Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO) hier: "Beteiligungsportal NRW nutzen"	20-25/7954
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Beteiligungsportal NRW nutzen	20-25/7951
2	Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 29 der Geschäftsordnung
2.1	Altschuldenentlastungsgesetz
2.1.1	Sachstandsbericht zum Altschuldenentlastungsgesetz zur Stärkung der Kommunalfinanzen in NRW	20-25/7975
2.1.2	Altschuldenentlastungsgesetz der Landesregierung	20-25/7984
2.2	Einschaltung der Brost-Stiftung zwecks mobiler Behindertentoiletten	20-25/7697
2.3	Sachstandsbericht zum Thema Raummanagement im Hans-Sachs-Haus und Rathaus Buer	20-25/7876
3	Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der in Gelsenkirchen bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 20.08.2020	20-25/7915
4	Mögliche Verbesserung der Vergütung der pädagogischen Fachkräfte in Tageseinrichtungen für Kinder	20-25/8003
5	Beschaffungen für die Feuerwehr
5.1	Beschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen (NEF) für die Berufsfeuerwehr	20-25/7963
5.2	Beschaffung von drei Krankentransportwagen (KTW) für die Berufsfeuerwehr	20-25/7967
5.3	Beschaffung von vier Rettungstransportwagen (RTW) für die Berufsfeuerwehr	20-25/7970
5.4	Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeugen (HLF) für die Berufsfeuerwehr	20-25/7969
5.5	Beschaffung von einem Abrollbehälter Besprechung (AB-Besprechung) für die Berufsfeuerwehr	20-25/7965
5.6	Beschaffung von einem Abrollbehälter Dekontamination Personen (AB-Dekon P) für die Berufsfeuerwehr	20-25/7966
5.7	Beschaffung von einem Tanklöschfahrzeug (TLF) für die Freiwillige Feuerwehr	20-25/7968
6	Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Gelsenkirchen	20-25/7828
7	Beteiligung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA) an dem Digitalisierungsprojekt Mobility Inside hier: Liquidation der Gesellschaften wegen Einstellung des Geschäftsbetriebs	20-25/7995
8	Anpassung der Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen aufgrund des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes	20-25/8008
9	Genehmigung von Dienstreisen; Städtepartnerschaftsgipfel Türkiye - Deutschland	20-25/8019
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Anfrage des Bürgermeisters Herrn Wöll, - Entfall der Nachhaltigkeitsberichterstattung	20-25/7912
10.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante - Terminvergabe beim Bürgerservice der Zulassungsstelle Gelsenkirchen -	20-25/7929
10.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Wirtschaftlichkeit von Steuerarten mit geringem Steueraufkommen (sogenannte Bagatellsteuern) in Gelsenkirchen -	20-25/7930
10.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Trulsen - Einführung der KI-Anwendung EMMA AI	20-25/7953
10.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante - Einladungen und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Gelsenkirchen -	20-25/8018
10.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Öner - Kosten der Begleitmaßnahmen beim Glasfasernetzausbau -	20-25/8020

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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