Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Flächenentwicklung des Campus der Fachhochschule in Gelsenkirchen	09-14/3541	abgesetzt
1.1	Flächenentwicklung des Campus der Fachhochschule in Gelsenkirchen	09-14/3593	abgesetzt
1.2	Radikale Kürzung der Solarförderung und die Auswirkung auf Gelsenkirchen	09-14/3548	ohne Abstimmung
1.2	Radikale Kürzung der Solarförderung und die Auswirkung auf Gelsenkirchen	09-14/3600	mehrheitlich zugestimmt
1.3	Sachstandsbericht und Diskussion zur Situation der Solarindustrie in Gelsenkirchen	09-14/3549	ohne Abstimmung
1.4	Sachstandsbericht und Ausblick der ELE-GEW Photovoltaikgesellschaft mbH	09-14/3547	abgesetzt
2	Entwurf der Haushaltssatzung 2012	09-14/3205	ohne Abstimmung
2	Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2012	09-14/3223	ohne Abstimmung
2	Haushaltssatzung 2012	09-14/3464	ohne Abstimmung
2	Haushaltssicherungskonzept 2012	09-14/3465	ohne Abstimmung
2	Haushaltssatzung 2012	09-14/3555	mehrheitlich zugestimmt
2	Haushaltssicherungskonzept 2012	09-14/3557	einstimmig zugestimmt
3	Prioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2012	09-14/3219	ohne Abstimmung
3	Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2012	09-14/3466	ohne Abstimmung
3	Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2012	09-14/3556	mehrheitlich zugestimmt
4	Stellenplan 2012	09-14/3342	mehrheitlich zugestimmt
5	Beschluss über den Antrag der Stadt Gelsenkirchen auf die Teilnahme an der 2. Stufe des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen	09-14/3585	mehrheitlich zugestimmt
6	Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen – Kommunen in NRW beugen vor“, Teilnahme der Stadt Gelsenkirchen	09-14/3515	einstimmig zugestimmt
7	Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters; Einnahmen im Kalenderjahr 2011	09-14/3492
8	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
8.1	3. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.09.1995	09-14/3396	mehrheitlich zugestimmt
8.2	1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung vom 18.12.2009	09-14/3487	mehrheitlich zugestimmt
8.3	12. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	09-14/3486	abgesetzt
8.4	Neufassung der Benutzungsordnung für das Institut für Stadtgeschichte/Stadtarchiv vom 31.05.1990 sowie der Entgeltordnung für das Institut für Stadtgeschichte/Stadtarchiv vom 17.12.2001	09-14/3476	einstimmig zugestimmt
8.5	Erste Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Gelsenkirchen vom 28.02.2012	09-14/3602	mehrheitlich zugestimmt
9	Abwasser- / Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, 5. Fortschreibung	09-14/3423	einstimmig zugestimmt
10	Entwidmung einer Teilfläche des Nordfriedhofs an der Pawikerstraße	09-14/3395	mehrheitlich zugestimmt
11	Bauleitplanverfahren
11.1	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum, Gelsenkirchen, Herne und Mülheim	09-14/3322	einstimmig zugestimmt
11.2	Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 16 E Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße / Dickmannstraße zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen	09-14/3325	einstimmig zugestimmt
11.3	Bebauungsplan Nr. 413 der Stadt Gelsenkirchen "Nordfriedhof - östlicher Teil" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/3419	mehrheitlich zugestimmt
11.4	Bebauungsplan Nr. 414 der Stadt Gelsenkirchen "Hafen Grimberg" Aufstellungsbeschluss - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/3500	einstimmig zugestimmt
11.5	Bebauungsplan Nr. 353.2 der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein-Ost" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/3366	einstimmig zugestimmt
11.5	Ergänzung zum Bebauungsplan Nr. 353.2 der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein-Ost" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/3603	einstimmig zugestimmt
11.6	Bebauungsplan Nr. 287, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Nahversorgungs- und Dienstleistungszentrum Wanner Straße-Nord" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/3401	einstimmig zugestimmt
12	Programm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Südost - Weiterführung des Gebietsbeirates 2012-2014	09-14/3372	einstimmig zugestimmt
13	Bestellung von Vertretern der Stadt
13.1	Bestellung von Vertretern der Stadt; hier: Ersatzbenennung eines Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2012 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 13. Juni 2012 in Mönchengladbach	09-14/3502	einstimmig zugestimmt
13.2	Vorschlag zur Wahl eines städtischen Vertreters bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA) durch die Hauptversammlunghier: Aufsichtsrat	09-14/3552	einstimmig zugestimmt
13.3	Nachwahl eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Gelsenkirchen	09-14/3621	einstimmig zugestimmt
13.4	Benennung eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes bei der Gesellschaft für Energie und Wirtschaft mbH (GEW)	09-14/3622	einstimmig zugestimmt
13.5	Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)	09-14/3623	einstimmig zugestimmt
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
14.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie	09-14/3550	einstimmig zugestimmt
14.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die CDU-Ratsfraktion	09-14/3613	einstimmig zugestimmt
15	Sitzungskalender 2012 für die Vertretungsgremien	09-14/3513	einstimmig zugestimmt
16	Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010	09-14/3496	mehrheitlich zugestimmt
17	Jahresabschluss 2011	09-14/3575	einstimmig zugestimmt
18	Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2012 und Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer	09-14/3598	einstimmig zugestimmt
19	Mitteilungen und Anfragen
19.1	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2011	09-14/3506
19.2	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	09-14/3514
19.3	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 in der Zeit vom 01.09.2011 bis Ende Haushaltsjahr 2011	09-14/3551
19.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Zuschlagskriterien für Konzessionsverträge	09-14/3577

Anlage	Dokument
Reden zu den Tagesordnungspunkten 1.2, 1.3 und 2	281Kb

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