Meeting

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Participants

Item	Public Item	Agenda Item	Resolution
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Zahlung von Bezügen etc. der eigenbetrieblichen Einrichtungen/Eigenbetriebe	09-14/3358	abgesetzt
2	Erlass einer neuen Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen einschließlich einer neuen Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/3179	ohne Abstimmung
2	Erlass einer neuen Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen einschließlich einer neuen Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/3415	mehrheitlich zugestimmt
2	Erlass einer neuen Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen einschließlich einer neuen Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/3410	abgelehnt
2	Erlass einer neuen Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen einschließlich einer neuen Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/3411	abgelehnt
3	Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	09-14/3178	ohne Abstimmung
3	Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	09-14/3416	mehrheitlich zugestimmt
3	Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	09-14/3408	abgelehnt
4	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonn- und Feiertagsöffnung für 2012 -	09-14/3288	mehrheitlich zugestimmt
4	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonn- und Feiertagsöffnung für 2012 -	09-14/3407	abgelehnt
5	Bauleitplanverfahren
5.1	Bebauungsplan Nr. 397 der Stadt Gelsenkirchen "Nördlich Insterburger Straße" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren)	09-14/3239	einstimmig zugestimmt
5.2	Bebauungsplan Nr. 392.1, 1. Teil der Stadt Gelsenkirchen "Am Dördelmannshof - südwestlicher Teil" Satzungsbeschluss	09-14/3244	einstimmig zugestimmt
6	Bestellung von Vertretern
6.1	Bestellung eines nebenamtlichen Geschäftsführers bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)	09-14/3315	einstimmig zugestimmt
6.2	Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH (NSP)	09-14/3317	einstimmig zugestimmt
6.3	Bestellung von Vertretern der Stadt; hier: Benennung von Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2012 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 13. Juni 2012 in Mönchengladbach	09-14/3389	einstimmig zugestimmt
7	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
7.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien	09-14/3335	einstimmig zugestimmt
7.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen	09-14/3362	mehrheitlich zugestimmt
7.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Nachwahl eines stellvertretenden Beiratsmitgliedes von pro NRW	09-14/3361	einstimmig zugestimmt
8	Mitteilungen und Anfragen
8.1	Haushalt und Haushaltssicherungskonzept 2011, Verfügung der Kommunalaufsicht vom 19.12.2011	09-14/3247

Attachment	Document
Reden zu TOP 4	559Kb

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