Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Wiederwahl des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Planen, Bauen, Umwelt und Infrastrukturbetriebe	09-14/1165	einstimmig zugestimmt
2	Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1179	abgesetzt
2	Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1208	abgesetzt
3	Gründung der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen Verwaltungs-GmbH (SEG GmbH) und der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG mbH & Co. KG) als Komplementär-GmbH		abgesetzt
4	Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010	09-14/1180	einstimmig zugestimmt
4	Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010	09-14/1202	ohne Abstimmung
5	Resolution zur Kürzung der Mittel des Bundes für die Städtebauförderung	09-14/1204	einstimmig zugestimmt
6	Bericht über die Kündigung des Vertrages mit dem Tierheim Gelsenkirchen	09-14/1207	ohne Abstimmung
6	Sachstandsbericht über die Kündigung des Vertrages mit dem Tierheim Gelsenkirchen	09-14/1209	ohne Abstimmung
7	Neuausrichtung der Energieversorgung	09-14/1201	ohne Abstimmung
8	Bauleitplanverfahren
8.1	Bebauungsplan Nr. 402 der Stadt Gelsenkirchen "Westlich Heistraße/östlich Adenauerallee" Veränderungssperre	09-14/951	einstimmig zugestimmt
8.2	Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 145, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Schwarzmühlenstraße-Zeppelinallee-Holbeinstraße" - Veränderungssperre -	09-14/1060	einstimmig zugestimmt
8.3	Bebauungsplan Nr. 345.1, 2. Änderung (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Vereinsgelände FC Schalke 04" Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	09-14/1088	einstimmig zugestimmt
8.4	Bebauungsplan Nr. 406der Stadt Gelsenkirchen"Zoosiedlung"- Aufstellungsbeschluss -- Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/1200	einstimmig zugestimmt
9	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Gelsenkirchen am 7. Februar 2010	09-14/1146	einstimmig zugestimmt
10	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
10.1	8. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung	09-14/783	einstimmig zugestimmt
10.2	Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Junkerweg" von der Hattinger Straße bis zum Schwarzbach	09-14/931	einstimmig zugestimmt
11	Freigabe von Schulhöfen als Spielfläche hier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04. 07. 2002	09-14/1078	ohne Abstimmung
11	Freigabe von Schulhöfen als Spielfläche hier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	09-14/1152	einstimmig zugestimmt
11	Freigabe von Schulhöfen als Spielfläche hier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	09-14/1154	einstimmig zugestimmt
11	Freigabe von Schulhöfen als Spielflächehier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	09-14/1158	einstimmig zugestimmt
11	Freigabe von Schulhöfen als Spielflächehier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002Drucksachen-Nr. 09-14/1078	09-14/1159	einstimmig zugestimmt
11	Freigabe von Schulhöfen als Spielflächehier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	09-14/1160	einstimmig zugestimmt
12	Auflösung der Außenstelle des Weiterbildungskollegs Emscher-Lippe (ehemals Abendgymnasium) in Dorsten	09-14/1085	einstimmig zugestimmt
13	Festlegung des Essenentgeltes in weiterführenden Schulen mit Ganztagsbetrieb oder Übermittagsbetreuung	09-14/1162	mehrheitlich zugestimmt
14	Emschergenossenschaft
14.1	Neubildung der Genossenschaftsversammlung 2010 - 2015 der Emschergenossenschafthier: Beitritt der Stadt Gelsenkirchen zur Stimmgruppe "Städte und Gemeinden"	09-14/1175	einstimmig zugestimmt
14.2	Wahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung 2010 - 2015 der Emschergenossenschaft	09-14/1172	einstimmig zugestimmt
15	Lippeverband
15.1	Neubildung der Verbandsversammlung 2010 - 2015 des Lippeverbandeshier: Beitritt der Stadt Gelsenkirchen zur Stimmgruppe "Städte und Gemeinden"	09-14/1174	einstimmig zugestimmt
15.2	Wahl der Delegierten für die Verbandsversammlung 2010 - 2015 des Lippeverbandes	09-14/1173	einstimmig zugestimmt
16	Bestellung von Vertretern
16.1	Benennung von Mitgliedern für den Anstaltsbeirat der Sozialtherapeutischen Anstalt Gelsenkirchen, Munckelstraße	09-14/1177	einstimmig zugestimmt
16.2	Benennung von Mitgliedern für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen, Aldenhofstraße	09-14/1195	mehrheitlich zugestimmt
17	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
17.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die Fraktion pro NRW	09-14/1145	einstimmig zugestimmt
17.2	Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Integrationsrates in die Fachausschüsse	09-14/1170	einstimmig zugestimmt
18	Auswirkungen des Sparpakets der Bundesregierung auf Gelsenkirchen- Resolution -	09-14/1184	einstimmig zugestimmt
18	Auswirkungen des Sparpakets der Bundesregierung auf Gelsenkirchen- Resolution -	09-14/1205	abgelehnt
19	Verpachtung von Grundstücken für Grabelandzwecke	09-14/1203	mehrheitlich zugestimmt
20	Mitteilungen und Anfragen
20.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha- Loveparade -	09-14/1171
20.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Sparkasse Gelsenkirchen -	09-14/1181
20.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha- Bewertung von Kommunen durch die Rating-Agentur Fitch -	09-14/1193
20.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Mihalic- Neuausrichtung der Energieversorgung -	09-14/1198
20.5	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel- Beauftragung von Beraterfirmen, Anwaltskanzleien, Agenturen etc. -	09-14/1199

Anlage	Dokument
Beschreibung	3Mb

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