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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 132Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 552Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge der Fraktionen, Gruppen bzw. Einzelmandatsträgerin gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Kürzung der Mittel für die Städtebauförderung 09-14/1734 ohne Abstimmung 09-14/1734 - 59Kb - pdf 
1.1 Kürzung der Mittel für die Städtebauförderung 09-14/1778 mehrheitlich zugestimmt 09-14/1778 - 64Kb - pdf 
1.1 Kürzung der Mittel für die Städtebauförderung 09-14/1780 abgelehnt 09-14/1780 - 62Kb - pdf 
1.2 Zukunft der Gemeindefinanzen 09-14/1746 ohne Abstimmung 09-14/1746 - 59Kb - pdf 
1.2 Zukunft der Gemeindefinanzen 09-14/1779 mehrheitlich zugestimmt 09-14/1779 - 64Kb - pdf 
1.2 Zukunft der Gemeindefinanzen 09-14/1784 abgelehnt 09-14/1784 - 60Kb - pdf 
1.3 InnovationCity 09-14/1745 zurückgezogen 09-14/1745 - 59Kb - pdf 
2 Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutzhier: Öffentliche Ausschreibung der Stelle 09-14/1756 einstimmig zugestimmt 09-14/1756 - 95Kb - pdf 
3 Finanzielle und strukturelle Auswirkungen des Koalitionsvertrages der neuen Landesregierung auf Gelsenkirchen 09-14/1757  
4 Kündigung des Fernwärmegestattungsvertrages mit der E.ON Fernwärme GmbH 09-14/1697 einstimmig zugestimmt 09-14/1697 - 66Kb - pdf 
5 Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (Bürgercenter) 09-14/1410 mehrheitlich zugestimmt 09-14/1410 - 80Kb - pdf 
5 Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (Bürgercenter)- DS-Nr. 09-14/1410 - 09-14/1680 ohne Abstimmung 09-14/1680 - 60Kb - pdf 
5 Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (Bürgercenter) -DS-Nr.09-14/1410- 09-14/1688 ohne Abstimmung 09-14/1688 - 60Kb - pdf 
5 Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (Bürgercenter) 09-14/1753 abgelehnt 09-14/1753 - 76Kb - pdf 
6 Neuordnung der Wochenmärkte in Gelsenkirchen zum 01.01.2011 09-14/1419 Beschluss geändert 09-14/1419 - 232Kb - pdf 
6 Neuordnung der Wochenmärkte in Gelsenkirchen zum 01.01.2011 hier: geplanter Markt Bastionsplatz (Bulmke)/Neustadtplatz und Hauptmarkt (DS-Nr. 09-14/1419) 09-14/1679 ohne Abstimmung 09-14/1679 - 64Kb - pdf 
6 Neuordnung der Wochenmärkte in Gelsenkirchen zum 01.01.2011 hier: Alternativstandorte / Änderung der Markttage (DS-Nr. 09.14/1419) 09-14/1683 ohne Abstimmung 09-14/1683 - 61Kb - pdf 
6 Neuordnung der Wochenmärkte in Gelsenkirchen zum 01.01.2011 09-14/1775 Beschluss geändert 09-14/1775 - 60Kb - pdf 
6 Neuordnung der Wochenmärkte in Gelsenkirchen zum 01.01.2011 09-14/1781 Beschluss geändert 09-14/1781 - 59Kb - pdf 
7 Schulversuch "Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren" 09-14/1707 mehrheitlich zugestimmt 09-14/1707 - 9Mb - pdf 
7 Stellungnahme der Bezirksregierung Münster zur Beschlussvorlage 09-14/1707:Schulversuch "Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren" 09-14/1752 09-14/1752 - 60Kb - pdf 
8 Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan Nr. 300 "Löhrhof" der Stadt Recklinghausenhier: Rücknahme des Normenkontrollantrages 09-14/1740 einstimmig zugestimmt 09-14/1740 - 73Kb - pdf 
9 Weiterentwicklung der Zusammenarbeit Gelsenkirchen_Herten auf der Grundlage des Wettbewerbskonzeptes "Innovation-City Ruhr" 09-14/1761 einstimmig zugestimmt 09-14/1761 - 69Kb - pdf 
10 Landschaftsplan- und Bauleitplanverfahren  
10.1 Änderung und Ergänzung Nr. 18 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 1 - Oberschoven/Hassel" - Aufstellungsbeschluss - 09-14/1609 einstimmig zugestimmt  
