Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Gelsenkirchenhier: mündlicher Bericht des Polizeipräsidenten
2	Anträge der Fraktionen, Gruppe bzw. Einzelmandatsträgerin gem. § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Intensivierung der Wirtschaftsförderung durch zusätzliches Personal	09-14/1061	abgesetzt
2.2	Integrationsrat: Wahl der beratenden Mitglieder	09-14/1067	abgesetzt
3	Beigeordneter für den Vorstandsbereich Planen, Bauen, Umwelt und Infrastrukturbetriebe	09-14/991	einstimmig zugestimmt
4	Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplanes 2010	09-14/1057	mehrheitlich zugestimmt
4	Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplanes 2010	09-14/1118	abgelehnt
5	Wettbewerb InnovationCity Ruhr	09-14/1021	einstimmig zugestimmt
6	Bauleitplanverfahren
6.1	Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 401 der Stadt Gelsenkirchen "Lockhofstraße/nördlich Haldenstraße" - Veränderungssperre -	09-14/882	einstimmig zugestimmt
6.2	Bebauungsplan Nr. 397 der Stadt Gelsenkirchen "Nördlich Insterburger Straße" Aufstellungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren)	09-14/695	mehrheitlich zugestimmt
6.3	Bebauungsplan Nr. 287, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Nahversorgungs- und Dienstleistungszentrum Wanner Straße Nord" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/815	einstimmig zugestimmt
7	7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/864
7	7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/939	ohne Abstimmung
7	7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/940	ohne Abstimmung
7	7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/943	ohne Abstimmung
7	7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/945	ohne Abstimmung
7	7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1004	ohne Abstimmung
7	7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1075	einstimmig zugestimmt
8	Verträge	09-14/1068
9	Einrichtung des Bildungsganges, Sekundarstufe II - Berufskolleg "Lehrgänge für Schülerinnen und Schüler aus Migrantenfamilien (Internationale Förderklasse)" am Berufskolleg für Technik und Gestaltung, Overwegstraße 63 in Gelsenkirchen	09-14/934	mehrheitlich zugestimmt
10	Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) hier: Finanzierungsübertragung ab dem Jahre 2011	09-14/816	einstimmig zugestimmt
11	Benennung von Mitgliedern für die Emscher-Lippe-Konferenz	09-14/1050	einstimmig zugestimmt
12	Wahl der in die Trägerversammlung des Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen (IAG) zu entsendenden Vertreterinnen und Vertreter bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Rates der Stadt	09-14/1058	einstimmig zugestimmt
13	Agentur für Arbeit Gelsenkirchen
13.1	Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen	09-14/1059	einstimmig zugestimmt
13.2	Neuberufung der Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen	09-14/1099	einstimmig zugestimmt
14	Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat der Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH (VEKS)	09-14/959	einstimmig zugestimmt
15	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
15.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die FDP-Ratsfraktion	09-14/958	einstimmig zugestimmt
15.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	09-14/981	einstimmig zugestimmt
15.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion DIE LINKE	09-14/1076	einstimmig zugestimmt
15.4	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion pro NRW	09-14/1126	einstimmig zugestimmt
16	Stadtsparkasse Gelsenkirchen
16.1	Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2009	09-14/976	einstimmig zugestimmt
16.2	Verwendung des Jahresüberschusses 2009 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	09-14/993	einstimmig zugestimmt
16.3	Beteiligung der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen an der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG	09-14/1079	einstimmig zugestimmt
16.4	Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen- Umbesetzung Verwaltungsrat -	09-14/1131	einstimmig zugestimmt
16.5	Umbesetzung des Aufsichtsrates der ggw GmbH	09-14/1127	einstimmig zugestimmt
17	Jahresabschlüsse
17.1	Jahresabschluss 2009 von GELSENDIENSTE	09-14/1003	einstimmig zugestimmt
17.2	Jahresabschluss Gelsenkanal 2009	09-14/1034	einstimmig zugestimmt
17.2	Jahresabschluss Gelsenkanal 2009- Ergänzungsvorlage zur Drucksachennummer 09-14/1034	09-14/1084
18	Mitteilungen und Anfragen
18.1	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2009	09-14/922
18.2	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	09-14/923
18.3	Beteiligungsbericht 2008	09-14/973
18.4	Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein Westfalen (OVG NW) vom 12.04.2010 - 15 A 69/09 -	09-14/983
18.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Auswirkungen einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes -	09-14/982
18.6	Anfrage von Frau Stadtverordnete Gärtner-Engel - Verwaltungsgerichtliches Verfahren Wolfgang Meyer gegen den Rat der Stadt Gelsenkirchen -	09-14/997

Anlage	Dokument
Redebeitrag zu TOP 1	7Mb

Es gilt das Impressum von www.gelsenkirchen.de | Datenschutz

Zurück

Legende
	Aushangsdokument
	öffentliches Einladungsdokument
	öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
	Protokoll Dokument (Ö)
	Sitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
	Nachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
	Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
	Vorlagendokument
	Vorlagendokument & Anlagen
	Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
	ICS-Datei (iCalendar) Kann für Ihren persönlichen Kalendereintrag genutzt werden.

	Es werden nur Dokumente angezeigt, für die Sie Berechtigungen haben. Die Daten der Wahlperioden 1999 - 2004 und 2004 - 2009 erreichen Sie über den Menüpunkt "Recherche".

Schrift

Navigation

Sitzung

Fußtext

Benutzer		Passwort