF-Haushalt - Jahresabschluss 2011 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte / VB 6)	09-14/3582
11.7	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Lucht - Parksituation Emmerskamp -	09-14/3543
11.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Randelli– Leerstehende Halle des Praktikerbaumarkts –	09-14/3565
11.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Radweg Magdeburger Straße -	09-14/3566
11.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Randelli - Gehwegplatten Grimmstraße/Ecke Jahnstraße -	09-14/3578
11.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Herrmann - Tagesbrüche im Stadtgebiet GE-Mitte -	09-14/3580
11.12	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Lucht - Gehweg Munckelstraße -	09-14/3581
11.13	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Herrmann - Kleinspielfeld Leipziger Straße -	09-14/3605
11.14	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik Weihnachtsbeleuchtung Bahnhofstraße/Dekoration Hauptstraße	09-14/3653
11.15	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Thielert - Unfälle Hans-Böckler-Allee -	09-14/3661
11.16	Anfragen der Bezirksverordneten Frau Lucht und Herrn Herrmann - Müllbehälter Bismarckstr. 49 und 51 -	09-14/3704

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