10.2 Änderung und Ergänzung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 1 - Oberscholven/Hassel" - Aufstellungsbeschluss - 09-14/1610 einstimmig zugestimmt  
10.3 Änderung und Ergänzung Nr. 20 des Landschaftsplanes, der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 10 - Heßler/Feldmark/Rotthausen" - Aufstellungsbeschluss - 09-14/1613 einstimmig zugestimmt  
10.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) Einleitungs und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren 09-14/1515 einstimmig zugestimmt  
10.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren 09-14/1691 ohne Abstimmung 09-14/1691 - 62Kb - pdf 
10.5 Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 392 der Stadt Gelsenkirchen "Am Dördelmannshof" -2. Verlängerung der Veränderungssperre - 09-14/1636 einstimmig zugestimmt  
10.6 Bebauungsplan Nr. 404 der Stadt Gelsenkirchen "Norderweiterung Chemiestandort Scholven - Teil Ost" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss 09-14/1593 mehrheitlich zugestimmt  
10.6 Bebauungsplan Nr. 404der Stadt Gelsenkirchen"Norderweiterung Chemiestandort Scholven - Teil Ost"- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 09-14/1777 einstimmig zugestimmt 09-14/1777 - 59Kb - pdf 
10.7 Bebauungsplan Nr. 408 der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Haunerfeldstraße" Aufstellungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren) 09-14/1575 einstimmig zugestimmt  
11 Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB II in Form einer gemeinsamen Einrichtung und Wahl der in die Trägerversammlung zu entsendenden Vertreterinnen und Vertreter bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Gelsenkirchen 09-14/1736 mehrheitlich zugestimmt  
11 Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung des SGB II in Form einer gemeinsamen Einrichtung undWahl der in die Trägerversammlung zu entsendenden Vertreterinnen und Vertreter bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Gelsenkirchen 09-14/1783 abgelehnt 09-14/1783 - 60Kb - pdf 
12 Bestellung von Vertretern  
12.1 Benennung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Olympia Rhein-Ruhr 2012 09-14/1700 einstimmig zugestimmt 09-14/1700 - 61Kb - pdf 
12.2 Bestellung zu Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen 09-14/1739 einstimmig zugestimmt 09-14/1739 - 62Kb - pdf 
12.3 Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer gGmbH 09-14/1748 einstimmig zugestimmt 09-14/1748 - 60Kb - pdf 
12.4 Entsendung eines stellvertretenden Kuratoriumsmitgliedes bei der Neuen Philharmonie Westfalen e.V. 09-14/1750 einstimmig zugestimmt 09-14/1750 - 60Kb - pdf 
12.5 Bestellung von Vertretern der Stadt;hier: Ersatzwahl eines Mitgliedes der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe 09-14/1771 einstimmig zugestimmt 09-14/1771 - 62Kb - pdf 
13 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
13.1 Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Integrationsrates in die Fachausschüsse 09-14/1758 einstimmig zugestimmt 09-14/1758 - 59Kb - pdf 
13.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion DIE LINKE 09-14/1767 einstimmig zugestimmt 09-14/1767 - 62Kb - pdf 
13.3 Aufhebung von Ratsentscheidungen- Wahl beratender Mitglieder in den Integrationsrat - 09-14/1773 mehrheitlich zugestimmt  
14 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
14.1 Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die Herstellung der Straße "Funkenburg" 09-14/1504 einstimmig zugestimmt 09-14/1504 - 68Kb - pdf 
14.2 Gebühren nach der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 09-14/1713 einstimmig zugestimmt 09-14/1713 - 62Kb - pdf 
14.3 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999 09-14/1712 mehrheitlich zugestimmt 09-14/1712 - 119Kb - pdf 
