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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:30
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 82Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 342Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge der Fraktionen, Gruppe bzw. Einzelmandatsträgerin gem. § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Gelsenkirchener Weihnachtsmärkte 09-14/452 abgesetzt 09-14/452 - 61Kb - pdf 
1.2 Resolution des Rates zur finanziellen Strangulierung der Kommunen im Gefolge der Wirtschaftskrise und der Politik der neuen Bundesregierung 09-14/471 ohne Abstimmung 09-14/471 - 59Kb - pdf 
1.2 Resolution des Rates zur finanziellen Strangulierung der Kommunen im Gefolge der Wirtschaftskrise und der Politik der neuen Bundesregierung 09-14/523 abgelehnt 09-14/523 - 63Kb - pdf 
1.2 Resolution des Rates zur finanziellen Strangulierung der Kommunen im Gefolge der Wirtschaftskrise und der Politik der neuen Bundesregierung 09-14/528 mehrheitlich zugestimmt 09-14/528 - 69Kb - pdf 
1.2 Resolution des Rates zur finanziellen Strangulierung der Kommunen im Gefolge der Wirtschaftskrise und der Politik der neuen Bundesregierung 09-14/535 abgelehnt 09-14/535 - 68Kb - pdf 
1.2 Resolution des Rates zur finanziellen Strangulierung der Kommunen im Gefolge der Wirtschaftskrise und der Politik der neuen Bundesregierung 09-14/532 abgelehnt 09-14/532 - 62Kb - pdf 
1.3 Anti-Islam-Konferenz 09-14/517 ohne Abstimmung 09-14/517 - 58Kb - pdf 
1.3 Anti-Islam-Konferenz 09-14/530 zurückgezogen 09-14/530 - 59Kb - pdf 
1.3 Anti-Islam-Konferenz 09-14/533 mehrheitlich zugestimmt 09-14/533 - 63Kb - pdf 
2 Einbringung des Haushalts 2010  
2.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2010 09-14/496 ohne Abstimmung  
2.2 Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2013 09-14/516 ohne Abstimmung  
2.3 Prioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2010 09-14/507 ohne Abstimmung  
3 Bauleitplanverfahren  
3.1 Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 392der Stadt Gelsenkirchen"Am Dördelmannshof"- Verlängerung der Veränderungssperre" 09-14/443 einstimmig zugestimmt  
3.2 Bebauungsplan Nr. 303, 3. Änderungder Stadt Gelsenkirchen"Willy-Brandt-Allee / Daimlerstraße"Aufstellungsbeschluss 09-14/345 einstimmig zugestimmt  
3.3 Bebauungsplan Nr. 405der Stadt Gelsenkirchen"ARENA PARK"Aufstellungsbeschluss 09-14/441 einstimmig zugestimmt  
4 Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 9. Mai 2010 und Wahl der Beisitzer 09-14/461 einstimmig zugestimmt 09-14/461 - 63Kb - pdf 
5 Stärkung des Beirates für Senioren 09-14/440 einstimmig zugestimmt  
6 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
6.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern 09-14/459 einstimmig zugestimmt 09-14/459 - 60Kb - pdf 
6.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Beirat für Menschen mit Behinderungen 09-14/484 einstimmig zugestimmt 09-14/484 - 60Kb - pdf 
6.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten;hier: Stellvertretendes Ausschussmitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 09-14/529 einstimmig zugestimmt 09-14/529 - 60Kb - pdf 
6.4 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten;hier: stellv. Vorsitze im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz 09-14/531 einstimmig zugestimmt 09-14/531 - 61Kb - pdf 
7 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz- Sonn- und Feiertagsöffnung für 2010 - 09-14/472 mehrheitlich zugestimmt 09-14/472 - 64Kb - pdf 
8 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3102 - Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen - 09-14/493 einstimmig zugestimmt 09-14/493 - 61Kb - pdf 
9 Mitteilungen und Anfragen  
9.1 Zusammensetzung des Beirates des Ausschusses für Soziales und Arbeit 09-14/422 09-14/422 - 64Kb - pdf 
9.2 Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden" der Arbeitsgemeinschaft der Städte des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes 09-14/468  
9.3 Finanzielle und strukturelle Auswirkungen des Koalitionsvertrages der neuen Bundesregierung auf Gelsenkirchen 09-14/475  
Anlage Dokument  
Reden zur Einbringung des Etats 2010 0 Anlage Rat 28 01 10 Reden Einbringung Etat.doc - 81Kb - doc 81Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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