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Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 14:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 61Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 160Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
0 Anträge gemäß § 7 Abs. 1 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung  
0.1 Auswirkungen der aktuellen landespolitischen Entwicklung auf den Haushalt und das Verfahren zum Stärkungspakt 09-14/3607 ohne Abstimmung 09-14/3607 - 60Kb - pdf 
0.2 Urteil des Bundesarbeitsgericht Erfurt vom 20.03.2012 zur altersabhängigen Staffelung der Urlaubsdauer 09-14/3614 ohne Abstimmung 09-14/3614 - 62Kb - pdf 
1 3. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.09.1995 09-14/3396 mehrheitlich zugestimmt  
2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW  
2.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Einhaltung des Fütterungsverbots von wildlebenden Tieren 09-14/3443 09-14/3443 - 59Kb - pdf 
2.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Einhaltung des Fütterungsverbotes von Wassergeflügel und Fischen 09-14/3480 einstimmig zugestimmt 09-14/3480 - 63Kb - pdf 
2.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Einführung einer Mobilfunkmasten-Steuer 09-14/3444 09-14/3444 - 60Kb - pdf 
2.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRWhier: Einführung einer Mobilfunkmastensteuer 09-14/3528 abgesetzt 09-14/3528 - 63Kb - pdf 
3 Genehmigung von Dienstreisen hier: Mitgliederversammlung der Landeseniorenvertretung NRW am 24. April 2012 in Düren 09-14/3576 einstimmig zugestimmt 09-14/3576 - 91Kb - pdf 
4 Erste Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Gelsenkirchen vom 28.02.2012 09-14/3602 mehrheitlich zugestimmt 09-14/3602 - 68Kb - pdf 
5 Mitteilungen und Anfragen  
5.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Schadenskataster/Bergschadenregister - 09-14/3493 09-14/3493 - 61Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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