14.4 11. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 09-14/1725 mehrheitlich zugestimmt 09-14/1725 - 597Kb - pdf 
14.5 27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 09-14/1726 einstimmig zugestimmt 09-14/1726 - 279Kb - pdf 
14.6 Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen 09-14/1723 mehrheitlich zugestimmt 09-14/1723 - 292Kb - pdf 
15 Jahresabschlüsse 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen  
15.1 Jahresabschluss 2009 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 09-14/1696 einstimmig zugestimmt  
15.2 Jahresabschluss 2009 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung 09-14/1733 einstimmig zugestimmt  
16 Vorschlag für die Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2010 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher - Lippe 09-14/1709 einstimmig zugestimmt 09-14/1709 - 62Kb - pdf 
17 Prüfung der Jahresabschlüsse der Bürgerstiftung Gelsenkirchen 09-14/1738 einstimmig zugestimmt 09-14/1738 - 63Kb - pdf 
18 Wirtschaftspläne 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen  
18.1 Wirtschaftsplan 2011 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher- Lippe 09-14/1695 einstimmig zugestimmt  
18.1 Wirtschaftsplan 2011 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 09-14/1760 einstimmig zugestimmt 09-14/1760 - 63Kb - pdf 
18.2 Wirtschaftsplan 2011 von Gelsenkanal 09-14/1724 einstimmig zugestimmt 09-14/1724 - 194Kb - pdf 
18.3 Wirtschaftsplan 2011 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen 09-14/1737 mehrheitlich zugestimmt  
18.4 Wirtschaftsplan 2011 GELSENDIENSTE 09-14/1751 einstimmig zugestimmt  
18.5 Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung GeKita für das Geschäftsjahr 2011 09-14/1759 einstimmig zugestimmt  
18.5 Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung GeKita für das Geschäftsjahr 2011 09-14/1774 einstimmig zugestimmt  
19 Zustimmung zur Leistung weiterer überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen  
19.1 Zustimmung zur Leistung weiterer überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien- 09-14/1747 einstimmig zugestimmt 09-14/1747 - 62Kb - pdf 
19.2 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3101 - Hilfe bei Krankheit, Behinderung, Pflegebedürftigkeit -, Produktgruppe 3102 - Hilfe bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen - und Produktgruppe 3103 - Unterst. von Senioren und Menschen mit Behinderung, Integration von Zuwanderern - 09-14/1755 einstimmig zugestimmt 09-14/1755 - 65Kb - pdf 
20 Anfrage der Frau Stadtverordneten Mihalic- Nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse - 09-14/1744 09-14/1744 - 63Kb - pdf 
21 Mitteilungen und Anfragen  
21.1 Haushaltssatzung 2010 - Verfügungen der Kommunalaufsicht - 09-14/1749  
21.2 Aktueller Sachstand zur Gründung der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsen-kirchen Verwaltungs-GmbH (SEG GmbH) als Komplementär-GmbH und der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG mbH & Co. KG) 09-14/1711 09-14/1711 - 66Kb - pdf 
21.3 Anfrage des StV. Herrn Dr. Schart - Heizkostenzuschuss - 09-14/1681 09-14/1681 - 64Kb - pdf 
21.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Mittagsverpflegung in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder - 09-14/1727 09-14/1727 - 61Kb - pdf 
21.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Ratsinformationssystem - 09-14/1742 09-14/1742 - 60Kb - pdf 
Attachment Document  
Beschreibung Anlage gehaltene Reden Rat 9 Dezember 2010.pdf - 3Mb - pdf 3Mb
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