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Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 71Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 160Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 Abs. 1 i.V.m. § 28 der Geschäftsordnung  
1.1 Schriftlicher Sachstandsbericht zu mehr Transparenz bei städtischen Unternehmen 09-14/1156 einstimmig zugestimmt 09-14/1156 - 63Kb - pdf 
2 Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen 09-14/1179 abgesetzt  
2 Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen 09-14/1208 abgesetzt 09-14/1208 - 69Kb - pdf 
3 Gründung der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen Verwaltungs-GmbH (SEG GmbH) und der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG mbH & Co. KG) als Komplementär-GmbH  
4 Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010 09-14/1180 einstimmig zugestimmt  
4 Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010 09-14/1202 ohne Abstimmung 09-14/1202 - 65Kb - pdf 
5 Genehmigung von DienstreisenTeilnahme der Delegierten des Integrationsrates an den Mitgliederversammlungen und den Sitzungen des Hauptausschusses der Landesgemeinschaft der Kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA-NRW) - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW - 09-14/1164 einstimmig zugestimmt 09-14/1164 - 95Kb - pdf 
6 Verpachtung von Grundstücken für Grabelandzwecke 09-14/1203 ohne Abstimmung 09-14/1203 - 64Kb - pdf 
7 Mitteilungen und Anfragen  
7.1 Verträge mit Ausschusszuständigkeit 09-14/1161 09-14/1161 - 74Kb - pdf 
7.2 Energie- und Wasserversorgungsverträge der kommunalen Gebäude 09-14/1106 09-14/1106 - 102Kb - pdf 
7.3 Auswirkungen der Steuerschätzungen aus Mai 2010 09-14/1116 09-14/1116 - 72Kb - pdf 
7.4 Maßnahmen zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bei einem Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Bildern im Internet-Dienst "Google Street View" 09-14/1155 09-14/1155 - 76Kb - pdf 
7.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Entwicklung der Gewerbesteuer - 09-14/1129 09-14/1129 - 69Kb - pdf 
7.6 Anfrage der Stadtverordneten Frau Mihalic und Herrn Barton - Zahl der anerkannten Schwerbehinderungen - 09-14/1124 09-14/1124 - 72Kb - pdf 
7.7 Anfrage von Frau Stadtverordnete Strohmeier Studie des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) über das Sozialticket 09-14/1150 09-14/1150 - 62Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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