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Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 75Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 196Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 Abs. 1 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung  
1.1 Gewerbesteuerhebesatz 09-14/550 abgelehnt 09-14/550 - 63Kb - pdf 
1.2 Bericht über die Akteneinsicht der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel 09-14/883 abgesetzt 09-14/883 - 61Kb - pdf 
1.3 Zwischenbericht aus der Lenkungsgruppe "Zukunft der Gelsenkirchener Energieversorgung" 09-14/953 ohne Abstimmung 09-14/953 - 60Kb - pdf 
1.4 Sachstandsbericht zu Aufnahmen in der Stadt Gelsenkirchen durch Google Street View und ggf. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Gelsenkirchen 09-14/952 ohne Abstimmung 09-14/952 - 62Kb - pdf 
1.4 Sachstandsbericht zu Aufnahmen in der Stadt Gelsenkirchen durch Google Street View und ggf. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Gelsenkirchen 09-14/996 ohne Abstimmung 09-14/996 - 60Kb - pdf 
2 Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) hier: Finanzierungsübertragung ab dem Jahre 2011 09-14/816 einstimmig zugestimmt 09-14/816 - 80Kb - pdf 
3 Abberufung und Neubestellung eines Geschäftsführers der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft mbH (BoGeBahn) 09-14/963 einstimmig zugestimmt 09-14/963 - 61Kb - pdf 
4 Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat der Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH (VEKS) 09-14/959 einstimmig zugestimmt 09-14/959 - 65Kb - pdf 
5 Genehmigung von Dienstreisen  
5.1 Genehmigung von Dienstreisen Verleihung des European Award of Excellence "City for Children" vom 10. Mai bis 11. Mai 2010 in Stuttgart - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW - 09-14/974 einstimmig zugestimmt 09-14/974 - 87Kb - pdf 
5.2 Genehmigung von Dienstreisen hier: Gedenkveranstaltung des Riga-Komitees anlässlich des 10-jährigen Bestehens 09-14/999 einstimmig zugestimmt 09-14/999 - 86Kb - pdf 
6 Mitteilungen und Anfragen  
6.1 Jahresbilanz Kommunaler Ordnungsdienst 09-14/947 09-14/947 - 1Mb - pdf 
6.2 Beteiligungsbericht 2008 09-14/973 09-14/973 - 64Kb - pdf 
6.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Besoldung/Beförderung der Beamten der Feuerwehr - 09-14/910 09-14/910 - 79Kb - pdf 
6.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Bebauungsplanunterlagen für die Fraktion pro NRW - 09-14/965 09-14/965 - 61Kb - pdf 
6.5 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Akteneinsicht Haushalt/Hans-Sachs-Haus - 09-14/1008 09-14/1008 - 64Kb - pdf 
6.6 Berichterstattung der Beteiligungsgesellschaften der Stadt Gelsenkirchen zum Geschäftsverlauf - Stichtag 31.03.2010 09-14/1009  
Legende
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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