Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Sachstandsbericht Mängel an der Ebertstraße	20-25/7567
4	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2025 -	20-25/7557	mehrheitlich zugestimmt
5	Sanierungsarbeiten auf der "Berliner Brücke"	20-25/7559	einstimmig zugestimmt
6	Mündlicher Sachstandsbericht - 1. Bauabschnitt Bildungs- und Innovationscampus -	20-25/7584
7	Bebauungsplan Nr. 456der Stadt Gelsenkirchen"Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße"zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße
7.1	Bebauungsplan Nr. 456der Stadt Gelsenkirchen"Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße"zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße- Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -(vereinfachtes Verfahren)	20-25/7600	einstimmig zugestimmt
7.2	Bebauungsplan Nr. 456 der Stadt Gelsenkirchen "Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße" zwischen östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße Erste Verlängerung der Veränderungssperre	20-25/7607	einstimmig zugestimmt
8	Vorstellung des Projektes der Zukunftspartnerschaft Wohnen - aktueller Sachstand durch Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co.KG (SEG) und Stabsstelle Zukunftspartnerschaft Wohnen.- Mündlicher Bericht -
9	Mitteilungen und Anfragen
9.1	Bericht zum Stichtag 30.09.2024
9.1.1	Bericht zum Stichtag 30.09.2024 (Bezirksvertretung-Mitte/VB 4)	20-25/7485
9.1.2	Bericht zum Stichtag 30.09.2024(Bezirksvertretung Mitte/VB 6)	20-25/7536
9.2	Stadterneuerung Schalke, Überschreitung Wesentlichkeitsgrenze im Projekt "Umgestaltung Quartierspark Grenzstraße"	20-25/7471
9.3	Straßen- und Wegekonzept der Stadt Gelsenkirchen - 3. FortschreibungMittelfristige Straßenbaumaßnahmenplanung für die Jahre 2024 bis 2029	20-25/7538
9.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Straßenmarkierungen auf der Wildenbruchstraße Ecke Hohenzollernstraße -	20-25/7462
9.5	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Siempelkamp - Videoüberwachungsanlagen Auf dem Bettau -	20-25/7472
9.6	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Essmajor - Gebrauch von Feuerwerkskörpern in der Innenstadt	20-25/7502
9.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herr Rikowski -Hohenzollernstraße im Einmündungsbereich Bornstraße-	20-25/7504
9.8	Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Thielert- Durchfahrtsverbot für LKW im Bereich der Fleischerstraße -	20-25/7514
9.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Urban - Parken auf Gehwegen	20-25/7519
9.10	Anfrage der Bezirksverordneten Frau AbbasPrivate Unterstützung für Spielplätze	20-25/7522
9.11	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knappe - Kreuzungsbereich Feldmarkstraße, Fürstinnenstraße und Lilienthalstraße	20-25/7529
9.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Mehlwitz - Margarethe-Zingler-Platz -	20-25/7540
9.13	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Siempelkamp- Neubau der Brücke zwischen Bulmker Park und Burgers Park -	20-25/7563
9.14	Auswertungen der Seitenradarmesssysteme (SDR) im Bezirk Mitte	20-25/7580

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